1. Bericht

2. Protokollgenehmigung

3. Quartalsberichte
   - Betriebshof Quartal I/2026
   - Stadtwerke Königsbrunn Quartal/2026
   Bericht
4. Abwasserentsorgung
   Einführung in die Entwässerungssatzung (EWS) und Kanalübersicht;
   Bericht
5. Jahresmeldungen 2025 gemäß EÜV Abwasser;
   Bericht
6. Vollzug des Wirtschaftsplanes 2026, Wasserleitungsbau, Zusätzliche Maßnahmen;
   Beschluss
7. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 13.05.2026

gez.

Franz Feigl 

1. Bürgermeister

Königsbrunn, den 07.05.2026
Stadt Königsbrunn

Franz Feigl
Erster Bürgermeister

Königsbrunn, den 07.05.2026

Stadt Königsbrunn

Franz Feigl 
Erster Bürgermeister

1. Bericht
2. Protokollgenehmigung
3. Wir bauen für unsere Kinder! Zusammenlegung und Erweiterung der Mittelschule Königsbrunn am Standort Süd, Vorstellung der Grundlagen und des aktuellen Konzeptes;
   Beschluss
4. Östliche Stadtranderweiterung, Baugebiet 7c Süd, Grundstücksgeschäfte mit Eigentümern – Erwerb für ein Einheimischen Modell; 
   Beratung
5. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 07.05.2026

gez.

Franz Feigl 

1. Bürgermeister

1.  Bericht

2.  Vereidigung der neu gewählten Stadtratsmitglieder

3.  Niederlegung des Stadtratsmandats durch Frau Anita Döbler und Nachrücken von Herrn Karlfried Döbler;
     Beschluss

4.  Vereidigung des neuen Mitglieds des Stadtrats, Herrn Karlfried Döbler

5.  Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeisterinnen bzw. Bürgermeister;
     Beschluss

6.  Wahl der 2. Bürgermeisterin / des 2. Bürgermeisters;
     Beschluss

7.  Wahl der 3. Bürgermeisterin / des 3. Bürgermeisters;
     Beschluss

8.  Vereidigung der 2. Bürgermeisterin / des 2. Bürgermeisters sowie der  3. Bürgermeisterin / des 3. Bürgermeisters

9.  Beratung und Beschlussfassung der "Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts";
     Beschluss

10. Beratung und Beschlussfassung der “Geschäftsordnung des Rates der Stadt Königsbrunn 2026 – 2032”

11. Besetzung der Ausschüsse;
       Beschluss

12. Bestimmung des / der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses;
      Beschluss

13. Mitteilung der gebildeten Fraktionen, Benennung der Fraktionsvorsitzenden und deren Stellvertreter/innen

14. Bildung der Referate und Benennung der ehrenamtlichen Referenten / Referentinnen;
      Beschluss

15. Bestellung der Vertreterinnen / Vertreter für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverband „Untere Wertach“;
      Beschluss

16. Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder
     a) für die „Gesellschaft für Wohnungsbau und Gewerbeansiedlung der Stadt Königsbrunn mbH“ (GWG)
     b) für die „Freizeit- und Sportstättengesellschaft mbH Königsbrunn“ (FSK)
     Beschluss

17. Bestellung der Vertreter/innen für die Kommunalunternehmen
     a) Kommunalunternehmen „Kinder, Jugend und Familie Königsbrunn A.d.ö.R.“ (KuKiJuFa)
     b) Gemeinsames Kommunalunternehmen „Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte A.d.ö.R.“
     c) Regionalwerk Lech-Wertach-Stauden, Anstalt des öffentlichen Rechts
     Beschluss

18. Bestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses;
      Beschluss

19. Bestellung der Vertreter der Stadt Königsbrunn für die Mitgliederversammlung des „Vereins zur Sicherstellung über-örtlicher Erholungsgebiete für die Region Augsburg e.V.“ (EVA);
      Beschluss

20. Festlegung der Dienstaufwandsentschädigung für den 1. Bürgermeister;
      Beschluss

21. Bestellung des 1. Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten;
      Beschluss

22.  Ausstattung der Stadtratsmitglieder mit Tablets für den digitalen Sitzungsdienst in der neuen Legislaturperiode;
       Beschluss

23. Änderung der Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen „Kinder, Jugend und Familie Königsbrunn (KuKiJuFa) A.d.ö.R.; Erweiterung des Verwaltungsrats;
      Beschluss

24. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 02.05.2026

gez.

Franz Feigl 

1. Bürgermeister

Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB

– Beschleunigtes Verfahren gem. § 13a BauGB –

Für den genauen Wortlaut und die Details der “Öffentlichen Bekanntmachung” öffnen Sie bitte dieses PDF.

Diese PDFs nennen weitere Details:

• Einfacher Bebauungsplan
• Einfacher Bebauungsplan – Textteil und Umgriff

Königsbrunn, 13.04.2026

Gez.
Franz Feigl
Erster Bürgermeister

1. Bericht
2. Ehrung und Verabschiedung der Stadtratsmitglieder der Wahlperiode 2020 bis 2026
3. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 23.04.2026

gez.
Franz Feigl
1. Bürgermeister

Königsbrunn, 23.04.2026

Franz Feigl
Erster Bürgermeister

1.  Bericht
    
2.  Erweiterung Pachtvertrag BHC Königsbrunn 09 e.V. ,an der unteren Kreuzstraße;
   Beschluss
    
3. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 16.04.2026

gez.
Maximilian Wellner
2. Bürgermeister

1. Bericht
    
2. Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit 4 Garagen und 4 Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 500/10, St.- Johannes-Str. 37-39; das Grundstück liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 7;
   Beschluss
    
3. Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten auf dem Grundstück Fl.-Nr. 725/0, Landsberger Str. 102, im Innerortsbereich;
   Beschluss
    
4. Bauantrag zum Neubau eines Bungalows (ohne Keller) mit halbintegrierter Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 400/11, Kiefernstr. 7 im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 2;
   Beschluss
    
5. Verlängerung Bauantrag zur Nutzungsänderung eines Wohngebäudes und Druckerei in eine Asylbewerberunterkunft auf dem Grundstück Fl.Nr. 64/0, Haunstetter Str. 97 im Innerortsbereich;
   Beschluss
    
6. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 09.04.2026

gez.
Franz Feigl
1. Bürgermeister

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan liegen bis zur nächsten amtlichen Bekanntmachung einer Haushaltssatzung gemäß Art. 65 Abs. 3, Satz 3 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern im Rathaus Königsbrunn, Zimmer 16, während der allgemeinen Geschäftszeiten und nach Terminvereinbarung (Tel. 08231/606-113) zur Einsichtnahme bereit.

Für den detaillierten Wortlaut öffnen Sie bitte das PDF-Dokument "Haushaltssatzung der Stadt Königsbrunn für das Haushaltsjahr 2026".

Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 19. März 2026 folgendes abschließendes Ergebnis der Wahl des Ersten Bürgermeisters festgestellt:
Klicken Sie hier, um die Bekanntmachung zur Wahl des Ersten Bürgermeisters als PDF-Dokument zu öffnen.

Königsbrunner Stadtrat 

Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 19. März 2026 folgendes abschließendes Ergebnis der Wahl des Stadtrats festgestellt:
Klicken Sie hier, um die Bekanntmachung zur Wahl des Stadtrats als PDF-Dokument zu öffnen.

 

1. Bericht
    
2. Quartalsberichte
   - Betriebshof Quartal IV/ 2025
   - Stadtwerke Königsbrunn IV/2025
   Bericht
    
3. Wirtschaftsplan 2026
   Vollzug
   Bericht
    
4. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 19.03.2026

gez.
Franz Feigl
1. Bürgermeister

1. Bericht
    
2. Schlussbilanz 2024
   Feststellung des Jahresabschlusses 2024 sowie uneingeschränkte Entlastung
   Beschluss
    
3. Bauantrag zum Neubau einer Doppelhaushälfte (ohne Keller) mit 2 Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 385/17, Ulmenstr. 7 im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 2;
   Beschluss
    
4. Antrag auf isolierte Abweichung zur Errichtung einer Sichtschutzwand mit einer Höhe von 1,60 m auf dem Grundstück Fl.Nr. 560/6, Herbststr. 5 1/2, im Innerortsbereich
   Beschluss
    
5. Antrag auf isolierte Abweichung zur Errichtung einer begrünten Einfriedung (Efeu-Rankgitter) mit 1,80 m Höhe auf dem Grundstück Fl.Nr. 999/22, Donauwörther Str. 5 im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 100;
   Beschluss
    
6. Einfacher Bebauungsplan "Oberdorf, entlang der Landsberger Straße";
   Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss,
   Einbeziehungssatzung "Oberdorf, entlang der Landsberger Straße";
   Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss;
    
7. Einfacher Bebauungsplan Nr. 202a mit Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans
    
8. Antrag der BbK-FDP-Fraktionsgemeinschaft auf ein Ratsbegehren gemäß Art. 18a Abs. 2 GO zum Forum Königsbrunn
    
9. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 12.03.2026

gez.
Franz Feigl
1. Bürgermeister

1. Vollsperrung der Bgm.-Wohlfarth-Straße zwischen der Königsallee / Raiffeisenstraße und der Gartenstraße / St.-Johannes-Straße ab Samstag, den 14.03.2026, 13:00 Uhr bis Sonntag, den 15.03.2026, bis ca. 22:00 Uhr.
    
2. Vollsperrung der Bgm.-Wohlfarth-Straße an allen Einmündungen der Seitenstraßen auf dem Teilstück zwischen der Königsallee / Raiffeisenstraße und der Gartenstraße / St.-Johannes-Straße.
    
3. Sperrung der Haunstetter Straße / Bgm.-Wohlfarth-Straße in Richtung Süden, ab der Kreuzung Augsburger Straße / Lechstraße bis zur Königsallee mit Zusatz "Frei bis Königsallee", ab Sonntag, den 15.03.2026 in der Zeit von 7:00 Uhr bis ca. 22:00 Uhr.
    
4. Sperrung der Landsberger Straße in Richtung Norden ab der Kreuzung Bobinger Straße (St. 2380) / Lechstraße bis zur Gartenstraße / St.-Johannes-Straße mit dem Zusatz "Frei bis Gartenstraße / St.-Johannes-Straße", ab Sonntag, den 15.03.2026 in der Zeit von 7:00 Uhr bis ca. 22:00 Uhr.
   
   Die Durchfahrt der Gartenstraße / St.-Johannes-Straße sowie die Durchfahrt von der Von-Eichendorff-Straße / Schwabenstraße bleiben frei.
    
5. Aufgrund des Jahrmarktes und dessen Vorbereitung, am 14.03.2026 von ca. 13:00 Uhr bis 15.03.2026 ca. 22:00 Uhr werden folgende Straßenteilstücke gesperrt:
   
   Teilstück der Rathausstraße, Höhe Hotel am Europaplatz/Zufahrt zum Parkplatz 
   Schulstraße
   Marktstraße
   Einfahrt zum großen Parkplatz an der Marktstraße
   Heimgartenstraße (ab der Einmündung in die Bgm.-Wohlfarth-Straße, nach der Zufahrt der Tiefgarage des Geschäftsgebäudes)
   "Bei der Krone" westlich der Zufahrt zum Parkplatz des Hotels Krone 
   Überfahrt des Parkplatzes des Hotels Krone zur Bgm.-Wohlfarth-Straße
   Sperrung der Bustrasse zur Haltestelle Zentrum, ab der Wendeschleife der Busse im Busterminal
   Einfahrt des Arkadenhofes zur Bgm.-Wohlfarth-Straße
   Einfahrt zum Kiesparkplatz am Europaplatz
   Einfahrten des Hotel Zeller in die Bgm.-Wohlfarth-Straße
   Karl-Bauer-Weg an der Schwabenstraße
   
   An den Ausfahrtender "Kaufarkaden" und Zeller´s Quartier Hotel zur Bgm.-Wohlfarth-Straße
   Sämtliche Sperrungen sind mit Zeichen 600 und 250 StVO ausgeschildert.
    
6. Der Durchgangsverkehr wird aus Richtung Norden über die Augsburger Straße – Lechstraße und aus Richtung Süden über die Lechstraße- Bobinger Straße (St. 2380) / Lechstraße /Wertachstraße umgeleitet.
    
7. Der innerörtliche Verkehr wird über die Wertachstraße – Königsallee – Egerländer Straße – (Gartenstraße) – Römerallee in beiderseitiger Richtung umgeleitet. Weiter wird der Verkehr beiderseitig über die Von-Eichendorff-Straße Teilstück sowie über die Schwabenstraße umgeleitet.
    
8. Im Bereich der Durchgangsstraße (Bgm.-Wohlfarth-Straße) ist im vierspurigen Bereich zwischen der Einmündung Augsburger Straße und der Königsallee die Geschwindigkeit auf 30 km/h zu beschränkt, der jeweils rechte Fahrstreifen kann als Parkmöglichkeit genutzt werden.
    
9. Die Besucher des Kinos "Cineplex" werden gebeten, von Westen über die Wertachstraße und die Gartenstraße, den Parkplatz an den Kaufarkaden zu benützen bzw. außerhalb zu parken.
   Im direkten Bereich des Jahrmarktbereiches stehen keine Parkplätze zur Verfügung.
   Die Besucher des Zeller´s Quartier Hotel sowie des Hotels am Europaplatz werden gebeten, von Westen über die Wertachstraße, Gartenstraße und die St.-Johannes-Straße die Parkplätze der Hotels anzufahren, eine Zufahrt über die Bgm.-Wohlfarth-Straße ist nicht möglich.
    
10. Für die Zeit von Samstag, den 14.03.2026 ab 13:00 Uhr bis Sonntag, den 15.03.2026 bis ca. 22:00 Uhr wird das Parken für Kraftfahrzeuge in folgenden Straßen beidseitig verboten:
    
    Königsallee, beiderseitig
    Egerländer Straße beiderseitig
    Gartenstraße, beiderseitig
    Schulstraße, beiderseitig
    Marktstraße, beiderseitig
    Bgm.-Wohlfarth-Straße im gesamten Jahrmarktsbereich, zwischen der Kreisverkehrsanlage Nord an der St.-Ulrichs-Kirche und der Kreuzung der Gartenstraße / St.-Johannes-Straße
    Schwabenstraße von der Marktstraße bis zur Egerländer Straße / Schwabenstraße
    Von-Eichendorff-Straße von der Einmündung St.-Johannes-Straße / Von-Eichendorff-Straße bis zur Einmündung Marktstraße
    St.-Johannes-Straße von der Bgm.-Wohlfarth-Straße bis zur Einmündung der Von- Eichendorff-Straße / St.-Johannes-Straße beiderseitig
    Am großen Parkplatz Marktstraße / Von-Eichendorff-Straße
     
11. Folgende Einmündungen werden als Sackgassen (Zeichen 357 StVO) ausgeschildert:
    Einmündung in die Von-Eichendorff-Straße in die Heimgartenstraße,
    Rathausstraße ab der Einmündung der Von-Eichendorff-Straße
    Bei der Krone von der Überfahrt des Parkplatzes 1 in Richtung der Bgm.-Wohlfarth-Straße
     
12. Es stehen verschiedene Parkmöglichkeiten (öffentliche Parkflächen sowie auf der Haunstetter Straße / Bgm.-Wohlfarth-Straße zwischen der Kreuzung Augsburger Straße / Lechstraße und der Königsallee) zur Verfügung.
     
13. Die AVV-Buslinien können die Zentrumsdurchfahrt im Jahrmarktsbereich während des Jahrmarktes nicht bedienen.
    Die Haltestellen "Europaplatz" können ab 14.03.2026, ca.12:30 Uhr bis Sonntag, den 15.03.2026 ca. 22:Uhr nicht mehr bedient werden.
    Ob die Haltestelle "Marktplatz" bedient wird, wird vom AVV bekannt gegeben. Der AVV-Buslinienverkehr wird über die festgelegten Ausweichrouten umgeleitet
    
    Flohmarkt:
     
14. Der große Parkplatz an der Marktstraße / Von-Eichendorff-Straße steht für Flohmarktanbieter nicht zur Verfügung und darf daher nicht für den Flohmarkt genutzt werden.
    Ebenso stehen die Schwabenstraße und die Von-Eichendorff-Straße nicht für den Flohmarkt zur Verfügung.
     
15. Nur die Schulstraße und die Kolpingstraße werden als Flohmarktbereich ausgewiesen.
    
    Die Zufahrt erfolgt über die Baustraße/Kiesstraße von der Schwabenstraße aus.
    Im direkten Bereich des Flohmarktes an der Von-Eichendorff-Straße / Sudetenstraße stehen keine Parkflächen zur Verfügung!
    
    Der Flohmarktbereich ist ausgeschildert.
    Andere Bereiche, Straßen und Wege dürfen für den Verkauf von Flohmarktartikeln nicht benutzt werden.
    Anfallender Müll ist durch die Flohmarktanbieter selbstständig zu entsorgen.
     
16. Es wird darauf hingewiesen, dass widerrechtlich im Veranstaltungsbereich (Halteverbote) sowie den ausgewiesenen Umleitungsstrecken geparkte Fahrzeuge bei Bedarf durch den Veranstalter abgeschleppt werden.
    
    Der Flohmarktbereich wird durch Ordner kontrolliert.
    Dem Ordnungspersonal ist Folge zu leisten.
    Die Flohmarktnutzung ist auf Flohmarktartikel beschränkt.
    Neuwaren dürfen hier nicht verkauft werden.
    Die Markierung der Standflächen mittels Farbe und Klebebänder wird untersagt.
    Privatgrundstücke dürfen ohne vorherige Einwilligung der Eigentümer als
    Verkaufsfläche nicht genutzt werden.

Um Verständnis und Beachtung wird gebeten.

Stadt Königsbrunn                                           gez. Feigl, 1. Bürgermeister

02.03.2026
Franz Feigl
1. Bürgermeister

1. Bericht
    
2. Zukunftsmobilität Königsbrunn - Erprobung autonomer und teleoperierter Shuttle-Services im Übergang zum ländlichen Verkehrsraum;
   Beschluss
    
3. Stadtwerke Königsbrunn Wirtschaftsplan 2026
   a) Aufnahme Finanzmittel Grundstückskauf
   b) Aufnahme Finanzmittel Gutachten Sparte Wasser
   c) Wirtschaftsplan 2026
   Beschluss
    
4. Haushalt 2026;
   Haushaltsbeschlüsse
   a) Haushaltssatzung
   b) Finanzplan
   c) Investitionsprogramm
   d) Kreditermächtigung
   e) Verpflichtungsermächtigungen
   f) Stellenplan
    
5. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 19.02.2026

gez.
Franz Feigl
1. Bürgermeister

1. Bericht
    
2. Wir bauen für unsere Kinder! Zusammenlegung und Erweiterung der Mittelschule Königsbrunn am Standort Süd, Vorstellung der Grundlagen und des aktuellen Konzeptes;
   Beschluss
    
3. Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses (mit Keller) mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 400/27, Buchenstraße 9 im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 2;
   Beschluss
    
4. Bauantrag zur Errichtung von 2 Privatparkplätzen, der Neubau eines Carports und zwei Containern auf dem Grundstück Fl.Nr. 679/0, Grimmstr. 4, im Geltungsbereich BPlan 8 A;
   Beschluss
    
5. Bauantrag für den Anbau eines Wohnraumes an ein Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 133/6, Hochgratstr. 13, im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 7;
   Beschluss
    
6. Bauantrag zur baulichen Änderung eines Zweifamilienhauses in ein Mehrfamilienhaus mit 4 Wohneinheiten auf dem Grundstück Fl.Nr. 1141/7, Pater-Alfred-Delp-Str. 8; im Geltungsbereich BPlan 110;
   Beschluss
    
7. Antrag auf isolierte Abweichung zur Errichtung einer begrünten Einfriedung (Efeu-Doppelstabmattenzaun) mit 1,80 m Höhe auf dem Grundstück Fl.Nr. 999/22, Donauwörther Straße 5 im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 100;
   Beschluss
    
8. Antrag auf isolierte Befreiung von den Baugrenzen zur Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Fl.Nr. 680/23, Lavendelring 19, im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 14 B; 
   Beschluss
    
9. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 712/8, Landsberger Str. 84 a, im Innerortsbereich;
   Beschluss
    
10. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung von 2 Doppelhaushälften mit 2 Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 712/8, Landsberger Str. 86 c und d, im Innerortsbereich;
    Beschluss
     
11. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 05.02.2026

gez.
Franz Feigl
1. Bürgermeister

1. Bericht
    
2. TSV Königsbrunn – Antrag auf Sportförderung für den Bau eines Padel Tennisplatzes;
   Beschluss
    
3. Vision Zentrum 2030, Forum Königsbrunn, Entwurfsplanung mit Kostenberechnung;
   Beschluss
    
4. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 05.02.2026

gez.
Franz Feigl
1. Bürgermeister

☐ Für die Wahl der ersten Bürgermeisterin oder des ersten Bürgermeisters liegt kein gültiger Wahlvorschlag vor.

Nähere Einzelheiten über die Stimmabgabe sind der Wahlbekanntmachung, die noch ergeht, zu entnehmen.

Datum: 03.02.2026

Wahlleiterin Jasemin Buchler

Die Angaben zu den sich bewerbenden Personen der einzelnen Wahlvorschläge ergeben sich aus der nachfolgenden Anlage.

☐ Für die Wahl des Gemeinderats liegt kein gültiger Wahlvorschlag vor.

Nähere Einzelheiten über die Stimmabgabe sind der Wahlbekanntmachung, die noch ergeht, zu entnehmen.

Datum: 03.02.2026

Wahlleiterin Jasemin Buchler

 

Anlage zur Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des Stadtrats am 08.03.2026

Für die Wahl des Stadtrats wurden beim Wahlvorschlag Nr. 01 Kennwort Christlich-Soziale Union in Bayern e.V. (CSU) folgende Bewerberinnen und Bewerber zugelassen:

Für die Wahl des Stadtrats wurden beim Wahlvorschlag Nr. 02 Kennwort FREIE WÄHLER Bayern e. V. / Freie Wähler Königsbrunn e. V. (FREIE WÄHLER / FW) folgende Bewerberinnen und Bewerber zugelassen:

Für die Wahl des Stadtrats wurden beim Wahlvorschlag Nr. 03 Kennwort Alternative für Deutschland (AfD) folgende Bewerberinnen und Bewerber zugelassen:

Für die Wahl des Stadtrats wurden beim Wahlvorschlag Nr. 04 Kennwort BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) folgende Bewerberinnen und Bewerber zugelassen:

Für die Wahl des Stadtrats wurden beim Wahlvorschlag Nr. 05 Kennwort Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) folgende Bewerberinnen und Bewerber zugelassen:

Für die Wahl des Stadtrats wurden beim Wahlvorschlag Nr. 06 Kennwort Freie Demokratische Partei / Herzenssache Königsbrunn (FDP / HERZENSSACHE KÖNIGSBRUNN) folgende Bewerberinnen und Bewerber zugelassen:

1. Bericht
    
2. Kommunale Wärmeplanung, konkrete Maßnahmen, Priorisierung eines Projektgebietes;
   Beschluss
    
3. gKU Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte
   Aufnahme weiterer Kommunen;
   Beschluss
    
4. Verschmelzung der Grundstücke FlNrn. 946/4, 946/2 und 946/3 '
   Eishalle und ehem. Königstherme;
   Beschluss
    
5. Einfacher Bebauungsplan "Südlich der Königsallee, westlich der Bgm.-Wohlfarth-Straße", Neuerstellung von Teilen des Bebauungsplans Zentrum V, Billigungs- und Auslegungsbeschluss;
   Beschluss
    
6. Erweiterung des Bebauungsplans für das Gebiet "Mittelschule Süd", Römerallee südlich, 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 110 A, Aufstellungsbeschluss
    
7. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 22.01.2026

gez.
Franz Feigl
1. Bürgermeister

1. Bericht
    
2. Haushaltsberatung 2026;
   2. Lesung Ergebnishaushalt
    
3. Wünsche und Anfragen
    

Königsbrunn, 15.01.2026

gez.
Franz Feigl
1. Bürgermeister

Gem. § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 7. August 1973 (BGBl. I S. 965), das zuletzt durch Artikel 32 des Gesetzes vom 2. Dezember 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 387) geändert worden ist, wird hiermit die Grundsteuer für 2026 in gleicher Höhe und zu den gleichen Fälligkeiten (15.02./15.05./15.08./15.11. sowie bei Jahreszahlung 01.07.) wie im Vorjahr festgesetzt, soweit nicht wegen Änderungen ein neuer Bescheid erstellt wird.

Für die Steuerpflichtigen treten mit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Grundsteuerbescheid zugegangen wäre.

Die Grundsteuerbescheide und die Begründung hierzu können bei der Stadt Königsbrunn, Marktplatz 7, 86343 Königsbrunn, eingesehen werden.

Diese öffentliche Grundsteuerfestsetzung gilt einen Tag nach dem Tag der Veröffentlichung als bekannt gegeben.

Rechtsbehelfsbelehrung

1. Wenn Widerspruch eingelegt wird,
ist der Widerspruch einzulegen bei der Stadt Königsbrunn, Marktplatz 7, 86343 Königsbrunn.

Sollte über den Widerspruch ohne zureichenden Grund in einer angemessenen Frist sachlich nicht entschieden werden, so kann Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht Augsburg, Postfach 11 23 43, 86048 Augsburg, Kornhausgasse 4, 86152 Augsburg erhoben werden. Die Klage kann nicht vor Ablauf von drei Monaten seit der Einlegung des Widerspruchs erhoben werden, außer wenn wegen besonderer Umstände des Falles eine kürzere Frist geboten ist. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen bei schriftlicher Einreichung oder Einreichung zur Niederschrift Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden.

2. Wenn unmittelbar Klage erhoben wird,
ist die Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht Augsburg, Postfach 11 23 43, 86048 Augsburg, Kornhausgasse 4, 86152 Augsburg zu erheben. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen bei schriftlicher Einreichung oder Einreichung zur Niederschrift Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden.
 

Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung

• Die Erhebung einer Klage (siehe Nr. 2) ist schriftlich. Zur Niederschrift oder elektronisch in einer für den Schriftformersatz zugelassenen Form möglich.
• Die Einlegung eines Rechtsbehelfs per einfacher E-Mail ist nicht zugelassen und entfaltet keine rechtlichen Wirkungen! Nähere Informationen zur elektronischen Einlegung von Rechtsbehelfen entnehmen Sie bitte der Internetpräsenz der Stadt Königsbrunn (www.koenigsbrunn.de) bzw. der Bayerischen Verwaltungsgerichtsbarkeit (www.vgh.bayern.de).
• Seit 01.01.2022 muss der in § 55d VwGO genannte Personenkreis Klagen grundsätzlich elektronisch einreichen.
• Kraft Bundesrechts wird in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten infolge der Klageerhebung eine Verfahrensgebühr fällig.
• Entscheidungen in einem Grundlagenbescheid (Messbescheid und Zerlegungsbescheid) können nur durch Anfechtung des Grundlagenbescheides, nicht durch Anfechtung des Folgebescheides angegriffen werden (§ 351 Abs. 2 AO). Einwendungen, die sich gegen die Steuerpflicht überhaupt, gegen die Höhe des Messbetrages bzw. Zerlegungsanteils oder gegen einen Verspätungszuschlag richten, sind also beim zuständigen Finanzamt vorzutragen.
• Durch die Einlegung eines Rechtsbehelfs wird die Wirksamkeit dieses Steuerbescheides nicht gehemmt, insbesondere die Einziehung der angeforderten Steuer nicht aufgehalten.
• Bei einem erfolgreichen Widerspruch entstehen dem Widerspruchsführer keine Kosten; ist der Widerspruch erfolglos oder wird er zurückgenommen, hat derjenige, der den Widerspruch eingelegt hat, die Kosten des Widerspruchsverfahrens zu tragen.

2. Hundesteuer 2026

Gem. § 11 der Hundesteuersatzung der Stadt Königsbrunn zum 01.01.2021 ist das Halten eines über 4 Monate alten Hundes der Stadt anzuzeigen. Die Steuer beträgt für jeden Hund 50,00 €, bzw. für jeden Kampfhund 500,00 € pro Kalenderjahr.

Alle Hundehalter, die ihren Hund bisher noch nicht angemeldet haben, werden aufgefordert, dies unverzüglich nachzuholen und zwar über das Anmeldeformular auf der Homepage der Stadt Königsbrunn oder im Rathaus, Marktplatz 7, Steueramt, Zi.12.

Für jeden angemeldeten Hund wird ein Hundezeichen ausgegeben. Im Schadensfall kann somit der Hundehalter ermittelt und benachrichtigt werden. Für die Hundesteuer haftet gem. § 3 der Steuersatzung der Halter des Hundes oder wer einen Hund im Interesse seiner Haushalts- oder Betriebsangehörigen aufgenommen hat.

Bei Verlust der Marke wird eine Ersatzmarke gegen Gebühr (5,00 €) ausgehändigt.

Die Abmeldung eines Hundes erledigen Sie über das Abmeldeformular auf der Homepage der Stadt Königsbrunn oder im Rathaus, Marktplatz 7, Steueramt, Zi. 12. Das Hundezeichen ist dabei abzugeben.

3. Allgemeine Informationen

Seit 01.01.2025 hat der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Augsburg (AWB) die Abfallgebührenveranlagung von den Gemeinden im Landkreis Augsburg übernommen.

In diesem Zusammenhang haben alle Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer vom Abfallwirtschaftsbetrieb Gebührenbescheide sowie die Zugangsdaten für das Online-Bürgerportal erhalten. Hierüber erfolgen ab sofort alle An-, Ab- und Ummeldungen für alle Tonnenarten.
Bei Fragen und Anfragen steht der Bürgerservice des AWB unter der Tel. 0821/3102-3211 zur Verfügung.

Abfallkalender

Der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Augsburg stellt auf seiner Internetseite www.awb-landkreis-augsburg.de einen Abfallkalender zur Verfügung, in dem die Leerungstermine aller Tonnen einschließlich Feiertagsverschiebungen eingearbeitet sind.

Restmüllsäcke

Falls die zugelassenen Restmüllbehältnisse wegen verstärktem Anfall von Müll nicht ausreichen, können zur ordentlichen Entsorgung Restmüllsäcke im Steueramt der Stadt Königsbrunn, Rathaus, Zimmer-Nr. 12, zum Preis von 7,00 €/Stück erworben werden.

Sperrmüll

Die Beantragung der Sperrmüllabholung erfolgt ausschließlich über den Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Augsburg (Online-Bürgerportal).
Geringe Sperrmüllmengen können nach wie vor auch an der Wertstoffsammelstelle in der St.-Johannes-Str. 42 abgegeben werden.

Feigl, 1. Bürgermeister

und

• 6. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 16.12.2025 die 5. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und die 6. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Königsbrunn beschlossen. Diese Satzungen treten einen Tag nach Ihrer Bekanntmachung in Kraft und werden im Rathaus, Geschäftsleitung, Zimmer 103, zur Einsichtnahme niedergelegt. Sie können zu den üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden. Bitte beachten Sie die Schließtage zwischen den Feiertagen. Die Satzungen sind ab 23.12.2025 unter www.koenigsbrunn.de einzusehen.

Königsbrunn, 23.12.2025

Franz Feigl
Erster Bürgermeister

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 16.12.2025 die 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Königsbrunn sowie für damit im Zusammenhang stehende Amtshandlungen (Friedhofsgebührensatzung) beschlossen. Diese Satzung tritt zum 01.01.2026 in Kraft und wird im Rathaus, Geschäftsleitung, Zimmer 103, zur Einsichtnahme niedergelegt. Sie kann zu den üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden. Bitte beachten Sie unsere Schließtage zwischen den Feiertagen. Die Satzung ist ab 23.12.2025 unter www.koenigsbrunn.de einzusehen.

Königsbrunn, 23.12.2025

Franz Feigl
Erster Bürgermeister

1. Bericht
    
2. Antrag auf besondere Bewilligung überplanmäßiger Ausgabemittel gemäß § 98 Nr. 59 KommHV-Doppik;
   Beschluss
    
3. Antragstellung auf Förderung verschiedener Sanierungsmaßnahmen im Rahmen des neuen Bundesförderprogramms "Sanierung kommunaler Sportstätten";
   Beschluss
    
4. Wir bauen für unsere Kinder!
   Neubau mit Generalsanierung der Grundschule Nord, Abbruch des Westtrakts, Mittelübertrag aufgrund unvorhergesehener Schadstofffunde;
   Beschluss
    
5. Vision Zentrum 2030, Forum Königsbrunn, Mittelübertrag zur Vergütung der Entwurfsplanung;
   Beschluss
    
6. Sanierung der Pfarrkirche St. Ulrich;
   Zuschuss;
   Beschluss
    
7. Änderung der Friedhofsgebührensatzung;
   Beschluss
    
8. Gebührenkalkulationen Wasser und Abwasser 2025-2028, künftige Gebührensätze;
   Beschluss
    
9. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 11.12.2025

gez.
Franz Feigl
1. Bürgermeister

• des Gemeinderates
• des Kreistagages
• der ersten Bürgermeisterin oder des ersten Bürgermeisters
• der Landrätin oder des Landrats

Bitte öffnen Sie für alle Details das PDF Bekanntmachung über die Eintragungsmöglichkeiten in Unterstützungslisten.

Königbrunn, 09.12.2025

Franz Feigl
1. Bürgermeister

1. Bericht
    
2. Haushaltsberatung 2026;
   Investitionsprogramm 2026 – 2029
    
3. Haushaltsberatung 2026;
   1. Lesung Ergebnishaushalt
    
4. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 04.12.2025

gez.
Franz Feigl
1. Bürgermeister

1. Bericht

2. Quartalsberichte
    - Betriebshof Quartal III/ 2025
    - Stadtwerke Königsbrunn III/2025
    Bericht

3. Stadtwerke Königsbrunn
    Gebührennachkalkulation Wasserver- und Abwasserentsorgung;
    Beratung/Beschluss

4. Stadtwerke Königsbrunn
    Wirtschaftsplan 2026; 2. Lesung;
    Beratung/Beschluss

5. Wünsche und Anfragen
 

Königsbrunn, 04.12.2025

gez.
Franz Feigl
1. Bürgermeister

1. Bericht
    
2. Ausnahme von der Veränderungssperre zur Aufstellung eines Funkmastes auf dem Grundstück Fl.Nr. 37/0, Haunstetter Str. 45, im Geltungsbereich der Veränderungssperre zum einfach BPlan Nr. 202;
   Beschluss
    
3. Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses  (ohne Keller) mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 378/16, Pappelstr. 15 im Innerortsbereich;
   Beschluss
    
4. Voranfrage zur Erweiterung einer bestehenden Doppelhaushälfte mit Umbau und energetischer Ertüchtigung auf dem Grundstück Fl.Nr. 448/9, Aumühlstr. 13 c, im Außenbereich;
   Beschluss
    
5. Voranfrage zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 6 Garagen und 6 Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 500/10, St.- Johannes-Str. 37-39; das Grundstück liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 7;
   Beschluss
    
6. Bauantrag zur Nutzungsänderung einer Garage in eine Wohneinheit mit Anbau und Neubau einer Fertiggarage und Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 25/3, Hunnenstr. 35 a, im Innerortsbereich;
   Beschluss
    
7. Bauantrag zur Errichtung einer freistehenden, beleuchteten und doppelseitigen Werbeanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 59/4, Haunstetter Str. 83, im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 21;
   Beschluss
    
8. Bauantrag zur Aufstockung einer bestehenden Halle mit 6 gewerblichen Nutzungseinheiten zur Kurzzeitvermietung und einer Betriebsleiterwohnung sowie Nutzungsänderung von  Fitnesscenter mit Gastraum zu einem Veranstaltungsraum  mit Gastraum auf dem Grundstück Fl.Nr. 818/66, Junkersstr. 13; im Geltungsbereich BPlan 13;
   Beschluss
    
9. Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 153/10, Matthias-Wahl-Str. 15 a; im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 7;
   Beschluss
    
10. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 27.11.2025

gez.
Franz Feigl
1. Bürgermeister

In der Sitzung vom 14.10.2025 hat der Stadtrat den Entwurf zur Einbeziehungssatzung "Oberdorf entlang der Landsberger Straße" in der Fassung vom 04.07.2023, ergänzt am 14.05.2024 und 14.10.2025 gebilligt.

Der räumliche Geltungsbereich der Einbeziehungssatzung umfasst Teilflächen der Flurnummern 751/1 und 758/4 der Gemarkung Königsbrunn.

Gleichzeitig hat der Stadtrat beschlossen, den Satzungsentwurf, die zeichnerischen und textlichen Festsetzungen sowie die Begründung gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB auf die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 in Verbindung mit § 4 Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der vorgenannten öffentlichen Auslegungsfrist zu beteiligen.

Für den detaillierten Wortlaut (inkl. des Lageplans auf Grundlage der digitalen Flurkarte) öffnen Sie bitte das PDF Bekanntmachung zur Einleitung des Aufstellungsverfahrens und Auslegung des Satzungsentwurfes mit Begründung Veröffentlichung im Internet der Einbeziehung "Oberdorf entlang der Landsberger Straße".

Königsbrunn, 24.11.2025
Franz Feigl, Erster Bürgermeister

In der Sitzung vom 14.10.2025 hat der Stadtrat den Entwurf zum Bebauungsplan "Oberdorf, entlang der Landsberger Straße" in der Fassung vom 15.10.2024 gebilligt.

Für den detaillierten Wortlaut öffnen Sie bitte das PDF Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Oberdorf, entlang der Landsberger Straße.

Königsbrunn, 24.11.2025
Franz Feigl, Erster Bürgermeister

1. Bericht
    
2. Freiwillige Familienförderung – Förderung von Mehrlingsgeburten;
   Beschluss
    
3. Übertragung Aufgaben auf den Bauausschuss, Art. 32 GO Übertragung Aufgaben auf den ersten Bürgermeister/die Verwaltung, Art. 32 GO, Art. 39 GO
   Beschluss
    
4. Richtlinie zur Quote für geförderten Wohnungsbau bei neugeschaffenem Baurecht;
   Beschluss
    
5. BV 20/004 Erneuerung der Heidestraße von der Lerchenstraße bis zur Haunstetter Straße
    
6. Personalangelegenheiten
   Grundsatzbeschluss zur freiwilligen Erhöhung der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit auf bis zu 42 Stunden gemäß dem neu eingeführten § 6 Abs. 1a TVöD;
   Beschluss
    
7. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 20.11.2025

gez.
Franz Feigl
1. Bürgermeister

1. Bericht
    
2. Verkleinerung Lechfeldmuseum, Teilumzug Naturmuseum
    
3. Kultur- und Musikvereine,
   Anträge auf Regelzuschüsse 2025,
   Projekt- und Jubiläumszuschüsse 2026;
    
4. Jahresbericht Kulturbüro
    
5. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 13. November 2025

Königsbrunn, 13.11.2025

Franz Feigl
Erster Bürgermeister

In der Sitzung vom 14.10.2025 hat der Stadtrat den Entwurf zur Einbeziehungssatzung "Oberdorf entlang der Landsberger Straße" in der Fassung vom 04.07.2023, ergänzt am 14.05.2024 und 14.10.2025 gebilligt.

Der räumliche Geltungsbereich der Einbeziehungssatzung umfasst Teilflächen der Flurnummern 751/1 und 758/4 der Gemarkung Königsbrunn.

Gleichzeitig hat der Stadtrat beschlossen, den Satzungsentwurf, die zeichnerischen und textlichen Festsetzungen sowie die Begründung gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB auf die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 in Verbindung mit § 4 Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der vorgenannten öffentlichen Auslegungsfrist zu beteiligen.

Für den detaillierten Wortlaut (inkl. des Lageplans auf Grundlage der digitalen Flurkarte) öffnen Sie bitte das PDF "Bekanntmachung zur Einleitung des Aufstellungsverfahrens und Auslegung des Satzungsentwurfes mit Begründung der Einbeziehung 'Oberdorf entlang der Landsberger Straße'".   

Königsbrunn, 15.10.2025
Franz Feigl, Erster Bürgermeister

In der Sitzung vom 14.10.2025 hat der Stadtrat den Entwurf zum Bebauungsplan "Oberdorf, entlang der Landsberger Straße" in der Fassung vom 15.10.2024 gebilligt.

Für den detaillierten Wortlaut öffnen Sie bitte das PDF "Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan "Oberdorf, entlang der Landsberger Straße".

Königsbrunn, 15.10.2025
Franz Feigl, Erster Bürgermeister

Königsbrunn, 06.11.2025

Der Geltungsbereich umfasst die folgenden Flurnummern: 826/2, 826/4, 826/5 (Teilfläche) 826/6, 826/7, 693 und 692 (Teilfläche).

Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 35 Abs. 6 Satz 5 BauGB i.V.m. der Gemeindeordnung Bayern (GO Art. 26 Abs. 2) ortsüblich bekanntgemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt die Außenbereichssatzung in Kraft. Die bestehende Außenbereichssatzung "Schillerstraße" vom 23.12.2010 wird mit Inkrafttreten dieser Satzung verdrängt.

Die Satzung wird ab 30.10.2025 im Rathaus, Geschäftsleitung, Zimmer 103, zur Einsichtnahme niedergelegt. Sie kann zu den üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden. Die Satzung ist auch auf dieser Homepage unter diesem Link www.koenigsbrunn.de einzusehen. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft gegeben.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diese Satzung sowie über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.

Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie Mängel in der Abwägung sind gemäß § 215 Abs. 1 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

Königsbrunn, 30.10.2025

1. Bericht
    
2. Sportförderung; Förderung des Eissports;
   Beschluss
    
3. Haushaltsberatung 2026;
   Eckdaten Haushalt 2026 mit Investitionsprogramm 2026 – 2029;
   Vorberatung
    
4. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 23. Oktober 2025

Königsbrunn, 23.10.2025

1. Bericht
    
2. Anpassung Geh- und Radwegsführung Kreuzung Augsburger Straße / Donauwörther Straße;
   Beschluss
    
3. Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses (mit Keller) mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 400/27, Buchenstr. 9, im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 2;
   Beschluss
    
4. Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses  (ohne Keller) mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 378/16, Pappelstr. 15 im Innerortsbereich;
   Beschluss
    
5. Bauantrag zum Umbau einer Mehrzweckhalle mit Einbau einer Betriebsleiterwohnung auf dem Grundstück Fl.Nr. 1205/41,  Lindberghstr. 10 a; im Geltungsbereich BPlan 13 A;
   Beschluss
    
6. Antrag auf Vorbescheid zur Nutzungsänderung eines Betriebsleiterwohnhauses in eine Eventlocation auf dem  Grundstück Fl.Nr. 1072/2, Guldenstr. 25 im Geltungsbereich  des Bebauungsplanes Nr. 12;
   Beschluss
    
7. Änderung der Planung "Radweg an der Hunnenstraße"
   Vorberatung und Beschluss
    
8. Bauantrag für die nachträgliche Genehmigung einer Tektur  (Änderung der Terrasse der Wohnung Nr. 22 im 3. OG) auf dem Grundstück Fl.-Nr. 569/2, Bgm.-Wohlfarth-Str. 33, im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen BPlan 9 A;
   Beschluss
    
9. Wünsche und Anfragen
    

Königsbrunn, 16. Oktober 2025

1.   Bericht

2.   Einfacher Bebauungsplan "Südlich der Königsallee, westlich der Bürgermeister-Wohlfarth-Straße", Neuerstellung von Teilen des Bebauungsplans Zentrum V;
      Billigungs- und Auslegungsbeschluss;

3.   Einfacher Bebauungsplan "Oberdorf, entlang der Landsberger Straße"; Billigungsbeschluss und Auslegungsbeschluss, Beschluss über die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit, Beschluss über die Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; Einbeziehungssatzung "Oberdorf Süd, östlich der Landsberger Straße";
      Billigungsbeschluss und Auslegungsbeschluss;

4.   Kommunalwahl 2026 – Bestellung eines Gemeindewahlleiters
      Beschluss

5.   Trägerwechsel des Betriebs des Mehrgenerationenhauses auf das Kommunalunternehmen "KuKiJuFa" zum 01.01.2026

6.   Freiwilige Feuerwehr Königsbrunn – Beschaffung einer Drehleiter mit Korb 23/12
      Beschluss

7.   Nachbericht Königsmeile 2025 und Antrag auf überplanmäßige Mittelbereitstellung

8.   Satzung zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis eines Spielplatzes für Kinder (Spielplatzsatzung);
      Beschluss

9.   Stadtwerke Königsbrunn Entwässerungssatzung (EWS)
      Beschluss

10. Gemeinsame Beschaffung mobiler Straßensperren durch die Mitgliedskommunen des Begegnungslandes Lech-Wertach - Beteiligung der Stadt Königsbrunn; Gewährung eines Darlehns zur finanziellen Absicherung an den Lech-Wertach-Interkommunal e.V.;
      Beschluss

11. Wünsche und Anfragen
 

Königsbrunn, 9. Oktober 2025

Mittwoch, 22. Oktober 2025, 19:00 Uhr

im Gemeindesaal St. Johannes,

Friedhofstr. 2, 86343 Königsbrunn

Bei diesem Termin informiert 1. Bürgermeister Franz Feigl wieder über wichtige Themen aus der Stadtverwaltung und beantwortet Fragen der Besucherinnen und Besucher.

Bis einschließlich 15. Oktober 2025 besteht für alle Königsbrunnerinnen und Königsbrunner die Möglichkeit, im Vorfeld Fragen oder Themen einzureichen, die bei der Bürgerversammlung behandelt werden sollen. Hierbei muss es sich allerdings um "gemeindliche Themen" handeln, also um Themen, die in den Zuständigkeitsbereich der Stadtverwaltung fallen und von ihr geregelt werden können.

per E-Mail: buergermeisterbuero@koenigsbrunn.de oder

Tel. 08231 / 606-101

Königsbrunn,  2. Oktober2025

2. Quartalsberichte

- Betriebshof Quartal II/ 2025

- Stadtwerke Königsbrunn II/2025

Bericht
 

3. Stadtwerke Königsbrunn

Wirtschaftsplan 2026 – Vorstellung 1. Entwurf

Beratung
 

4. Stadtwerke Königsbrunn

Entwässerungssatzung (EWS)

Beschluss
 

5. Wünsche und Anfragen
 

Königsbrunn, 2. Oktober 2025

1. Bericht

2. Mitteilung des Austritts von Frau Stadträtin Dr. Reeb aus der FDP-Stadtratsfraktion und Eintritt in die CSU-Stadtratsfraktion; Änderung des Stärkeverhältnisses der Parteien und Wählergruppen im Stadtrat; Mitteilung über die Gründung einer Fraktionsgemeinschaft aus BbK und FDP (BbK/FDP);
   Beschluss

3. Energetische Sanierung der Kindertagesstätte AWO Rappelkiste und Begegnungsstätte des AWO Ortsvereins e. V.

4. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.05.2025 auf Einführungneiner Transparenz- und Informationsfreiheitssatzung;
    Beratung / Beschluss

5. Vision Zentrum 2030 - Forum Königsbrunn, Vorplanung gem. Leistungsphase 2 der HOAI;
    Beschluss

6. Erlass einer Außenbereichssatzung für den Teilbereich Schillerstraße hier: Abwägungsbeschluss, Satzungsbeschluss
    Beschluss

7. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 25. September 2025

1. Bericht

2. Satzung zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis eines Spielplatzes für Kinder (Spielplatzsatzung);
    Beratung

3. Bauantrag zum Anbau an ein bestehendes Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 1225/1, Römerweg 14a, im Außenbereich;
    Beschluss

4. Bauantrag zur Errichtung eines Hotels mit 68 Zimmern in Modulbauweise sowie einer Werbeanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1053/21, Hunnenstr. 3, im Innerortsbereich;
    Beschluss

5. Ausnahme von der Veränderungssperre zum Abbruch eines Wohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 22/1, Beethovenstr. 6, im Geltungsbereich der Sanierungssatzung;
    Beschluss

6. Bauantrag zum Neubau einer Wohnanlage mit 40 EOF-Wohneinheiten und einer Tiefgarage mit 26 Stellplätzen und 3 oberirdischen Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 88/3, Bgm.-Wohlfarth-Str. 3 im Innerortsbereich;
    Beschluss

7. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 11. September 2025

Königsbrunn, 21.08.2025

Königsbrunn, 07.08.2025

1.  Bericht

2.  Finanzbericht

3.  GKU Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte A.d.ö.R. – Aufnahme weiterer Kommunen;
     Beschluss

4.  Parkplätze im Gehwegbereich der Marktstraße (Südseite) gegenüber der Sparkasse Schwaben Bodensee Festanbringung - Reduzierung – Entfernung;
     Beschluss

5.  Erlass einer Taubenfütterungsverbotsverordnung;
     Beschluss

6.  Zweite Änderung des Bebauungsplans Zentrum III, Teiländerung für den Bereich der Fl.Nrn. 922, 922/2, 922/4 und 922/5;
     Änderungsbeschluss

7.  Antrag der Stadtratsfraktion von Bündnis 90 Die Grünen vom 02.07.2025, "Umgestaltung der Fläche an der Bgm.-Wohlfarth-Straße 69 zur klimaresilienten Aufenthaltsfläche";
     Beschluss

8.  Wirtschaftsplan Wasserleitungsbau Haunstetter Straße zwischen Gotenstraße und südlich der Schäfflerstraße
     Beschluss

9.  ÖPNV
     Bericht / Beschluss

10. Stadtwerke Königsbrunn Entwässerungssatzung (EWS) Berechnung Hydraulik für NiederschlagsbewirtschaftungBeschluss

11. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.05.2025 auf Einführung einer Transparenz- und Informationsfreiheitssatzung;
     Beratung / Beschluss

12. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 24. Juli 2025

1. Bericht

2. PV-Anlagen auf kommunalen Liegenschaften, Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie;
    Beschluss

3. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 7c "Östliche Stadtranderweiterung Königsbrunn"
    Hier: Grundwassergutachten und aktueller Planungsstand;
    Beschluss

4. KITA im Bereich der Östlichen Stadtranderweiterung Königsbrunn, Entwurfsplanung;
    Beschluss

5. Bauantrag zur Nutzungsänderung eines Ladens (Bankfiliale) in ein Inhalatorium auf dem Grundstück Fl.Nr. 923/0, Bgm.-Wohlfarth-Str. 72 im Geltungsbereich des Bebauungsplans Zentrum III und der Sanierungssatzung;
    Beschluss

6. Bauantrag zum Neubau eines Zweifamilienhauses und zwei Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 1025/6, Wiedemannstraße 10; im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 6;
    Beschluss

7. Antrag auf Vorbescheid zum Neubau von 3 Mehrfamilienhäusern (39 bis 42 WE) mit Großgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1007/0, Haunstetter Str. 78 im Innerortsbereich;
    Beschluss

8. Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Doppelhauses (mit Keller) mit Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 400/24, Buchenstraße 3 im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 2;
    Beschluss

9. Antrag auf isolierte Befreiung und sanierungsrechtliche Genehmigung zur Aufstellung einer DHL-Packstation auf dem Grundstück Fl.Nr. 954/0, Königsallee, im Geltungsbereich des Bebauungsplans Zentrum 5 A und der Sanierungssatzung;
    Beschluss

10. Antrag auf Vorbescheid zum Anbau an ein bestehendes EFH mit Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 374/47, Kastanienweg 11, im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 2 A;
     Beschluss

11. Wünsche und Anfragen
 

Königsbrunn, 17. Juli 2025

1. Bericht

2. Antrag auf überplanmäßige Mittelbereitstellung;
    Beschluss

3. Bericht der Wirtschaftsförderung – Themen, Aktivitäten und Ausblick

4. Verlängerung der Richtlinie zur Qualifizierung und Förderung von Kindertagespflegepersonen;
    Beschluss

5. Beratung über die "Freiwillige Familienförderung" bzw. Zweitkindförderung der Stadt Königsbrunn

6. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 10. Juli 2025

1.  Bericht

2.  Verlängerung eines Bauantrags zum Neubau eines SB-Warenhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 1411/2, Guldenstr. 22, im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 12;
     Beschluss

3.  Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 2058/0, Fohlenhofstr. 89, im Außenbereich;
    Beschluss

4.  Antrag auf Nutzungsänderung des bestehenden Gebäudes (Leerstand) in gewerbliche Gästezimmer, sowie einen Anbau an das Bestandshaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 818/40, Messerschmittring 74; im Geltungsbereich BPlan 13;
    Beschluss

5.  Bauantrag zur Nutzungsänderung eines Möbelhauses zum Lebensmittelmarkt auf dem Grundstück Fl.Nr. 1063/3, Hunnenstr. 6 ½, im Innerortsbereich;
     Beschluss

6.  Bauantrag zur unbefristeten Umnutzung der Jugendräume und ehemaligen Kaplanwohnung zur Nutzung als Wohnraum für bedürftige Personen auf dem Grundstück Fl.Nr. 448/11, Blumenallee 27, im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 8;
    Beschluss

7.  Bauantrag zur Errichtung einer freistehenden einseitig beleuchteten Werbeanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1063/0, Hunnenstr. 6 im Innerortsbereich;
     Beschluss

8.  Entwicklung Zeller Areal, Toni Flächen, Änderung Bebauungsplan Nr. III, hier: Anpassung des Verkehrskonzepts
     Beschluss

9.  Vision Zentrum 2030 – Eisarena Königsbrunn Brandschutzsanierung – Fortsetzung der Brandschutzsanierung, Modernisierung der Gastronomie und Ertüchtigung der Beschallungsanlage;
     Beschluss

10. Wünsche und Anfragen
 

Königsbrunn, 26. Juni 2025

1. Bericht

2. Erlass einer Stellplatzsatzung;
    Beschluss

3. Stadtwerke Königsbrunn
    Vorlage des geprüften Jahresabschlusses für das Jahr 2021;
    Beschluss

4. Verwendung des Stadtlogos bzw. des Stadtwappens für die Wahlwerbung im Rahmen des Wahlkampfs für die Kommunalwahl 2026;
    Beschluss

5. Wünsche und Anfragen
 

Königsbrunn, 28. Mai 2025

Die Außenbereichssatzung wird im beschleunigten Verfahren nach § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 aufgestellt. Gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BauGB wurde von der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen.

In der Sitzung vom 06.05.2025 hat der Stadtrat den Entwurf zur Außenbereichssatzung für den Teilbereich Schillerstraße in der Fassung vom 06.05.2025 gebilligt.

Dieses PDF nennt den genauen Wortlaut der Bekanntmachung.

Königsbrunn, den 22. Mai 2025

1. Bericht

2. Quartalsberichte
    - Betriebshof Quartal I / 2025
    - Stadtwerke Königsbrunn I / 2025
    Bericht

3. Stadtwerke Königsbrunn
    Vollzug des Wirtschaftsplan 2025
    Wechsel der Baumaßnahme Wasserversorgung;
    Beschluss

4. Stadtwerke Königsbrunn
    Vorlage des geprüften Jahresabschlusses für das Jahr 2021;
    Beschluss

5. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 22. Mai 2025

1.  Bericht

2.  Grundschule West, Energieeinsparung mit intelligenten Thermostaten;
     Bericht

3.  Vision Zentrum 2030 
     Eisarena Königsbrunn Brandschutzsanierung – Fortsetzung der Brandschutzsanierung,
     Modernisierung der Gastronomie und Ertüchtigung der Beschallungsanlage;

4.  Erlass einer Stellplatzsatzung
     Vorberatung

5.  Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses (ohne Keller) mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 472/5, Falkenweg 4, im Innerortsbereich;
     Beschluss

6.  Bauantrag zum Neubau einer Wohnanlage mit 45 EOF-Wohneinheiten und einer Tiefgarage mit 34 Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 88/3, Bgm.-Wohlfarth-Str. 3 im Innerortsbereich;
     Beschluss

7.  Bauantrag zum Ersatzneubau Gartenfachmarkt mit Zooabteilung, Freilandverkauf, Lager, Nebenräumen und Parkplatzanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1468/3, Hunnenstr. 45, im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 12;
     Beschluss

8.  Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung einer Hagelschutzabdeckung auf dem Grundstück Fl.Nr. 1032/6, Friesenstr. 4, im Geltungsbereich BPlan 6;
    Beschluss

9.  Antrag auf isolierte Befreiung von den Baugrenzen zur Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Fl.Nr. 680/23, Lavendelring 19, im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 14 B;
   Beschluss

10. Antrag auf isolierte Abweichung zur nachträglichen Genehmigung eines Sichtschutzzaunes mit 1,50 m Höhe auf dem Grundstück Fl.Nr. 390/290, Albrecht-Dürer-Straße 13, im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 14, 4. Änderung;
Beschluss

11. Antrag auf isolierte Befreiung von den Baugrenzen zur Errichtung einer Gartenhütte auf dem Grundstück Fl.-Nr. 385/4, Buchenstr. 24, im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 2;
     Beschluss

12. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 15. Mai 2025

Daraus folgt, dass sich keine Änderung ergibt:
Mariä Himmelfahrt ist weiterhin und auch ab dem Jahr 2025 ein gesetzlicher Feiertag in der Stadt Königsbrunn.

Wir weisen darauf hin, dass an diesem Feiertag die Regelungen des FTG zu beachten sind. Insbesondere sind öffentlich bemerkbare Arbeiten, die geeignet sind, die Feiertagsruhe zu beeinträchtigen, verboten.

Die Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, die Feiertagsruhe entsprechend zu wahren.

Königsbrunn, den 6. Mai 2025
 

1. Bericht

2. Antrag auf Investitionskostenzuschuss – Reitclub Ulrichshof Königsbrunn e. V.;
    Beschluss

3. Sportförderung, Förderung des Eissports;
    Beschluss

4. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 8. Mai 2025

"Wir haben die Jahresabschlüsse – bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang und einschließlich der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden – und den Lagebericht des Kommunalunternehmens Betrieb und Verwaltung der Eishalle Königsbrunn, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Königsbrunn für die Wirtschaftsjahre vom 01.01.2022 bis 31.12.2022 und vom 01.01.2023 bis 31.12.2023 geprüft.

Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Unternehmenssatzung liegen in der Verantwortung des Vorstands des Kommunalunternehmens. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben.

Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach Art. 91 GO i.V. mit § 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Kommunalunternehmens sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen des Vorstands des Kommunalunternehmens sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts. Wir sind der Auffassung, dass die von uns erlangten Prüfungsnachweise ausreichend und geeignet sind, um als Grundlage für unsere Prüfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht zu dienen.

Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den deutschen handelsrechtlichen und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Unternehmenssatzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Kommunalunternehmens. Die Lageberichte stehen im Einklang mit den Jahresabschlüssen, entsprechen den gesetzlichen Vorschriften, vermitteln insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Kommunalunternehmens und stellen die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar. Ohne diese Beurteilung einzuschränken weisen wir darauf hin, dass das Unternehmen bilanziell überschuldet ist und die Finanzlage angespannt ist. Das Unternehmen ist auf die Verlustübernahme durch die Stadt angewiesen."

Der Verwaltungsrat hat in seiner Sitzung am 15.04.2025 die einzelnen Jahresergebnisse wie folgt festgestellt:

Die Jahresabschlüsse liegen ab 12.05.2025 bis 16.05.2025 in den Büros der FSK GmbH, Königsallee 1, 86343 Königsbrunn, 1. Stock täglich von 9 bis 12 Uhr zur Einsichtnahme öffentlich aus. Es wird um Terminvereinbarung unter 08231/606180 gebeten.

Dieser Bestätigungsvermerk sowie die Jahresabschlüsse können im angegebenen Zeitraum und darüber hinaus auch im Internet unter www.eisarena-koenigsbrunn.de eingesehen werden.

Königsbrunn, 08.05.2025

1.      Bericht

2.      Interkommunaler Energienutzungsplan (iENP); Vorstellung Ergebnisse

3.      Erlass einer Außenbereichssatzung für den Teilbereich Schillerstraße / hier: Beschluss über die Aufstellung, Verdrängung der bestehenden Außenbereichssatzung "Schillerstraße" vom 23.12.2010, Billigung des Entwurfs und Beschluss über Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; Beschluss

4.      Bauantrag zur Nutzungsänderung des bestehenden Gebäudes in Büroflächen und gewerbliche Gästezimmer, sowie einen Anbau an das Bestandshaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 818/114, Dornierstr. 9; im Geltungsbereich BPlan 13; Beschluss

5.      Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 30. April 2025

1.      Bericht

2.      Einführung des Kfz-Kennzeichens “KÖB“
         Beschluss

3.      SPD-Antrag vom 19.03.2024
         Geförderter Wohnraum in Königsbrunn

4.      Antrag der SPD-Fraktion auf Fortführung des European Energy Award

5.      Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 3. April 2025

1. Bericht
    
2. Betriebshof Königsbrunn
   Anpassung der Verrechnungspreise;
   Beschluss
    
3. Stadtwerke Königsbrunn
   Vollzug des Wirtschaftsplans 2025
   Aufnahme eines Darlehens
   Beschluss
    
4. Stadtwerke Königsbrunn
   Wasserversorgung
   Nitrat-Entwicklung im Trinkwasserschutzgebiet
   Bericht
    
5. Stadtwerke Königsbrunn
   Kanalsanierung 2025ff
   Vorlagen-Nr. 44/2025
    
6. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 20. März 2025

Für den detaillierten Wortlaut öffnen Sie bitte das PDF-Dokument  "Haushaltssatzung der Stadt Königsbrunn für das Haushaltsjahr 2025".

Königsbrunn, 11. März 2025

1.  Bericht
    
2. Schlussbilanz 2023
   Feststellung des Jahresabschlusses 2023 sowie uneingeschränkte Entlastung
   Beschluss
    
3. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 13. März 2025

1. Bericht

2. Stadtwerke Königsbrunn, Wirtschaftsplan 2025;
    Beschluss

3. Haushalt 2025;
    Haushaltsbeschlüsse
    a) Haushaltssatzung
    b) Finanzplan
    c) Investitionsprogramm
    d) Stellenplan

4. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 20. Februar 2025

1. Bericht
    
2. Abbruch eines Bestandsgebäudes und Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1106/1, Neuhäuserstraße 3 a, im Innerortsbereich;
   Beschluss
    
3. Bauantrag zur Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses mit Garage in eine Pension auf dem Grundstück Fl.Nr. 73/1, Georg-Käß-Straße 11 im Innerortsbereich;
   Beschluss
    
4. Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Gerätehaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 1370/77, Afrastr. 23, im Geltungsbereich BPlan Nr. 105;
   Beschluss
    
5. Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 678/5, Blumenallee 39, im Innerortsbereich;
   Beschluss
    
6. Bauantrag zum Anbau an eine Lackierhalle auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1205/6, Weißkopfstr. 3; im Geltungsbereich BPlan 13 B;
   Beschluss
    
7. Bauantrag zum Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage, Ausbau des Dachgeschosses im Bestand (insgesamt 19 WE) und Umbau der 3 Ladeneinheiten auf den Grundstücken Fl.Nr. 647/1 und 649/0, Bgm.-Wohlfarth-Str. 103, im Geltungsbereich des einfachen Bebauungsplanes Nr. 1;
   Beschluss
    
8. Antrag auf isolierte Befreiung und sanierungsrechtliche Genehmigung zur Aufstellung einer DHL-Packstation auf dem Grundstück Fl.Nr. 946/2, Königsallee 1, im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 107 und der Sanierungssatzung;
   Beschluss
    
9.  Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 13. Februar 2025

1. Bericht
    
2. Anpassung der kommunalen Richtlinie zur Förderung von PV-Anlagen und Stromspeichern;
   Beschluss

3. Haushaltsberatung 2025;
   Bericht

4. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 6. Februar 2025

1.     Bericht

2.     Quartalsberichte
- Betriebshof Quartal IV/ 2024
- Stadtwerke Königsbrunn IV/2024
Bericht

3.     Stadtwerke Königsbrunn
Wirtschaftsplan 2025 (3. Lesung)
Bericht/Beschluss

4.     Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 30. Januar 2025

• Die Stadt ist in 20 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt.
  In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 12.01.2025 bis 02.02.2025 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem die Wahlberechtigten zu wählen haben.

• Die 15 Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 15:30 Uhr in der Mittelschule Süd, Römerallee 1, 86343 Königsbrunn zusammen.

Detaillierte Informationen u.a. zu „wahlberechtigte Person“, „Stimmzetteln“ und „Wahlschein“ entnehmen Sie bitte dem genauen Wortlaut der „WAHLBEKANNTMACHUNG zur Bundestagswahl“.

1. Bericht
    
2. Bericht Sachstand Fördermittel Forum; 
   Bericht
    
3. Freiwillige Feuerwehr Königsbrunn, Bestätigung des 1. und 2. Kommandanten;
   Beschluss
    
4. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 23. Januar 2025

Königsbrunn, 17. Januar 2025

1.      Bericht

2.      Bauantrag sowie eine sanierungsrechtliche Genehmigung zum Neubau einer Balkonüberdachung mit seitlicher Schiebetürverglasung Fl.Nr. 939/1, Bgm.-Wohlfarth-Str. 46, im Geltungsbereich BPlan Zentrum V; Beschluss

3.      Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Wohnhauses mit 11-12 Altenwohnungen oder eines Mehrfamilienhauses (mit 11-12 WE) mit Tiefgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1048/0, Haunstetter Str. 22 im Innerortsbereich; Beschluss

4.      Bauantrag zur Errichtung eines Hotels mit 68 Zimmern sowie einer Werbeanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1053/21, Hunnenstr. 3, im Innerortsbereich; Beschluss

5.      Bauantrag zum Neubau Mehrfamilienhaus mit 11 Wohnungen + Tektur der Außenanlagen zum Bauantrag 4-1196-2024-BA auf den Grundstücken Fl.Nr. 626, 631/1 und 633/4 Steingasse 5 + 7, im Geltungsbereich BPlan Zentrum IX; Beschluss

6.      Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Wohnhauses mit Carport auf dem Grundstück Fl.-Nr. 179/1, Wolfsweg 16, im Außenbereich; Beschluss

7.      Wünsche und Anfragen
 

Königsbrunn, 09. Januar 2025

Das Bundesverfassungsgericht hat am 10. April 2018 entschieden, dass die Bewertung von Grundstücken mit den bisher geregelten Einheitswerten gegen das Grundgesetz verstößt. Auf Grundlage der abgegebenen Grundsteuererklärungen wurde seitens des Finanzamtes eine Neubewertung vorgenommen. Die Daten aus diesem sogenannten Grundsteuermessbescheid wurden sowohl dem Eigentümer als auch der Stadt Königsbrunn übermittelt. Auf dieser Basis erstellt die Stadt Königsbrunn Grundsteuerbescheide nach dem neuen Grundsteuerrecht. Zudem wurden mit Beschluss des Stadtrates vom 12.11.2024 die Hebesätze der Stadt Königsbrunn für die Grundsteuer A (Land- und Forstwirtschaft) auf 390 v. H. sowie Grundsteuer B (Haus- und Grundbesitz) auf 390 v. H. zum 01.01.2025 festgesetzt.

2. Hundesteuer 2025

Gem. § 11 der Hundesteuersatzung der Stadt Königsbrunn zum 01.01.2021 ist das Halten eines über 4 Monate alten Hundes der Stadt anzuzeigen. Die Steuer beträgt für jeden Hund 50,00 €, bzw. für jeden Kampfhund 500,00 € pro Kalenderjahr. Alle Hundehalter, die ihren Hund bisher noch nicht angemeldet haben, werden aufgefordert, dies unverzüglich nachzuholen und zwar über das Anmeldeformular auf der Homepage der Stadt Königsbrunn oder im Rathaus, Marktplatz 7, Zimmer 12.

Für jeden angemeldeten Hund wird ein Hundezeichen ausgegeben. Im Schadensfall kann somit der Hundehalter ermittelt und benachrichtigt werden. Für die Hundesteuer haftet gem. § 3 der Steuersatzung der Halter des Hundes oder wer einen Hund im Interesse seiner Haushalts- oder Betriebsangehörigen aufgenommen hat.

Bei Verlust der Marke wird eine Ersatzmarke gegen Gebühr (5,00 €) ausgehändigt.

Die Abmeldung eines Hundes erledigen Sie über das Abmeldeformular auf der Homepage der Stadt Königsbrunn oder im Rathaus, Marktplatz 7, Steueramt, Zimmer 12. Das Hundezeichen ist dabei abzugeben.

3. Allgemeine Informationen

Abfallbeseitigung
Zum 01.01.2025 übernimmt der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Augsburg (AWB) die Abfallgebührenveranlagung von den Gemeinden im Landkreis Augsburg.
In diesem Zusammenhang haben alle Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer vom Abfallwirtschaftsbetrieb Gebührenbescheide sowie die Zugangsdaten für das Online-Bürgerportal erhalten. Hierüber erfolgen ab sofort alle An-, Ab- und Ummeldungen für alle Tonnenarten.
Bei Fragen und Anfragen steht der Bürgerservice des AWB unter der Tel. 0821 3102-3211 zur Verfügung.

Abfallkalender
Der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Augsburg stellt auf seiner Internetseite www.awb-landkreis-augsburg.de einen Abfallkalender zur Verfügung, in dem die Leerungstermine aller Tonnen einschließlich Feiertagsverschiebungen eingearbeitet sind.

Restmüllsäcke
Falls die zugelassenen Restmüllbehältnisse wegen verstärktem Anfall von Müll nicht ausreichen, können zur ordentlichen Entsorgung Restmüllsäcke im Steueramt der Stadt Königsbrunn, Rathaus, Zimmer-Nr. 12, zum Preis von 7,00 €/Stück erworben werden.

Sperrmüll
Die Beantragung der Sperrmüllabholung erfolgt ab dem Jahr 2025 ausschließlich über den Abfallwirtschaftsbetriebes des Landkreises Augsburg (Online-Bürgerportal).
Geringe Sperrmüllmengen können nach wie vor auch an der Wertstoffsammelstelle in der St.-Johannes-Str. 42 abgegeben werden.

Wertstofftonne (Gelbe Tonne)
Ab dem Jahr 2025 wird der Gelbe Sack durch die Wertstofftonne ersetzt. Der Landkreis Augsburg hat gemeinsam mit der Firma Kühl Entsorgung & Recycling Süd GmbH die Wertstofftonne eingeführt. Die Leerung erfolgt alle 2 Wochen.
Bei Fragen und Anfragen steht der Bürgerservice des AWB unter der Tel. 0821 3102-3211 zur Verfügung.

1.     Bericht

2.    Auflösungssatzung für das Kommunalunternehmen BVE Königsbrunn;
Beschluss

3.    Eisarena,
Brandschutzsanierung;
Beschluss

4.    Ergebnis des VgV-Verfahrens zur Vergabe der Landschaftsarchitektur für die Neugestaltung des Europaplatzes;

5.    Stadtwerke Königsbrunn Beauftragung zur Prüfung des Jahresabschlusses 2024
Beschluss

6.    Antrag der SPD-Stadtratsfraktion Königsbrunn vom 15.10.2024 zum Thema Grundwasserproblematik;
Beschluss

7.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 12. Dezember 2024
 

1.      Bericht

2.      Quartalsberichte
         - Betriebshof Quartal III/2024
          - Stadtwerke Königsbrunn III/2024
         Bericht

3.      Stadtwerke Königsbrunn Wirtschaftsplan 2025 (2. Lesung)
         Bericht

4.      ÖPNV
         - Tarifanpassung
         - Fahrplanwechsel
         Bericht

5.      Stadtwerke Königsbrunn – Abwasserentsorgung
         Änderung der Entwässerungssatzung
         Bericht/Beschluss

6.     Stadtwerke Königsbrunn
        Beauftragung zur Prüfung des Jahresabschlusses 2024
        Beschluss

7.      Wünsche und Anfragen
 

Königsbrunn, 28. November 2024

1. Bericht
    
2. Bauantrag zur Genehmigung einer Werbeanlage im Außenanlagenbereich und Nutzungsänderung von Aufenthalts- und Büroräumen in einen Ausstellungsraum und eine Hausmeisterwohnung auf dem Grundstück Fl.Nr. 1200/31, Weißkopfstr. 36; im Geltungsbereich BPlan 13 B;
   Beschluss
    
3. Bauantrag zur nachträglichen Genehmigung einer Vergrößerung eines Anbaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 672/2, Grimmstr. 1, im Geltungsbereich BPlan 8 A;
   Beschluss
    
4. Bauantrag zur Errichtung von 11 Privatparkplätzen, der Neubau eines Carports und zwei Containern auf dem Grundstück Fl.Nr. 679/0, Grimmstr. 4, im Geltungsbereich BPlan 8 A;
   Beschluss
    
5. Dachausbau (1WE) und Anbau (2WE) an ein bestehendes Zweifamilienhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 511/35, Alpenstr. 33 und 33 a, im Geltungsbereich BPlan 7;
   Beschluss
    
6. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Tinyhauses mit Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 193/2, Bachstr. 15, im Außenbereich;
   Beschluss
    
7. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung einer Anlage für betreutes Wohnen oder eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1048/0, Haunstetter Str. 22 im Innerortsbereich;
   Beschluss
    
8. Antrag auf isolierte Befreiung von den Baugrenzen zur Errichtung einer Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 60/2, Haunstetter Str. 85, im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 21;
   Beschluss

9. Neubau eines Zweifamilienhauses und zwei Doppelgaragen auf dem Grundstück Fl.Nr. 398/1, Ahornstr. 7 und 7½; im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 2;
   Beschluss

10. Abbruch eines bestehenden Wohnhauses auf dem Nachbargrundstück und Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 105/7, Heidestr. 29, im Innerortsbereich;
    Beschluss

11. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 14. November 2024

1. Bericht
    
2. Reduzierung der jährlichen Mitteilungsblatt-Ausgaben von zwölf auf zehn
   Beschluss
    
3. Vorstellung Aktivitäten des Regionalwerks Lech-Wertach-Stauden gKU
   Bericht
    
4.  PV Anlagen auf kommunalen Liegenschaften, Finanzierung;
   Beschluss
    
5. Erlass eines Betrauungsakts für das Kommunalunternehmen Betrieb und Verwaltung der Eishalle Königsbrunn (BVE) Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Königsbrunn sowie für die Freizeit-, Sportstätten- und Kulturgesellschaft mbH Königsbrunn (FSK)
    
6. Festlegung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B ab dem 01.01.2025;
   Beschluss
    
7. Wünsche und Anfragen
    

Königsbrunn, 7. November 2024

Mittwoch, 27. November 2024, 19:00 Uhr

im Saal des Trachtenheims in Königsbrunn,

Donauwörther Str. 46, 86343 Königsbrunn

Bei diesem Termin informiert 1. Bürgermeister Franz Feigl wieder über wichtige Themen aus der Stadtverwaltung und beantwortet Fragen der Besucherinnen und Besucher.

Bis einschließlich 20. November 2024 besteht für alle Königsbrunnerinnen und Königsbrunner die Möglichkeit, im Vorfeld Fragen oder Themen einzureichen, die bei der Bürgerversammlung behandelt werden sollen. Hierbei muss es sich allerdings um "gemeindliche Themen" handeln, also um Themen, die in den Zuständigkeitsbereich der Stadtverwaltung fallen und von ihr geregelt werden können.

• E-Mail: buergermeisterbuero@koenigsbrunn.de

oder

• Telefon: 08231 / 606-101

Königsbrunn, den 14. November 2024

1. Bericht
    
2. Jahresbericht Kulturbüro
    
3. Kultur- und Musikvereine,
   Anträge auf Regelzuschüsse 2024,
   Projekt- und Jubiläumszuschüsse 2025;
    
4. Förderverein Mittelschule Königsbrunn e.V.
   Antrag auf Aufnahme in die Förderrichtlinie der Stadt Königsbrunn
    
5. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 31. Oktober 2024

1. Bericht
    
2. Städt. Friedhof
   Unterhaltsgebühren
    
3. Antrag des FC Königsbrunn auf Investitionskostenzuschuss für eine neue LED-Flutlichtanlage – Restförderung
    
4. Haushaltsberatung 2025;
   Eckdaten Haushalt 2025 mit Investitionsprogramm 2025 – 2028
    
5. Antrag auf Mittelübertragung wegen über- und außerplanmäßiger Ausgaben;
   Beschluss
    
6. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 17. Oktober 2024

1. Bericht
    
2. Antrag der BbK-Fraktion vom 04.07.2023 auf Errichtung einer Hundewiese
   Beschluss
    
3. Einfacher Bebauungsplan "Oberdorf, entlang der Landsberger Straße";
   Billigungsbeschluss und Auslegungsbeschluss,
   Beschluss über die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit,
   Beschluss über die Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange;
   Einbeziehungssatzung "Oberdorf Süd, östlich der Landsberger Straße";
   Billigungsbeschluss und Auslegungsbeschluss;
    
4. Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung für das Gebiet "Wohnen an der Römerallee", Römerallee nördlich, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a, 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 110
   Aufstellungsbeschluss
    
5. Teilaufhebung des Bebauungsplans Zentrum V, Aufstellung eines einfachen Bebauungsplans mit Grünordnung für den Bereich "südlich der Königsallee, westlich der Bürgermeister-Wohlfarth-Straße",
   Aufhebungsbeschluss,
   Aufstellungsbeschluss;
    
6. Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 107, "Forum Königsbrunn";
   Änderungsbeschluss
    
7. Wünsche und Anfragen
    

Königsbrunn, 10. Oktober 2024

1.  Bericht
    
2. Quartalsberichte
   - Betriebshof Quartal II/ 2024
   - Stadtwerke Königsbrunn II/2024
   Bericht
    
3. Vollzug des Wirtschaftsplanes 2024
   Darlehnsaufnahme
   Beschluss
    
4. Stadtwerke Königsbrunn
   Wirtschaftsplan 2025 – 1. Lesung
   Beschluss
    
5. Stadtwerke Königsbrunn
   Änderung der Entwässerungssatzung
   Bericht/Beschluss
    
6. ÖPNV (diverse Themen)
   - Ausfälle
   - Wechsel in der AVV Geschäftsführung
   Bericht
    
7. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 2. Oktober 2024

Die Teilnehmergemeinschaft Reinhartshausen II hat in dem Verfahren Flurneuordnung Reinhartshausen II den Entwurf der Änderung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG erarbeitet.

Die diesbezügliche Bekanntmachung der Teilnehmergemeinschaft sowie der Entwurf der Änderung des Planes, bestehend aus der Karte zum Plan und dem Textteil (Erläuterungsbericht, Anlagen- und Maßnahmenverzeichnis), liegen zur Einsichtnahme für alle Interessierten in der Zeit vom 16.10.2024 mit 13.11.2024 in der Verwaltung der Stadt Bobingen, Rathausplatz 1, 86399 Bobingen, nieder und können dort während der Dienststunden eingesehen werden.

Der Planentwurf wird in einer 

öffentlichen Versammlung

am 14.11.2024 um 19:00 Uhr in Alte Schule Reinhartshausen, 1. Stock, Waldbergerstraße 5, 86399 Bobingen den Teilnehmern und der Öffentlichkeit erläutert werden. Hierzu liegt eine Bekanntmachung und Ladung der Teilnehmergemeinschaft in der Verwaltung der Stadt Königsbrunn, Marktplatz 7, 86343 Königsbrunn, in dem oben genannten Zeitraum nieder und kann dort während der Dienststunden eingesehen werden.

Königsbrunn, 23.09.2024

1.      Bericht

2.      Errichtung einer Seniorenwohnanlage mit Tagespflege durch die GWG der Stadt Königsbrunn mbH "Am alten Pfarrhof St. Ulrich", Empfehlung zur Änderung des Bebauungsplans Zentrum V; Beschluss

3.      Bauantrag zum Neubau einer Wohnanlage mit 49 WE und einer Tiefgarage mit 40 Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 88/3, Bgm.-Wohlfarth-Str. 3, im Innerortsbereich; Beschluss

4.      Bauantrag zum Umbau eines Wohnhauses zu 3 Wohneinheiten und Neubau eines Hauses mit 3 Wohneinheiten mit 5 Duplexgaragen und 2 Stellplätzen auf den Grundstücken Fl.Nr. 527/5, Pfalzstr. 12 und 12 a, im Geltungsbereich des einfachen Bebauungsplanes Nr. 1; Beschluss

5.      Verlängerung eines Antrags auf Vorbescheid zur Errichtung von vier Wohnhäusern auf dem Grundstücken Fl.Nr. 791 und 793/3, Landsberger Str. 136, im Geltungsbereich der Lückenfüllsatzung Oberdorf; Beschluss

6.      Antrag auf Vorbescheid für den Anbau eines Wohnraumes an ein Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 407/9, Eichenstr. 39, im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 2; Beschluss

7.      Dachausbau (1WE) und Anbau (3WE) an ein bestehendes Zweifamilienhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 511/35, Alpenstr. 33 und 33 a, im Geltungsbereich BPlan 7; Beschluss

8.      Bauantrag Nutzungsänderung der Teil- Mieteinheit "Nord-West" zu einem Tanzstudio auf dem Grundstück Fl.Nr. 39/62, Wandalenstr. 22; im Geltungsbereich BPlan 6; Beschluss

9.      Bauantrag zur Nutzungsänderung einer Wohneinheit in eine Ferienwohnung auf dem Grundstück Fl.Nr. 585/3, Bgm.-Wohlfarth-Str. 51 im Geltungsbereich des Bebauungsplans Zentrum VII und der Sanierungssatzung; Beschluss

10.    Errichtung einer Dirt Bike Strecke; Beschluss     

11.    Wünsche und Anfragen

 

Königsbrunn, 26. September 2024

1. Bericht
    
2. Finanzbericht
    
3. Freizeit-, Sportstätten- und Kulturgesellschaft Königsbrunn mbH, Verlustübernahme 2017,
   Beschluss
    
4. Freizeit-, Sportstätten- und Kulturgesellschaft mbH Königsbrunn;
   Bericht
    
5. Sportförderung, Förderung des Eissports – EHC Königsbrunn;
   Beschluss
    
6. Vorstellung Konzept "Königsmeile";
   Beschluss
    
7. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 12. September 2024

1. Bericht
    
2. Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Doppelhauses mit Stellplätzen und Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 400/11, Kiefernstr. 7 – 7a, im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 2;
   Beschluss
    
3. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung einer Batteriespeicheranlage mit Übergabestation auf dem Grundstück Fl.Nr. 1073/19, Guldenstr. 31c, im Geltungsbereich BPlan 12;
   Beschluss
    
4. Bauantrag zur Errichtung eines Hotels mit Restaurantbetrieb, drei Lagerhallen, Büros und einer Duplex-Parkanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1205/53, Lilienthalstr. 14, im Geltungsbereich BPlan 13A; Beschluss
    
5. Abbruch eines bestehenden Wohnhauses mit bestehender Gartenhütte und Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 1106/10, Simpertstraße 42, im Innerortsbereich;
   Beschluss
    
6. Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer Doppelgarage mit Solaranlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 633/4, St.-Johannes-Str. 3 im Geltungsbereich des Bebauungsplans Zentrum IX und der Sanierungssatzung;
   Beschluss
    
7. Sanierungsrechtliche Genehmigung zur Aufstellung eines Warenautomaten auf dem Grundstück Fl.Nr. 531/1, Schwabenstr. 39, im Geltungsbereich des Bebauungsplans Zentrum VII und der Sanierungssatzung;
   Beschluss
    
8. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 5. September 2024

Die auf den einbezogenen Grundstücken eingetragenen Umlegungsvermerke sind zu löschen.

Dieser Beschluss ergeht gemäß § 47 BauGB in Verbindung mit Art. 49 Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) i. d. Fassung vom 30. Dezember 2015 (GVBl. S. 458).

Nachfolgende Flurstücke sind von der Aufhebung des Umlegungsbeschlusses betroffen und werden aus der Umlegung entlassen:

• die ganz einbezogenen Flurstücke 39/8, 39/9, 39/10, 39/11, 39/12, 39/13, 39/14, 39/17, 39/18, 40/1, 41, 44, 45, 47, 48/1, 48/3, 48/4, 50/4, 50/5, 51/6, 51/11, 52, 52/1, 58/5, 58/6, 983/1, 1029/8, 1029/9, 1029/16, 1978, 1979 der Gemarkung Königsbrunn

Begründung:

1. Der Stadtrat der Stadt Königsbrunn hat am 30.11.2010 die Aufstellung des Bebauungsplans "Östlich der Haunstetter Straße, zwischen Zeiss- und Angerstraße" beschlossen. Der Aufstellungsbeschluss wurde ortsüblich bekanntgemacht.

2. Der Stadtrat der Stadt Königsbrunn hat am 04.10.2012 weiterhin beschlossen, dass für das Bebauungsplangebiet Nr. 3 "Östlich der Haunstetter Straße, zwischen Zeiss- und Angerstraße“ eine amtliche Umlegung durchgeführt werden soll. Mit Beschluss vom gleichen Tage hat der Stadtrat beschlossen, dass für die Durchführung der Umlegung ein Umlegungsausschuss bei der Stadt Königsbrunn (Umlegungsstelle) gebildet werden soll.

3. Mit Umlegungsbeschluss vom 12.12.2012 durch den Umlegungsausschuss wurde die Umlegung "B-Plan Nr. 3, zwischen Zeiss- und Angerstraße" eingeleitet. Bekanntgemacht wurde der Umlegungsbeschluss am 10.01.2013.

4. Der Stadtrat der Stadt Königsbrunn hat den Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 3 "Östlich der Haunstetter Straße, zwischen Zeiss- und Angerstraße“ gefasst. Die ortsübliche Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses erfolgte am 28.02.2019.

5. Mit Urteil vom 20.11.2020 des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs ist der am 28.02.2019 ortsüblich bekanntgemachte Bebauungsplan Nr. 3 "Östlich der Haunstetter Straße, zwischen Zeiss- und Angerstraße“ für unwirksam erklärt worden.

6. Die Umlegungsstelle hat die Zulässigkeit der Umlegung aufgrund der Unwirksamkeit des Bebauungsplans Nr. 3 "Östlich der Haunstetter Straße, zwischen Zeiss- und Angerstraße“ geprüft. Grundlage für die Einleitung ist gemäß § 47 Abs. 2 BauGB der Aufstellungsbeschluss und für die Durchführung der Umlegung ist der Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 3 "Östlich der Haunstetter Straße, zwischen Zeiss- und Angerstraße“. Durch die Unwirksamkeitserklärung des Bebauungsplan Nr. 3 "Östlich der Haunstetter Straße, zwischen Zeiss- und Angerstraße“ ist die Grundlage für eine Weiterführung des Umlegungsverfahrens "B-Plan Nr. 3, zwischen Zeiss- und Angerstraße" nicht mehr vorhanden.

Daher hat der Umlegungsausschuss der Stadt Königsbrunn beschlossen, den Umlegungsbeschluss vom 12.12.2012 aufzuheben.

Rechtsbehelfsbelehrung:

Gegen den Umlegungsbeschluss kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei der

Stadt Königsbrunn, Marktplatz 7, 86343 Königsbrunn

schriftlich, zur Niederschrift oder elektronisch in einer für den Schriftformersatz zugelassenen¹ Form einzulegen. Sollte über den Widerspruch ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht entschieden werden, kann Antrag auf gerichtliche Entscheidung gestellt werden.

Der Antrag ist bei der

Stadt Königsbrunn, Marktplatz 7, 86343 Königsbrunn

schriftlich, zur Niederschrift oder elektronisch in einer für den Schriftformersatz zugelassenen¹ Form einzureichen. Über den Antrag entscheidet das

Landgericht Augsburg - Kammer für Baulandsachen, Am Alten Einlaß 1, 86150 Augsburg.

Der Antrag auf gerichtliche Entscheidung kann nicht vor Ablauf von drei Monaten seit der Einlegung des Widerspruchs gestellt werden, außer wenn wegen besonderer Umstände des Falls eine kürzere Frist geboten ist. Der Antrag muss den Verwaltungsakt bezeichnen, gegen den er sich richtet. Er soll die Erklärung, inwieweit der Verwaltungsakt angefochten wird, und einen bestimmten Antrag enthalten. Er soll die Gründe sowie die Tatsachen und Beweismittel angeben, die zur Rechtfertigung des Antrags dienen.

¹ Die Einlegung eines Rechtsbehelfs per einfacher E-Mail ist nicht zugelassen und entfaltet keine rechtlichen Wirkungen! Nähere Informationen zur elektronischen Einlegung von Rechtsbehelfen entnehmen Sie bitte der Internetpräsenz des Landesamtes f. Digitalisierung, Breitband und Vermessung und der Ämter f. Digitalisierung, Breitband und Vermessung
www.vermessung.bayern.de/rechtsbehelf.html bzw. der Bayerischen Justiz (www.justiz.bayern.de).

Königsbrunn, 14.08.2024

In der Sitzung des Rates der Stadt Königsbrunn am 14.05.2024 wurde der Vorentwurf des einfachen Bebauungsplanes „OBERDORF, entlang der Landsberger Straße“ zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB verabschiedet.

Anlass der Planung ist es, den zunehmenden Druck des Wohnungsbaus, der innerhalb der Stadt Königsbrunn auch den Ortsteil Oberdorf erreicht hat, qualitativ und quantitativ zu steuern. Durch den einfachen Bebauungsplan besteht die Möglichkeit, zeitgemäße Baufenster, aufbauend auf der bestehenden Struktur anbieten zu können, ohne dass hierdurch eine erhebliche bauliche Nachverdichtung mit Wohnnutzungen in dieser Splittersiedlung entstehen kann. Für den Gartenbaubetrieb sollen die möglichen Erweiterungsflächen festgelegt werden, um Planungssicherheit für Betriebsveränderungen und Erweiterungen zu schaffen.

Der Vorentwurf des o.g. Bauleitplans mit Begründung sowie die relevanten umweltbezogenen Informationen sind gemäß § 4 Abs. 1 BauGB in der Zeit vom 29.07.2024 bis einschließlich 26.08.2024 auf der Homepage der Stadt Königsbrunn eingestellt.

Klicken Sie hier, um zu den Vorentwurf in diesem Zeitraum einzusehen.

Ansprechpartner ist Werner Lohmann: 08231/606-166; werner.lohmann@koenigsbrunn.de

Folgende Gutachten und umweltbezogenen Informationen sind verfügbar:

• Umweltbericht
• Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung
• Verkehrsuntersuchung

Es wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nicht fristgerecht abgegeben worden sind, bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Stadt Königsbrunn deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist (§ 4a Abs. 6 BauGB).

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e (DSGVO) i.V. m. § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“. 

Königsbrunn, 12.07.2024

2.     Weiterführung des European Energy Award;
Beschluss

3.     Sportförderung, Förderung des Eissports;
Beschluss

4.       Bauantrag zum Ersatzbau für ein Wohngebäude und ehemaligen Stall, welcher zu Wohnzwecken bzw. als Garage umgenutzt wird auf dem Grundstück Fl.Nr. 2066/0, Aumühlstr. 70, im Außenbereich;
Beschluss

5.     Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 18. Juli 2024
 

1.      Bericht
 

2.      Bauantrag für die nachträgliche Genehmigung einer Tektur (Änderung der Terrasse der Wohnung Nr. 22 im 3. OG) auf dem Grundstück Fl.Nr. 569/2, Bgm.-Wohlfarth-Str. 33, im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen BPlan 9 A;
Beschluss
 

3.      Bauantrag zur nachträglichen Genehmigung einer Vergrößerung eines Anbaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 672/2, Grimmstr. 1, im Geltungsbereich BPlan 8 A;
Beschluss
 

4.      Bauantrag zur Errichtung einer Hofabdeckung und Aufstellung eines Lagercontainers auf dem Grundstück Fl.Nr. 1070/14, Nähe Hunnenstr, im Geltungsbereich BPlan 12;
Beschluss
 

5.      Bauantrag zur Errichtung von 11 Privatparkplätzen, der Neubau eines Carports und zwei Containern auf dem Grundstück Fl.Nr. 679/0, Grimmstr. 4, im Geltungsbereich BPlan 8 A;
Beschluss
 

6.      Bauantrag zur Genehmigung einer Erlebniswelt (Bestandsgebäude) mit bewirteter Billardgaststätte, Bowlinganlage und Kinderland mit zusätzlichen Flächen, Galerien, WC-Anlagen und Raucherbereich auf dem Grundstück Fl.Nr. 1034/6, Wandalenstr. 8; im Geltungsbereich BPlan 6;
Beschluss
 

7.      Bauantrag zum Umbau eines Wohnhauses zu 3 Wohneinheiten und Neubau eines Hauses mit 3 Wohneinheiten mit 5 Duplexgaragen und 2 Stellplätzen auf den Grundstücken Fl.Nr. 527/5, Pfalzstr. 12 und 12 a, im Geltungsbereich des einfachen Bebauungsplanes Nr. 1;
Beschluss
 

8.      Antrag auf Vorbescheid für den Anbau eines Wohnraumes an ein Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 407/9, Eichenstr. 39, im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 2;
Beschluss

9.      Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 712/8, Landsberger Str. 84 a, im Innerortsbereich;
Beschluss

10.    Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung zwei Einfamilienhäusern mit je einem Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 435/1, Lindenstr. 16 und 16 1/2, im Innerortsbereich;
Beschluss

11.    Antrag auf Vorbescheid zum Neubau von drei Reihenhäusern mit einer Garage, zwei Carports und drei Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 400/11, Kiefernstr. 7 – 7 b, im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 2;
Beschluss

12.    Antrag auf Vorbescheid zum Neubau einer Betriebsleiterwohnung mit Büroräumen auf dem Grundstück Fl.Nr. 818/54, Messerschmittring 50; im Geltungsbereich BPlan 13;
Beschluss

13.   Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung von 2 Doppelhaushälften mit 2 Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 712/8, Landsberger Str. 86 c und d, im Innerortsbereich;
Beschluss

14.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 11. Juli .2024

1.  Bericht
    
2.  EÜV 2023
   - Abwasser EÜV 2023
   - Wasser EÜV 2023
   Bericht
    
3. Wasser und Abwasser
   Auswirkungen Niederschlagsereignis
   Bericht
    
4. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 27. Juni 2024

Königsbrunn, 14.06.2024

1. Bericht
    
2. Wir bauen für unsere Kinder! – Zusammenlegung der Mittelschule am Standort Süd,
   Vision Zentrum 2030 – Machbarkeitsstudie Forum Königsbrunn,
   Flächenentwicklungen zur Wohnraumschaffung und Maßnahmenfinanzierung;
   Beschluss
    
3. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 6. Juni 2024

In der Sitzung des Rates der Stadt Königsbrunn am 14.05.2024 wurde der Vorentwurf des einfachen Bebauungsplanes "OBERDORF, entlang der Landsberger Straße" zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 verabschiedet.

Anlass der Planung ist es, den zunehmenden Druck des Wohnungsbaus, der innerhalb der Stadt Königsbrunn auch den Ortsteil Oberdorf erreicht hat, qualitativ und quantitativ zu steuern. Durch den einfachen Bebauungsplan besteht die Möglichkeit, zeitgemäße Baufenster, aufbauend auf der bestehenden Struktur anbieten zu können, ohne dass hierdurch eine erhebliche bauliche Nachverdichtung mit Wohnnutzungen in dieser Splittersiedlung entstehen kann. Für den Gartenbaubetrieb sollen die möglichen Erweiterungsflächen festgelegt werden, um Planungssicherheit für Betriebsveränderungen und Erweiterungen zu schaffen.

Der Vorentwurf des o.g. Bauleitplans mit Begründung sowie die relevanten umweltbezogenen Informationen sind gemäß § 3 Abs. 1 BauGB in der Zeit vom 03.06.2024 bis einschließlich 04.07.2024 auf dieser Homepage unter diesem Link veröffentlicht.

Zudem liegen die Unterlagen in diesem Zeitraum im gleichen Umfang im Foyer des Rathauses der Stadt Königsbrunn (Marktplatz 7, 86343 Königsbrunn) zu den allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich zugänglich aus und können dort eingesehen werden.

Die Öffentlichkeit kann sich hierüber unterrichten und Auskunft verlangen (eine vorherige Terminvereinbarung wird empfohlen). Zudem können Fragen und Auskunftsverlangen auch telefonisch oder per E-Mail vorgebracht werden. Die in den Festsetzungen des Entwurfs des Bebauungsplans zitierten Normen und Richtlinien liegen bei der Stadt Königsbrunn zur Einsicht bereit.

Ansprechpartner ist Werner Lohmann:

• Telefon: 08231/606-166
• E-Mail: werner.lohmann@koenigsbrunn.de

Folgende Gutachten und umweltbezogenen Informationen sind verfügbar:

• Umweltbericht
• Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung
• Verkehrsuntersuchung

Während der Auslegungsfrist können Anregungen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Es wird weiter darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können.

Parallel zur öffentlichen Auslegung werden die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, eingeholt. Es wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nicht fristgerecht abgegeben worden sind, bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Stadt Königsbrunn deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist (§ 4 a Abs. 6 BauGB).

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art.6 Abs. 1 Buchstabe e (DSGVO) i.V. mit §3 BauGB und dem BayDSG. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt "Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren".

Königsbrunn, 15.05.2024

Klicken Sie hier, um die Satzung und ihre Anlage ab dem 21.05.2024 einzusehen.

Königsbrunn, 18.05.2024

1. Bericht
    
2. European energy award (eea), energiepolitisches Arbeitsprogramm;
   Beschluss
    
3. Einfacher Bebauungsplan "OBERDORF, entlang der Landsberger Straße"; 
   Aufstellungsbeschluss,
   Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit;
   Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange;
   Einbeziehungssatzung "OBERDORF SÜD, östlich der Landsberger Straße";
   Billigungs- und Auslegungsbeschluss
    
4. Energetische Sanierung der Kindertagesstätte AWO Rappelkiste und Begegnungsstätte des AWO Ortsvereins e. V.;
   Beschluss
    
5. Bestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses;
   Beschluss
    
6. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 10. Mai 2024

Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten spätestens am 19. Mai 2024 eine Wahlbenachrichtigung samt Vordruck für einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins.

Für den genauen Wortlaut öffnen Sie bitte das PDF „Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Europawahl am 9. Juni 2024“.

1. Bericht

2. Stadtwerke, Aufnahme eines Darlehens;

3. Quartalsberichte IV/2023 und I/2024
    a)  Betriebshof
    b)  Stadtwerke Königsbrunn
    Bericht

4. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 2. Mai 2024

1. Bericht
    
2. Vorstellung der aktualisierten Bevölkerungsprognose und Sozialraumanalyse
    
3. SPD-Antrag vom 19.03.2024 – Ermittlung des Sozialwohnungsbestandes in Königsbrunn
    
4. Sturzflutrisikomanagement für das Stadtgebiet Königsbrunn
   Beschluss
    
5. Bestimmung eines stellvertretenden Mitglieds für den Verwaltungsrat des gemeinsamen Kommunalunternehmens "Regionalwerk Lech-Wertach-Stauden", Anstalt des öffentlichen Rechts;
   Beschluss
    
6. Aufstellung von zwanzig einfachen Bebauungsplänen (Nr. 201 bis 220), Änderung eines Teilbereichs des einfachen Bebauungsplans Nr. 1 und Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans 202;
   Beschluss
    
7. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 25. April 2024

1.      Bericht

2.      Personalentwicklung 2025
Wasserversorgung: Schaffung einer Ausbildungsstelle Fachkraft für Wasserversorgung für 2025;
Beschluss

3.      ÖPNV
Buslinien Zuzahlungen/Änderungen zu 2023

4.      Nitratentwicklung Trinkwasserschutzgebiet 2023
Bericht

5.      Waldbewirtschaftung
Bericht

6.      Wünsche und Anfragen
 

Königsbrunn, 7. März 2024

2.    Schlussbilanz 2022, Feststellung des Jahresabschlusses 2022 sowie uneingeschränkte Entlastung; Beschluss

3.    Sing- und Musikschule der Stadt Königsbrunn:
a)    Erlass einer neuen Gebührensatzung
b)    Erlass einer neuen Schulordnung/Benutzungsordnung
c)    Tabelle, Vorschlag der neuen Gebührensätze der Musikschule
d)    Bericht und Erläuterung von Musikschulleiter Robert Weisser; Beschluss

4.    Technische Einbauten zur Reduzierung der Schallemissionen an der Straßenbahnlinie 3 zwischen St.-Ulrich-Straße und Haltestelle Augsburger Straße, Beschluss

5.    Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung und Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 28, Gewerbeflächen östlich der Landsberger Straße im Bereich der Kiesabbauflächen"; Aufstellungsbeschluss

6.    Umgestaltung Kriegerdenkmal; Beschluss

7.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 29.02.2024

1. Bericht

2. Filmclub Königsbrunn – Antrag auf Aufnahme in die Förderrichtlinie der Stadt Königsbrunn; Beschluss

3. Antrag der AfD-Fraktion auf Änderung der städtischen Richtlinie zum "Förderprogramm PV-Anlagen und netzdienliche PV-Batteriespeicher" und Neuaufnahme der Balkonkraftwerke in die Förderrichtlinie

4. Sing- und Musikschule der Stadt Königsbrunn:
a) Erlass einer neuen Gebührensatzung
b) Erlass einer neuen Schulordnung / Benutzungsordnung
c) Tabelle, Vorschlag der neuen Gebührensätze der Musikschule
d) Bericht und Erläuterung von Musikschulleiter Robert Weisser;
Beschlussempfehlung an den Stadtrat

5. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 15. Februar 2024

1. Bericht. 
    
2. Antrag auf Bewilligung von überplanmäßigen Ausgabemitteln im Haushaltsjahr 2023; Beschluss
    
3. Haushaltsberatung 2024; 
   2. Lesung Ergebnishaushalt
    
4. Wünsche und Anfragen
    

Königsbrunn, 1. Februar 2024

• die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 27 "Westlich der Landsberger Straße, östlich der B17 neu, nördlich der Gemarkungsgrenze Königsbrunn" sowie 
• die Durchführung der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 27 "Westlich der Landsberger Straße, östlich der B17 neu, nördlich der Gemarkungsgrenze Königsbrunn"

beschlossen.
 

Für den jeweils genauen Wortlaut der Stadtratsbeschlüsse öffnen Sie bitte die nachfolgenden PDFs.

• Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 27 "Westlich der Landsberger Straße, östlich der B17 neu, nördlich der Gemarkungsgrenze Königsbrunn"
   
• 6. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 27 "Westlich der Landsberger Straße, östlich der B17 neu, nördlich der Gemarkungsgrenze Königsbrunn"

Der Vorentwurf des o.g. Bauleitplans mit Begründung und den relevanten umweltbezogenen Informationen sowie der Vorentwurf des o.g. Bauleitplans mit Begründung sind gemäß § 3 Abs. 1 BauGB in der Zeit vom 26.01.2024 bis einschließlich 28.02.2024 unter diesem Link auf der Homepage der Stadt Königsbrunn veröffentlicht. 
Zudem liegen die Unterlagen in diesem Zeitraum im gleichen Umfang im Foyer des Rathauses der Stadt Königsbrunn (Marktplatz 7, 86343 Königsbrunn) zu den allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich zugänglich aus und können dort eingesehen werden.

Die Öffentlichkeit kann sich hierüber unterrichten und Auskunft verlangen (eine vorherige Terminvereinbarung wird empfohlen). Zudem können Fragen und Auskunftsverlangen auch telefonisch oder per E-Mail vorgebracht werden.

Ansprechpartner ist Werner Lohmann:

• Telefon 08231/606-166
• E-Mail: werner.lohmann@koenigsbrunn.de

Königsbrunn, 18.01.2024

 

1.      Bericht

2.      Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder in den erweiterten Aufsichtsrat der FSK GmbH;
         Beschluss

3.      Umstellung Beitragsmaßstab
         Beschluss

4.      Stadtwerke Königsbrunn
         Wirtschaftsplan 2024

5.      Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 11. Januar 2024

1. Bericht
2. Externe Nutzung des Königsbrunner Marken-Logos
   Änderungen und kommerzielle Verwendung
3. Haushaltsberatung 2024; 1. Lesung Ergebnishaushalt
4. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 04.01.2024

2.      Schulbedarfsplanung der Grund- und Mittelschulen für die nächsten Jahre.

3.      PV Anlagen auf kommunalen Liegenschaften - Realisierungsvorschlag

4.      SPD-Antrag zur Interkommunalen Abstimmung zum Bau eines Familienbades

5.      Anhebung der Hebesätze für Grundsteuer A und B; Beschluss

6.      Haushaltsberatung 2024:
         1. Investitionsprogramm 2024 – 2027
         2. Übertragung investiver Haushaltsreste;
         Beschluss

7.      Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 30. November 2023

1.    Bericht

2.    Umstellung Beitragsmaßstab
       Beratung und Beschluss

3.    Stadtwerke Königsbrunn
       Wirtschaftsplan 2024 (Entwurf), 1. Lesung

4.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 23.11.2023

Die Teilnehmergemeinschaft Lechhausen III hat in dem Verfahren Flurneuordnung Lechhausen III den Entwurf der Änderung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG erarbeitet.

Die diesbezügliche Bekanntmachung der Teilnehmergemeinschaft sowie der Entwurf der Änderung des Planes, bestehend aus der Karte zum Plan und dem Textteil (Er- läuterungsbericht, Anlagen- und Maßnahmenverzeichnis), liegen zur Einsichtnahme für alle Interessierten in der Zeit vom 04.12.2023 mit 18.12.2023 in der Verwaltung der Stadt Königsbrunn, Marktplatz 7, 86343 Königsbrunn, nieder und können dort während der Dienststunden eingesehen werden.

Königsbrunn, 23.11.2023

1. Bericht

2. Kulturbüro, Jahresbericht 2023 sowie Vorstellung der Planung 2024;
Bericht
Vorlagen-Nr. 215/2023

3.  Kultur- und Musikvereine, Anträge auf Regelzuschüsse 2023, Projekt- und Jubiläumszuschüsse 2024;
Beschluss
Vorlagen-Nr. 216/2023

4. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 16. November 2023

1.    Bericht

2.    Bebauungsplan mit Grünordnung sowie Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Westlich der Landsberger Straße, östlich der B17 neu, nördlich der Gemarkungsgrenze Königsbrunn", Vorstellung des überarbeiteten Entwurfs des Bebauungsplans mit Grünordnung und des Flächennutzungsplans;

3.    Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 531/25, Alpenstr. 10; das Grundstück liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 1, 1. Änderung;
Beschluss

4.    Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 9 Wohneinheiten, Tiefgarage und Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 31/2, Haunstetter Str. 41 im Innerortsbereich;
Beschluss

5.    Bauantrag zur Nutzungsänderung und Umbauten im Bestand sowie dem Anbau einer Küche an ein Hotel auf dem Grundstück Fl.Nr. 922/0, Bgm.-Wohlfarth-Str. 78, Bebauungsplan Zentrum III;
Beschluss

6.    Bauantrag zur Genehmigung einer Erlebniswelt (Bestandsgebäude) mit bewirteter Billardgaststätte, Bowlinganlage und Kinderland mit zusätzlichen Flächen, Galerien, WC-Anlagen und Raucherbereich auf dem Grundstück Fl.Nr. 1034/6, Wandalenstr. 8; im Geltungsbereich BPlan 6;
Beschluss

7.    Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Stellplatz auf dem Grundstück Fl.Nr. 674/1, Landsberger Str. 37f, im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 8 B;
Beschluss

8.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 9. November 2023

1.    Bericht

2.    Widmung von Straßen; hier: Dr.-Heinz-Fischer-Straße

3.    Gründung eines regionalen Energiewerks; Beschluss

4.    Nutzung der Abwärme der Kälteproduktion der Eishalle zur Energieeinsparung; Erstellung eines Leistungsverzeichnisses zur Auftragsvergabe; Beschluss

5.    Wünsche und Anfragen
 

Königsbrunn, 2. November 2023

1.    Bericht

2.    Bericht zur Umsetzung § 2b UStG

3.    Haushaltsberatung 2024: Eckdaten Haushalt 2024 mit Investitionsprogramm 2024 - 2027

4.    Budgetbericht

5.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 02.11.2023

Im Anschluss daran beantwortet er Fragen der anwesenden Bürgerinnen und Bürger.

Ebenfalls dabei ist Polizeihauptkommissar Reinhard Weiß, Leiter der Polizeiinspektion Bobingen. Er berichtet über die allgemeine Sicherheitslage mit dem Themenschwerpunkt tödliche Fahrradunfälle.

Tagesordnung:

1.    Bericht

2.    Imkerverein Königsbrunn e.V. – Antrag auf Aufnahme in die Förderrichtlinie der Stadt Königsbrunn;
       Beschluss

3.    Aufnahme vom Schachclub Königsbrunn e.V. in die städtische Sportförderrichtlinie nach Anlage 1;
       Beschluss

4.    Antrag auf Investitionszuschuss – TSV Königsbrunn; Tennis;
       Beschluss

5.    Verpachtung einer Teilfläche der Fl.Nr. 106/13 Gemarkung Königsbrunn (Fläche nördl. des Sportpavillon) an den Verein Roadrunner TruckModellTeam zum Zwecke des Aufbaus eines Vereinsgeländes mit Übungsbereich; Beratung und Beschlussfassung

6.    Wünsche und Anfragen
 

Königsbrunn, 12. Oktober 2023

1.  Bericht

2.  Wasserversorgung
     Sanierung Wasserbehälter
     Möglichkeiten der Behältersanierung
     Bericht

3.  Wasserversorgung
     Trinkwasserverordnung 2023 (TrinkwV)
     aktuelle Änderungen
     Bericht

5.  Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 26.09.23

1.       Bericht

2.       Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Verwaltungsgemeinschaft Großaitingen für die Zusammenarbeit im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnik;
          Beschluss
          Vorlagen-Nr. 164/2023

3.       PV Anlagen auf kommunalen Liegenschaften – Realisierungsvorschlag
          Vorlagen-Nr. 168/2023

4.       Freiwillige Förderung von Kindertagespflegepersonen;
          Beschluss
          Vorlagen-Nr. 169/2023

5.       Wünsche und Anfragen

  Königsbrunn, 11.09.2023

Zweck der Statistik ist es, festzustellen, ob jüngere und ältere Staatsbürger stärker vom Stimmrecht Gebrauch machen, welches Geschlecht dabei die eine oder andere Partei häufiger wählt und von welchen Altersgruppen die einzelnen Parteien bevorzugt werden. Das Ergebnis soll einen verlässlichen Einblick in die Zusammensetzung der Stimmberechtigten und der Wählerschaft der Parteien geben. Das Wahlgeheimnis bleibt dabei streng gewahrt.

Für die wahlstatistische Auswertung werden nur die Stimmzettel "Landtagswahl – Erststimme für die Wahl einer oder eines Stimmkreisabgeordneten" verwendet, die einen Unterscheidungsaufdruck nach Geschlecht und Geburtsjahresgruppe enthalten.

Der Wahlvorstand vor Ort ermittelt das Ergebnis des Stimmbezirks ohne Berücksichtigung dieser Stimmzettelaufdrucke. Die Stimmenauszählungen nach den Unterscheidungsmerkmalen erfolgen ausschließlich im Bayerischen Landesamt für Statistik.

Stadt Königsbrunn

05.09.2023

Königsbrunn, 14. September 2023

1. Bericht

2. ÖPNV
   Umbenennung von Haltestellen
   Beschluss

3. Antrag der Freien Wähler vom 04.07.2023 auf die umgehende Fertigstellung des gerademal 4,5 m breiten Seitenstreifen an der Ostseite des neuen Boulevards entlang der Teilstrecke von der Gartenstraße bis zur Einfahrt NORMA/ Heimgartenstraße.

4. Mittelübertragung
   Beschaffung eines Stahlmaibaumes
    
5. Vision Zentrum 2023, Forum Königsbrunn, aktueller Sachstand, weiteres Vorgehen;
    
6. Einfacher Bebauungsplan "OBERDORF, entlang der Landsberger Straße",
   Aufstellungsbeschluss,
   Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit,
   Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange;
   
   Einbeziehungssatzung "OBERDORF SÜD, östlich der Landsberger Straße",
   Billigungs- und Auslegungsbeschluss;
    
7. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 13.07.2023

• Die Bekanntmachung erfolgt durch das Landratsamt Augsburg.
• Die Bekanntmachung steht hier als PDF zur Verfügung.
• Als zusätzliche Information ist der komplette Ausdruck im Schaukasten am Rathaus Königsbrunn, Marktplatz 7, einsehbar.
• Zusätzlich kann die Begründung dieser Allgemeinverfügung von jedermann, der als Betroffener der Verfügung in Betracht kommt, während der Dienstzeiten (Mo. bis Fr. 7:30 Uhr bis 12:30 Uhr, Do. 14:00 Uhr bis 17:30 Uhr) auf Zimmer D 1.37 des Landratsamtes Augsburg, Prinzregentenplatz 4 in Augsburg, eingesehen werden. Eine zusätzliche Veröffentlichung der Verfügung erfolgt auf der Homepage des Landkreises Augsburg.

Königsbrunn, 28.6.2023

1.      Bericht

2.      Bericht Sachstand Projekte der EuK

3.      KITA im Bereich der Östlichen Stadtranderweiterung Königsbrunn,
         Optimierte Vorentwurfsplanung

4.      Bauantrag zur Nutzungsänderung eines Pflegeheimes in eine Flüchtlingsunterkunft nach § 246 BauGB auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1205/39, Richthofenstr. 3; im Geltungsbereich des BPlan 13 A;
         Beschluss

5.      Bauantrag zum Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage, Ausbau des Dachgeschosses und (insgesamt 21 WE) Umbau von zwei Ladeneinheiten auf den Grundstücken Fl.Nr. 647/1 und 649/0, Bgm.-Wohlfarth-Str. 103, im Geltungsbereich des einfachen Bebauungsplanes Nr. 1;
         Beschluss

6.      Bauantrag zur Errichtung eines Hunde-Trainingsplatzes mit Errichtung eines Lagerschuppens und einer umlaufenden Einfriedung des Übungsgeländes auf dem Grundstück Fl.Nr. 1153/1, Mitterfeldweg 34, im Außenbereich;
         Beschluss

7.      Bauantrag zum Neubau einer Halle mit Büros, zwei Betreibsleiterwohnungen mit Tiefgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 818/33, Dornierstr. 11; im Geltungsbereich BPlan 13;
         Beschluss

8.      Bauantrag zum Neubau eines Getränkemarktes auf dem Grundstück Fl.Nr. 1050/8, Hunnenstr. 7; im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 11
         Beschluss

9.      Antrag auf Vorbescheid zum Anbau eines weiteren Zimmers im Obergeschoss eines bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 312/1, Benzstr. 30 im Außenbereich;
         Beschluss

10.    Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung eines Streetfood Containers außerhalb der Baugrenzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 948/0, Bgm.-Wohfarth-Str. 42, im Geltungsbereich des Bebauungsplans Zentrum V;

         Beschluss

11.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 06.07.2023
 

1.  Bericht

2.  ÖPNV
     Anträge der SPD Stadtratsfraktion zu
     a) Antrag auf Einrichtung einer neuen Bushaltestelle „Ilsesee“ an der Fußgängerbrücke Lechstraße
     b) Antrag auf Umbenennung von Bushaltestellen im Stadtgebiet Königsbrunn
     c) Antrag für einen Busanschluss in den Süden für die letzte Straßenbahn

3.  Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 06.07.2023

1.    Bericht

2.    Verleihung der Ehrenbezeichnung "Altbürgermeister" an Herrn Bürgermeister a. D. Ludwig Fröhlich

3.    Glasfaserausbau durch die Deutsche Telekom AG in den Jahren 2025-2027,
       Beschluss

4.    Vision Zentrum 2023, Forum Königsbrunn, aktueller Sachstand, weiteres Vorgehen

5.    Vision Zentrum 2030, Entwicklung Europaplatz, Durchführung eines Vergabeverfahrens nach VgV mit vorgeschaltetem
       Realisierungswettbewerb mit Ideenteil, Verabschiedung des Auslobungstextes

6.    Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 7c
       Geltungsbereich und überarbeitetes städtebauliches Konzept
       Beschluss

7.    Freiwillige Förderung von Kindertagespflegepersonen;
       Beschluss

8.    Beitritt der Stadt Donauwörth (LK Donau-Ries) sowie der Marktgemeinde Wittislingen (LK Dillingen a. d. Donau) zum gemeinsamen
       Kommunalunternehmen Schwaben-Mitte A.d.ö.R.;
       Beschluss

9.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 29.06.2023

1.      Bericht

2.      Nutzung Infopavillon 955 und Lesepark

3.      Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 22.06.2023

1. Bericht
    
2. Bauantrag zum Neubau einer Lagerhalle und eines Gefahrenstofflagers auf dem Grund-stück Fl.Nr. 1020/10, Josef-Fey-Str. 1; im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 3;
   Beschluss
    
3. Bauantrag zur Nutzungsänderung eines Pflegeheimes in eine Flüchtlingsunterkunft nach § 246 BauGB auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1205/39, Richthofenstr. 3; im Geltungsbereich des BPlan 13 A;
   Beschluss
    
4. Bauantrag zum Neubau von 2 Doppelhaushälften mit Garagen und Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.-Nr. 500/0, St.-Johannes-Str. 47, im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 7;
   Beschluss
    
5. Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 412/68, Erlenstr. 10, im Innerortsbereich
    
6. Antrag auf isolierte Abweichung zur nachträglichen Genehmigung eines Sichtschutz-zaunes mit 1,90 m Höhe auf dem Grundstück Fl.-Nr. 122/3, Wendelsteinstr. 27, im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 7;
   Beschluss
    
7. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 05.06.2023

2.  Vision Zentrum 2023, Forum Königsbrunn, aktueller Sachstand, weiteres Vorgehen;
     Vorlagen-Nr. 113/2023

3.  Vision Zentrum 2030, Entwicklung Europaplatz, Durchführung eines Vergabeverfahrens nach VgV mit vorgeschaltetem Realisierungswettbewerb mit Ideenteil, Verabschiedung des Auslobungstextes;
     Vorlagen-Nr. 130/2023

4.  Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 7c
     Geltungsbereich und überarbeitetes städtebauliches Konzept
     Beschluss
     Vorlagen-Nr. 128/2023

5.  Glasfaserausbau durch die Deutsche Telekom AG in den Jahren 2025-2027,
      Beschluss
      Vorlagen-Nr. 109/2023

6.  Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 14.06.2023

1.      Bericht

2.      Vision Zentrum 2030, Umbau der Bgm.-Wohlfarth-Str., 1. BA Neue Mitte
         Ausführung Hochbeete und Sitzbänke
         Festlegung Baumstandorte und Baumarten
         Antrag SPD Fraktion zur Errichtung von Fitnessgeräten entlang der Bgm.-Wohlfarth-Straße
         Vorlagen-Nr. 116/2023

3.     Freizeit-, Sportstätten- und Kulturgesellschaft Königsbrunn mbH,
        Feststellung Jahresergebnis und Verlustübernahme 2021,
        Beschluss
        Vorlagen-Nr. 107/2023

4.      Verlustübernahme BVE Königsbrunn;
         Auszahlung des Restdefizits 2021;
         Beschluss
         Vorlagen-Nr. 108/2023

5.      Energetische Sanierung der Kindertagesstätte AWO Rappelkiste und Begegnungsstätte des AWO Ortsvereins e.V.;
         Beschluss
         Vorlagen-Nr. 118/2023

6.      Mehrgenerationenhaus-Zwischenbericht 2023
         Bericht
         Vorlagen-Nr. 8/2023

7.      Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 09.06.2023

1. Bericht

2. Antrag auf Vorbescheid zur Nutzungsänderung eines alten landwirtschaftlichen Gebäudes in ein Wohnhaus mit 5 Wohneinheiten auf dem Grundstück Fl.Nr. 535/0, Schleifenstraße 57½, im Geltungsbereich der Lückenfüllsatzung Schleifenstraße;
Beschluss

3. Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Mehrfamilienhausesmit 24 Wohneinheiten sowie 15 Studentenappartements mit Tiefgarage und Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 1014/15, Schäfflerstr. 11, im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 3
Beschluss

4. Bauantrag zur Aufstockung eines bestehenden Anbaus und Einbau einer Dachgaube in einem Zweifamilienwohnhaus im Innenbereich auf dem Grundstück Fl.Nr. 1010/2, Töpferstr. 3a, im Innerortsbereich;
Beschluss
Vorlagen-Nr. 102/2023

5. Entwicklung eines neuen Gewerbegebiets – Königsbrunn Süd, an der Lechstraße

6. Statusbericht "Naturlehrpfad - Rund um den Lochbach";
    Bericht

7. Wünsche und Anfragen
 

Königsbrunn, 11.05.2023

1.      Bericht

2.      Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses (8 WE) mit Tiefgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 16/3, Brunnenbachstr. 20; im Innerortsbereich;
Beschluss

3.      Bauantrag zur Nutzungsänderung eines Bürotrakts in ein Übergangswohnheim für Geflüchtete nach § 246 BauGB auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1075/1, Nibelungenstr. 20; im Geltungsbereich des BPlan 12;
Beschluss

4.      Bebauungsplan mit Grünordnung sowie Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Westlich der Landsberger Straße, östlich der B17 neu, nördlich der Gemarkungsgrenze Königsbrunn",
Empfehlung an den Stadtrat

5.      Erweiterung des Citymanagement um ein Quartiersmanagement

6.      KITA im Bereich der Östlichen Stadtranderweiterung Königsbrunn, Vorentwurfsplanung, DGNB Auditierung;

7.      Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 20. April 2023

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das o.g. Haushaltsjahr 2023 wird hiermit festgesetzt; er schließt

   ab.

Der als Anlage beigefügte Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2023 wird hiermit festgesetzt; er schließt

§2

1. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen des Finanzplanes wird auf 3.592.617,00 EUR festgesetzt.

1. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen von Ausgaben nach dem Vermögensplan der Stadtwerke wird auf 7.500.000,00 EUR festgesetzt.

§3

1. Der Gesamtbetrag  der Verpflichtungsermächtigungen im  Finanzplan wird auf

0,00 EUR festgesetzt.

1. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan der Stadtwerke wird auf

850.000,00 EUR festgesetzt.

§4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

§5

1. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 8.000.000,00 EUR festgesetzt.

1. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke wird auf 700.000 EUR festgesetzt.

§6

Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.

Diese Haushaltssatzung tritt am 1. Januar 2023 in Kraft.

Königsbrunn, 04.03.2023

Stadt Königsbrunn

Maximilian Wellner

2. Bürgermeister

Das Landratsamt Augsburg hat als Rechtsaufsichtsbehörde die nach Art. 67, 71 und 73 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern erforderliche Genehmigung mit Schreiben vom 29.03.2023 erteilt. Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan liegen bis zur nächsten amtlichen Bekanntmachung einer Haushaltssatzung gemäß Art. 65 Abs.3, Satz 3 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern im Rathaus Königsbrunn, Zimmer 17, während der allgemeinen Geschäftszeiten und nach Terminvereinbarung (Tel. 08231 / 606-157) zur Einsichtnahme bereit.

Der Stadtrat der Stadt Königsbrunn hat in seiner Sitzung am 28.02.2023 beschlossen, dass der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 7c „Östliche Stadtranderweiterung Königsbrunn“ bestehend aus dem Teilbereich Nord „Raber Straße östlich, Aumühlstraße nördlich“ und dem Teilbereich Süd „Aumühlstraße südlich, Aumühlstraße westlich, Weidenstraße östlich“ getrennt wird. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 7c „Östliche Stadtranderweiterung Königsbrunn“ sowie der Umgriff der Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich ist auf den Teilbereich Süd „Aumühlstraße südlich, Aumühlstraße westlich, Weidenstraße östlich“ zu reduzieren. Der neue Geltungsbereich ist um die Flurnummern 198 und 198/1, Gemarkung Königsbrunn, zu erweitern. Die Grenze des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 7c ist im nachfolgenden Übersichtsplan nachrichtlich wiedergegeben. Das Bauleitplanverfahren für den Teilbereich Nord „Raber Straße östlich, Aumühlstraße nördlich“ wird eingestellt.

Die dazugehörige Übersichtskarte finden Sie hier.
 

Ansprechpartner sind:

Julia Schuster: 08231/606-192; julia.schuster@koenigsbrunn.de           

Werner Lohmann: 08231/606-166; werner.lohmann@koenigsbrunn.de

Königsbrunn, den 03.04.2023
 

1.      Bericht

2.      Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 7c sowie Änderung des Flächennutzungsplans für das Gebiet "Östliche Stadtranderweiterung Königsbrunn"
         Beschluss

3.      Mobilität, Mitfahrerbänke in Königsbrunn
         Beschluss

4.      Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 23. März 2023

1.  Bericht

2.  Quartalsberichte 2022:
     - Betriebshof Quartalsberichte III und IV/2022
     - Stadtwerke Königsbrunn Quartalsbericht IV/2022
     Bericht

3.  Stadtwerke Königsbrunn, Vorlage des geprüften Jahresabschlusses für das Jahr 2020;
     Beschluss

4.  Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 16.03.2023

1.   Bericht

2.   Vereinbarung für den Bau einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Lechstraße/Blumenallee/Benzstraße zwischen dem staatlichen Bauamt und der Stadt Königsbrunn
 

3.    Baugesuche

3.1  Bauantrag zum Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage, Ausbau des Dachgeschosses und Nutzungsänderung zweier Ladeneinheiten in Wohneinheiten im Bestand (insgesamt 21 WE) auf den Grundstücken Fl.-Nr. 647/1 und 649/0, Bgm.-Wohlfarth-Str. 103, im Geltungsbereich des einfachen Bebauungsplanes Nr. 1;
Beschluss

3.2  Bauantrag zum Neubau eines Doppelhauses auf dem Grundstück Fl.-Nr. 337/3, Schleifenstr. 56 1/2 und 56 1/3 im Bereich der Lückenfüllsatzung Schleifenstraße

3.3  Bauantrag zum Neubau einer Gerätehalle auf dem Grundstück Fl.-Nr. 112/0, Karwendelstr. 16, im Innerortsbereich;
Beschluss

3.4  Bauantrag zum Anbau eines Wohnraumes an ein bestehendes Einfamilienhaus und zur Errichtung einer Terrassenüberdachung im Innenbereich auf dem Grundstück Fl.-Nr. 20/3, Haunstetter Str. 31 a, im Innerortsbereich;
Beschluss

3.5  Antrag auf isolierte Befreiung von den Baugrenzen zur Errichtung einer Gartenhütte auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1710/9, Füssener Str. 103 a, im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 102;
Beschluss

3.6  Antrag auf Vorbescheid zur Nutzungsänderung innerhalb eines Squashcenters: Nachträgliche Genehmigung eines Veranstaltungsraumes, fünf Carports, vier Garagen und Lagerräumen und von 2 Wohneinheiten auf dem Grundstück Fl. Nr. 1412/5, Hunnenstr. 31, im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 12;
Beschluss
 

4.  Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 09.03.2023

1. Bericht
 

2. Haushalt 2023;
    Haushaltsbeschlüsse
    a) Haushaltssatzung
    b) Ergebnishaushalt
    c) Finanzhaushalt
    d) Investitionsprogramm
    e) Stellenplan
   Vorlagen-Nr. 33/2023

3. Wünsche und Anfragen
 

Königsbrunn, 21.02.2023

Königsbrunn, 23.02.2023

1.     Bericht

2.     Beschaffung Maibaum;
        Beschluss

3.     Verein für Gartenbau und Landespflege Königsbrunn e. V.
        Antrag auf Aufnahme in die Förderrichtlinie der Stadt Königsbrunn

4.     Richtlinie zum Königsbrunner Ferienprogramm

5.     Fertigung von Tonaufnahmen von Sitzungen des Rates und der Ausschüsse als Hilfsmittel zur Erstellung der Sitzungsniederschrift
        Beschluss

6.     Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 23.02.2023

Auch hauptamtlich in oder für die Justiz Tätige (Richter, Rechtsanwälte, Polizeivollzugsbeamte, Bewährungshelfer, Strafvollzugsbedienstete usw.) und Religionsdiener sollen nicht zu Schöffen gewählt werden. Schöffen sollten über soziale Kompetenz verfügen, d. h. das Handeln eines Menschen in seinem sozialen Umfeld beurteilen können. Von ihnen werden Lebenserfahrung und Menschenkenntnis erwartet. Die ehrenamtlichen Richter müssen Beweise würdigen, d. h. die Wahrscheinlichkeit, dass sich ein bestimmtes Geschehen wie in der Anklage behauptet ereignet hat oder nicht, aus den vorgelegten Zeugenaussagen, Gutachten oder Urkunden ableiten können. Die Lebenserfahrung, die ein Schöffe mitbringen muss, kann sich aus beruflicher Erfahrung und/oder gesellschaftlichem Engagement rekrutieren. Dabei steht nicht der berufliche Erfolg im Mittelpunkt, sondern die Erfahrung, die im Umgang mit Menschen erworben wurde. Schöffen in Jugendstrafsachen sollen über besondere Erfahrung in der Jugenderziehung verfügen.

Das verantwortungsvolle Amt eines Schöffen verlangt in hohem Maße Unparteilichkeit, Selbstständigkeit und Reife des Urteils, aber auch geistige Beweglichkeit und – wegen des anstrengenden Sitzungsdienstes – gesundheitliche Eignung. Juristische Kenntnisse irgendwelcher Art sind für das Amt nicht erforderlich. Schöffen müssen ihre Rolle im Strafverfahren kennen, über Rechte und Pflichten informiert sein und sich über die Ursachen von Kriminalität und den Sinn und Zweck von Strafe Gedanken gemacht haben. Sie müssen bereit sein, Zeit zu investieren, um sich über ihre Mitwirkungs- und Gestaltungsmöglichkeiten weiterzubilden. Wer zum Richten über Menschen berufen ist, braucht Verantwortungsbewusstsein für den Eingriff durch das Urteil in das Leben anderer Menschen. Objektivität und Unvoreingenommenheit müssen auch in schwierigen Situationen gewahrt werden, etwa wenn der Angeklagte aufgrund seines Verhaltens oder wegen der vorgeworfenen Tat zutiefst unsympathisch ist oder die öffentliche Meinung bereits eine Vorverurteilung ausgesprochen hat. Schöffen sind mit den Berufsrichtern gleichberechtigt. Für jede Verurteilung und jedes Strafmaß ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit in dem Gericht erforderlich. Gegen beide Schöffen kann niemand verurteilt werden. Jedes Urteil – gleichgültig ob Verurteilung oder Freispruch – haben die Schöffen daher mit zu verantworten. Wer die persönliche Verantwortung für eine mehrjährige Freiheitsstrafe, für die Versagung von Bewährung oder für einen Freispruch wegen mangelnder Beweislage nicht übernehmen kann, sollte das Schöffenamt nicht anstreben. In der Beratung mit den Berufsrichtern müssen Schöffen ihren Urteilsvorschlag standhaft vertreten können, ohne besserwisserisch zu sein, und sich von besseren Argumenten überzeugen lassen, ohne opportunistisch zu sein. Ihnen steht in der Hauptverhandlung das Fragerecht zu. Sie müssen sich verständlich ausdrücken, auf den Angeklagten wie andere Prozessbeteiligte eingehen können und an der Beratung argumentativ teilnehmen. Ihnen wird daher Kommunikations- und Dialogfähigkeit abverlangt.

Interessenten bewerben sich für das Schöffenamt in allgemeinen Strafsachen (gegen Erwachsene) bis zum 28.04.2023 bei der Stadt Königsbrunn (Wahlamt, Marktstr. 3 ½, 86343 Königsbrunn, Tel.: 08231 606-116, E-Mail: petra.mayer@koenigsbrunn.de).

Ein Formular kann heruntergeladen werden unter:

• der Internetseite der Stadt Königsbrunn www.koenigsbrunn.de oder
• der Website www.schoeffenwahl2023.de

Interessenten für das Amt eines Jugendschöffen richten ihre Bewerbung bis zum 24.02.2023 an das Amt für Jugend und Familie des Landkreises Augsburg. Ein Formular kann von der  heruntergeladen werden unter:

• Internetseite der Stadt Königsbrunn www.koenigsbrunn.de oder
• der Website www.schoeffenwahl2023.de

Königsbrunn, 06.01.2023

1.       Bericht

2.      Schlussbilanz 2021, Feststellung des Jahresabschlusses 2021, sowie uneingeschränkte Entlastung; Beschluss

3.      Städt. Friedhof, 1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung; Beschluss

4.      ÖPNV, Bürgerantrag vom 11.08.2022 auf Verlegung der Doppel-Straßenbahnhaltestelle „Mindelheimer Straße“; Beschluss

5.      Antrag der SPD-Fraktion auf verpflichtende Dachbegrünung; Beschluss

6.      Geschwindigkeitsbeschränkung Wertachstraße, zwischen Augsburger Straße und Gartenstraße; Beschluss

7.      Antrag der FDP-Fraktion auf Errichtung einer Beleuchtung am Parkplatz Ilsesee, naturverträgliches Beleuchtungskonzept; Beschluss

8.      Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 02.02.2023

1.    Bericht

2.    Baugesuche; Beschluss

2.1  Bauantrag zur Errichtung eines Wohnhauses mit Garage, Grundstück Fl.Nr. 2000, Sperberstr. 1

2.2  Bauantrag zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 14 Wohneinheiten, Grundstück Fl.Nr. 73/1, Georg-Käß-Str. 11

2.3  Antrag auf Vorbescheid zur Umnutzung eines Pflegezentrums in eine Pension mit befristeter Nutzung, Grundstück Fl.Nr. 1205/39, Richthofenstr. 3

3.    Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf derzeit unbebauten Feldern, Fl.Nrn. 1250 und 1610 der Gem. Königsbrunn, ggf. Erstellung eines Bebauungsplanes; Beschluss

4.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 12.01.2023

1.    Bericht

2.    Stadtwerke Königsbrunn, Wirtschaftsplan 2023; Beschluss

3.    Anträge der Fraktionen zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023; Beschluss

4.    Aufnahme eines Darlehens; Beschluss

5.    Umkleidegebäude im Sportpark West (Sportzentrum West), Änderung der Mietverträge mit TSV, Ants und Brunnenschützen, Pauschalierung der Betriebskosten; Beschluss

6.    ÖPNV, Bürgerantrag vom 11.08.2022 auf Verlegung der Doppel-Straßenbahnhaltestelle „Mindelheimer Straße“; Beschluss

7.    Antrag der SPD-Fraktion auf verpflichtende Dachbegrünung; Beschluss

8.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, den 05.01.2023

Gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 wird hiermit die Grundsteuer für 2023 in gleicher Höhe und zu den gleichen Fälligkeiten (15.02. / 15.05. / 15.08. / 15.11. sowie bei Jahreszahlung 01.07.) wie im Vorjahr festgesetzt, soweit nicht wegen Änderungen ein neuer Bescheid erstellt wird. Für die Steuerpflichtigen treten mit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Grundsteuerbescheid zugegangen wäre. Die Grundsteuerbescheide und die Begründung hierzu können bei der Stadt Königsbrunn, Marktplatz 7, 86343 Königsbrunn, eingesehen werden. Diese öffentliche Grundsteuerfestsetzung gilt einen Tag nach dem Tag der Veröffentlichung als bekanntgegeben.

Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen die Festsetzung kann innerhalb eines Monats nach ihrer Bekanntgabe entweder Widerspruch eingelegt (siehe 1.) oder unmittelbar Klage erhoben (siehe 2.) werden; schriftlich, zur Niederschrift oder elektronisch in einer für den Schriftformersatz zugelassenen Form.

1. Wenn Widerspruch eingelegt wird, ist der Widerspruch einzulegen bei der Stadt Königsbrunn, Marktplatz 7, 86343 Königsbrunn. Sollte über den Widerspruch ohne zureichenden Grund in einer angemessenen Frist sachlich nicht entschieden werden, so kann Klage beim Bayerischen Verwaltungsgericht Augsburg, Postfach 11 23 43, 86048 Augsburg, Kornhausgasse 4, 86152 Augsburg, erhoben werden. Die Klage kann nicht vor Ablauf von drei Monaten seit der Einlegung des Widerspruchs erhoben werden, außer wenn wegen besonderer Umstände des Falles eine kürzere Frist geboten ist. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen bei schriftlicher Einreichung oder Einreichung zur Niederschrift Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden.

2. Wenn unmittelbar Klage erhoben wird, ist die Klage beim Bayerischen Verwaltungsgericht Augsburg, Postfach 11 23 43, 86048 Augsburg, Kornhausgasse 4, 86152 Augsburg, zu erheben. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen bei schriftlicher Einreichung oder Einreichung zur Niederschrift Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden.

Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: Die Einlegung eines Rechtsbehelfs per einfacher E-Mail ist nicht zugelassen und entfaltet keine rechtlichen Wirkungen! Nähere Informationen zur elektronischen Einlegung von Rechtsbehelfen entnehmen Sie bitte der Internetpräsenz der Stadt Königsbrunn unter diesem Link  bzw. der Bayerischen Verwaltungsgerichtsbarkeit (www.vgh.bayern.de). Seit 01.01.2022 muss der in § 55d VwGO genannte Personenkreis Klagen grundsätzlich elektronisch einreichen. Kraft Bundesrechts wird in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten infolge der Klageerhebung eine Verfahrensgebühr fällig. Entscheidungen in einem Grundlagenbescheid (Messbescheid und Zerlegungsbescheid) können nur durch Anfechtung des Grundlagenbescheides, nicht durch Anfechtung des Folgebescheides angegriffen werden (§ 351 Abs. 2 AO). Einwendungen, die sich gegen die Steuerpflicht überhaupt, gegen die Höhe des Messbetrages bzw. Zerlegungsanteiles oder gegen einen Verspätungszuschlag richten, sind also beim zuständigen Finanzamt vorzutragen. Durch die Einlegung eines Rechtsbehelfs wird die Wirksamkeit des Steuerbescheides nicht gehemmt, insbesondere die Einziehung der angeforderten Steuer nicht aufgehalten. Bei einem erfolgreichen Widerspruch entstehen dem Widerspruchsführer keine Kosten; ist der Widerspruch erfolglos oder wird er zurückgenommen, hat derjenige, der den Widerspruch eingelegt hat, die Kosten des Widerspruchsverfahrens zu tragen.

2.    Hundesteuer 2023

Gemäß § 11 der Hundesteuersatzung der Stadt Königsbrunn zum 01.01.2021 ist das Halten eines über 4 Monate alten Hundes der Stadt anzuzeigen. Die Steuer beträgt für jeden Hund 50 Euro, bzw. für jeden Kampfhund 500 Euro pro Kalenderjahr. Alle Hundehalter, die ihren Hund bisher noch nicht angemeldet haben, werden aufgefordert, dies unverzüglich nachzuholen und zwar über das Anmeldeformular auf der Homepage der Stadt Königsbrunn oder im Rathaus, Marktplatz 7, Steueramt, Zi. 12. Für jeden angemeldeten Hund wird ein Hundezeichen ausgegeben. Im Schadensfall kann somit der Hundehalter ermittelt und benachrichtigt werden. Für die Hundesteuer haftet gem. § 3 der Steuersatzung der Halter des Hundes oder wer einen Hund im Interesse seiner Haushalts- oder Betriebsangehörigen aufgenommen hat. Bei Verlust der Marke wird eine Ersatzmarke gegen Gebühr (5 Euro) ausgehändigt. Die Abmeldung eines Hundes erledigen Sie über das Abmeldeformular auf der Homepage der Stadt Königsbrunn oder im Rathaus, Marktplatz 7, Steueramt, Zi. 12. Das Hundezeichen ist dabei abzugeben.

3.    Allgemeine Informationen

Abfallbeseitigung

Die Abfallbeseitigung im Stadtgebiet Königsbrunn erfolgt im Auftrag des Abfallwirtschaftsbetriebes des Landkreises Augsburg, Feyerabendstr. 2, 86830 Schwabmünchen, und nach der gültigen Abfallwirtschaftssatzung. Die Aufstellung, der Tausch und der Abzug aller Müllgefäße erfolgt ausschließlich durch Mitarbeiter des Abfallwirtschaftsbetriebes des Landkreises Augsburg. Diesem obliegt die Verwaltung aller Müllgefäße - mit Ausnahme der Gelben Säcke / Container. Reklamationen sowie Meldungen defekter Mülltonnen nimmt der Abfallwirtschaftsbetrieb direkt entgegen. Nur die An-, Ab- und Ummeldung der Restmülltonnen (Graue Tonne) erfolgt im Steueramt der Stadt Königsbrunn. Die gewünschte Änderung wird umgehend an den Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Augsburg weitergeleitet, damit dieser das Nötige in die Wege leiten kann. Die Abfallberatung des Abfallwirtschaftsbetriebes des Landkreises Augsburg beantwortet gerne alle Fragen rund um die Mülltonnen und erteilt fachliche Auskünfte zu allen Abfallthemen: Tel.: 0821 / 3102-3221 oder -3222, E-Mail: abfallberatung@lra-a.bayern.de.
 

Abfallkalender

Der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Augsburg stellt auf seiner Internetseite www.awb-landkreis-augsburg.de einen Abfallkalender zur Verfügung, in dem die Leerungstermine aller Tonnen einschließlich Feiertagsverschiebungen eingearbeitet sind.
 

Restmüllsäcke

Falls die zugelassenen Restmüllbehältnisse wegen verstärktem Anfall von Müll nicht ausreichen, können zur ordentlichen Entsorgung Restmüllsäcke im Steueramt der Stadt Königsbrunn, Rathaus, Zi. 12, zum Preis von 7 Euro pro Stück erworben werden.
 

Sperrmüll

Für jede zur kommunalen Abfallbeseitigung angemeldete Wohneinheit bzw. Arbeitsstätte wird bei Bedarf im Steueramt (Rathaus, Zi. 12) eine Sperrmüllkarte ausgehändigt. Die Ausgabe der Sperrmüllkarte erfolgt nur an den Bescheidempfänger (Grundstückseigentümer bzw. Hausverwaltung) oder eine von ihm bevollmächtigte Person (unter Vorlage einer schriftlichen Vollmacht). Geringe Sperrmüllmengen können auch an der Wertstoffsammelstelle in der St.-Johannes-Str. 42 abgegeben werden.
 

Gelbe Säcke / Container

Die Abholung der gefüllten Säcke / Container wird durch vom Dualen System beauftragte Unternehmen erledigt. Das Sammelsystem der Dualen Systembetreiber wird bereits beim Einkauf über den Grünen Punkt oder ein anderes Rücknahmesymbol finanziert. Für die Herstellung und Verteilung der Säcke bzw. Tonnen, das Einsammeln, Sortieren und Verwerten des Inhalts entstehen keine zusätzlichen Kosten. Die Fa. Knettenbrech + Gurdulic Süd GmbH ist seit dem 01.01.2022 im südlichen Landkreis Augsburg für die Abholung der Gelben Säcke zuständig. Die Gelben Säcke sind in Königsbrunn an der Wertstoffsammelstelle in der St.-Johannes-Str. 42 oder im Rathaus (Empfang) erhältlich und können bei Bedarf dort abgeholt werden. Für Reklamationen rund um die Abholung der Leichtverpackungen ist direkt die Firma Knettenbrech + Gurdulic Süd GmbH, Betriebsstätte Türkheim, Schützenstr. 10, 86842 Türkheim, Tel.: 08245 / 966 540, E-Mail: Lk.augsburg@knettenbrech-gurdulic.de, zuständig.

Königsbrunn, den 05.01.2023

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 22.11.2022 die "Verordnung über das Einschränken des freien Umherlaufens von großen Hunden und Kampfhunden (Hundeverordnung - HundeV) der Stadt Königsbrunn" beschlossen. Diese Satzung tritt zum 26.01.2023 in Kraft. Die Satzung wird ab 26.01.2023 im Rathaus, Geschäftsleitung, Zimmer 103, zur Einsichtnahme niedergelegt. Sie kann zu den üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden. Die Satzung ist dann auch unter www.koenigsbrunn.de/rathaus-buergerservice/amtliches/satzungen-verordnungen einzusehen.

Königsbrunn, 22.12.2022

1.    Bericht

2.    Stadtwerke, Wirtschaftsplan 2023, Vorstellung des Entwurfes und 1. Lesung;
       Beschluss

3.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 08.12.2022

1.    Bericht

2.    Baugesuche;
       Beschluss

2.1  Bauantrag zur Errichtung eines Wintergartens, Grundstück Fl.Nr. 120/39, Karlsbader Str. 7d

2.2  Bauantrag zum Neubau eines Fahrradladens mit Betriebsleiterwohnung, Grundstück Fl.Nr. 1073/18, Guldenstr. 31a

2.3  Bauantrag zur Errichtung von 2 Mehrfamilienhäusern mit insgesamt 12 Wohneinheiten, Tiefgarage und Stellplätzen, Grundstück Fl.Nr. 486/4, Holbeinstr. 20

2.4  Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Doppelhauses mit Garagen und Carport, Grundstück Fl.Nr. 402/7, Eschenstr. 11

2.5  Antrag auf Vorbescheid zur Umnutzung eines Pflegezentrums in temporäres Wohnen, Grundstück Fl.Nr. 1205/39, Richthofenstr. 3

3.    Sanierungsrechtliche Genehmigung zum Abbruch eines Wohn- und Geschäftshauses im Geltungsbereich der Sanierungssatzung, Grundstück Fl.Nr. 655, Blumenallee 2;
       Beschluss

4.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 08.12.2022

Die Bekanntmachung erfolgt durch das Landratsamt Augsburg.

• Die Bekanntmachung steht Ihnen hier als PDF zur Verfügung.
• Als zusätzliche Information ist der komplette Ausdruck im Schaukasten am Rathaus Königsbrunn, Marktplatz 7, einsehbar.
• Zusätzlich kann die Begründung dieser Allgemeinverfügung von jedermann, der als Betroffener der Verfügung in Betracht kommt, während der Dienstzeiten (Mo. bis Fr. 7:30 Uhr bis 12:30 Uhr, Do. 14:00 Uhr bis 17:30 Uhr) auf Zimmer D 1.37 des Landratsamtes Augsburg, Prinzregentenplatz 4 in Augsburg, eingesehen werden. Eine zusätzliche Veröffentlichung der Verfügung erfolgt auf der Homepage des Landkreises Augsburg unter diesem Link

Königsbrunn, 01.12.2022

1.    Bericht

2.    Aufnahme eines Darlehens; Beschluss

3.    Kulturbericht 2022 und Vorstellung Jahresprogramm 2023; Bericht

4.    Projektzuschuss Königsfestival 2022; Beschluss

5.    Kultur- und Musikvereine, Anträge auf Regelzuschüsse 2022, Projekt- und Jubiläumszuschüsse 2023; Beschluss

6.    Kulturvereine, Anträge auf Investitionszuschüsse für 2023 (§ 7 der Richtlinie für Zuschüsse der Stadt Königsbrunn); Beschluss

7.    Vision Zentrum 2030, Forum Königsbrunn, Eis-Arena, Energieversorgung, Sanierung der Eis-Arena, Machbarkeitsstudie, Teilabbruch, Bebauungsplanänderung mit Grünordnung; Beschluss

8.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, den 01.12.2022

Das Amt für Ländliche Entwicklung Schwaben hat die Beteiligten zum 01.02.2023 in den Besitz der neuen Grundstücke vorläufig eingewiesen und die sofortige Vollziehung angeordnet (§§ 65, 66 Flurbereinigungsgesetz – FlurbG -; § 80 Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung – VwGO –).

Die vorläufige Besitzeinweisung des Amtes für Ländliche Entwicklung Schwaben vom 17.11.2022 und die Karte zur vorläufigen Besitzeinweisung sind in der Verwaltung der Stadt Königsbrunn, Marktplatz 7, 86343 Königsbrunn, vom 09.01.2023 mit 23.01.2023 niedergelegt und können dort während der Dienststunden eingesehen werden.

Die vorläufige Besitzeinweisung und die Karte zur vorläufigen Besitzeinweisung können innerhalb von vier Monaten nach dem Zeitpunkt dieser öffentlichen Bekanntmachung auch auf der Internetseite des Amtes für Ländliche Entwicklung Schwaben unter dem Link "vorläufige Besitzeinweisung" eingesehen werden .

Königsbrunn, 24.11.2022

1.    Bericht

2.    Mehrgenerationenhaus, Projekt „Info-Point Ankommen in Königsbrunn“;
       Beschluss

3.    Schulgebäude an der Römerallee, Verlängerung des Mietvertrages mit dem Fritz-Felsenstein-Haus;
       Beschluss

4.    Haushaltsberatung 2023, Ergebnishaushalt, Investitionsprogramm;
       2. Lesung

5.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 24.11.2022

1.    Bericht
 

2.    Baugesuche; Beschluss

2.1  Bauantrag zur Errichtung von 3 Reihenhäusern, Grundstück Fl.Nr. 475/5, Fuggerstr. 29 – 29b

2.2  Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Kindergartens, Grundstück Fl.Nr. 1205/53, Lilienthalstr. 14

2.3  Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung von 4 Mehrfamilienhäusern (24 Wohneinheiten) mit Tiefgarage, Grundstück Fl.Nr. 850, Landsberger Str. 42

2.4  Antrag auf Vorbescheid zum Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern (39 Wohneinheiten) mit Tiefgarage, Grundstück Fl.Nr. 88/3, Bgm.-Wohlfarth-Str. 3
 

3.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 24.11.2022

Jedermann kann die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Nördlich der Lilienstraße" mit Begründung bei der Stadtverwaltung Königsbrunn, Marktplatz 7, Zimmer 213, zu den allgemeinen Öffnungszeiten einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach

1.    eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2.    eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes,

3.    nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges und

4.    nach § 214 Abs. 2a im beschleunigten Verfahren beachtliche Fehler, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

Königsbrunn, 17.11.2022

1.    Bericht

2.    Haushaltsberatung 2023;
       1. Lesung Ergebnishaushalt

3.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 17.11.2022

1.    Bericht

2.    Erlass einer neuen Hundeverordnung;
       Beschluss

3.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 17.11.2022

1.    Bericht

2.    Wasserversorgung, Anpassung der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung, Elektronische (Funk-)Wasserzähler / Wasserzählerhalterungen;
       Beschluss

3.    Stadtwerke, Jahresabschluss 2022, Bestellung des Prüfers;
       Beschluss

4.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 10.11.2022

• Die Bekanntmachung steht hier als PDF zur Verfügung.
• Als zusätzliche Information ist der komplette Ausdruck im Schaukasten am Rathaus Königsbrunn, Marktplatz 7, einsehbar.
• Zusätzlich kann die Begründung dieser Allgemeinverfügung von jedermann, der als Betroffener der Verfügung in Betracht kommt, während der Dienstzeiten (Mo. bis Fr. 7.30 Uhr bis 12.30 Uhr, Do. 14.00 Uhr bis 17.30 Uhr) auf Zimmer D 1.37 des Landratsamtes Augsburg, Prinzregentenplatz 4 in Augsburg, eingesehen werden.
• Eine zusätzliche Veröffentlichung der Verfügung erfolgt auf der Homepage des Landkreises Augsburg unter diesem Link www.landkreis-augsburg.de.

Königsbrunn,  03.11.2022

1.    Bericht

2.    Interkommunaler digitaler Energienutzungsplan;
       Beschluss

3.    Energieeinsparung in städt. Liegenschaften;
       Beschluss

4.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 03.11.2022

1.    Bericht

2.    Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 100, 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 100 für den Bereich "„Westlich der Haunstetter Straße, südlich der Augsburger Straße" als "Vorhabenbezogener           Bebauungsplan mit Grünordnung";
       Billigungs- und Auslegungsbeschluss

3.    5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 „Nördlich der Lilienstraße“ für den Bereich „Gemeinbedarf Bürgertreff“, Fl.Nr. 390/38 und Teilfläche der Fl.Nr. 390/34;
      Abwägungsbeschluss, Satzungsbeschluss

4.    Förderantrag des Kommunalunternehmens Kinder, Jugend und Familie A.d.ö.R., Genehmigung außerplanmäßiger Haushaltsmittel;
       Beschluss

5.    ÖPNV-Haltestellen im Stadtgebiet, Installation von Dynamischen Fahrgastinformationssystemen (DFI);
       Beschluss

6.    Eckdaten Haushalt 2023, Auswertung Ergebnis- und Finanzhaushalt, Investitionsprogramm;
       Bericht

7.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 03.11.2022

1.    Bericht

2.    Situation Haushaltsplanung 2023;
       Bericht

3.    Grundsteuer und Gewerbesteuer, Anpassung der Hebesätze;
       Vorberatung

4.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 20.10.2022

1.    Bericht

2.    Baugesuche; Beschluss

2.1   Bauantrag zur Errichtung eines Wintergartens, Grundstück Fl.Nr. 789, Landsberger Str. 139 Vorlagen-Nr. 216/2022

2.2   Bauantrag zur Errichtung einer Lagerhalle mit Garagen und Stellplätzen, Grundstück Fl.Nr. 1200/31, Weißkopfstr. 36 Vorlagen-Nr. 225/2022

2.3   Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen, Grundstück Fl.Nr. 436/13, Lindenstr. 14 Vorlagen-Nr. 218/2022

2.4   Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung von 2 Einfamilienhäusern mit Garagen, Grundstücke Fl.Nrn. 793/3 und 791, Landsberger Str. 136 Vorlagen-Nr. 219/2022

2.5   Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Getränkefachmarktes mit 1.000 qm Verkaufsfläche, Grundstück Fl.Nr. 1411/2, Guldenstr. 22 Vorlagen-Nr. 220/2022

2.6   Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Doppelhauses mit Garage und Carport, Grundstück Fl.Nr. 407/3, Eichenstr. 27 Vorlagen-Nr. 223/2022

3.   Wünsche und Anfragen

Die Verwaltung informiert über aktuelle Themen sowie Projekte der Stadt und beantwortet Fragen aus der Bürgerschaft. Bis zum 20.10.2022 besteht die Möglichkeit, unter den nachfolgend genannten Kontaktdaten im Vorfeld Fragen oder Themen einzureichen, die in der Bürgerversammlung behandelt werden sollen.

• per E-Mail: buergermeisterbuero@koenigsbrunn.de oder
• telefonisch 08231 606-101.

Informationen zu den aktuellen Corona-Regelungen während der Bürgerversammlung werden zu gegebener Zeit auf der Internetseite der Stadt Königsbrunn (www.koenigsbrunn.de), auf Facebook, in der Mitteilungsblatt-App sowie in den Tagesmedien veröffentlicht.

Königsbrunn, 06.10.2022

1.    Bericht

2.    Freiwillige Feuerwehr Königsbrunn, Beschaffung eines Einsatzleitwagens 1 (ELW 1), Bewilligung überplanmäßiger Mittel;
       Beschluss

3.    Östliche Stadtranderweiterung, Bebauungsplan Nr. 7c, weiteres Vorgehen;
       Beschluss

4.    5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Nördlich der Lilienstraße" für den Bereich „Gemeinbedarf Bürgertreff“, Fl.Nr. 390/38 und Teilfläche der Fl.Nr. 390/34; Abwägungsbeschluss,
       Satzungsbeschluss

5.    Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 100, 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 100 für den Bereich "Westlich der Haunstetter Straße, südlich der Augsburger Straße" als "Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung";
       Billigungs- und Auslegungsbeschluss

6.    Bewerbung für das Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", Forum Königsbrunn, Eis-Arena;
       Beschluss

7.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn,  06.10.2022

1.    Bericht

2.    Stadtwerke, Aufnahme eines Darlehens;
       Bericht / Beschluss

3.    Wasserversorgung, Antrag der GRÜNE-Fraktion zur Errichtung öffentlicher Trinkwasserbrunnen im zentralen Bereich der Bgm.-Wohlfarth-Straße;
       Beschluss

4.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 29.09.2022

Bekanntgabe

Die Eigentümer der zum Verfahrensgebiet gehörenden Grundstücke und die ihnen gleichstehenden Erbbauberechtigten werden zu einer Teilnehmerversammlung geladen, in der die Mitglieder des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft und ihre Stellvertreter gewählt werden.

Die Versammlung findet statt am

Donnerstag, 06.10.2022, um 20.00 Uhr,

Ort: Wirtshaus am Sportplatz 1909, Sportallee 12, 86368 Gersthofen.

Hierzu ist eine Bekanntmachung und Ladung des Amtes für Ländliche Entwicklung Schwaben in der Verwaltung der Stadt Königsbrunn, Marktplatz 7, 86343 Königsbrunn, vom 21.09.2022 mit 05.10.2022 niedergelegt, die dort während der Dienststunden eingesehen werden kann.

Hinweis

Die Vertretung durch Bevollmächtigte ist zulässig. Bevollmächtigte haben sich in der Versammlung durch eine schriftliche Vollmacht auszuweisen, bei der die Unterschrift des Vollmachtgebers öffentlich oder amtlich beglaubigt sein muss. Die amtliche Beglaubigung erteilt die Gemeinde gebührenfrei. Zu beachten ist jedoch, dass jeder Teilnehmer oder Bevollmächtigte nur eine Stimme hat, auch wenn er mehrere Teilnehmer vertritt.

Königsbrunn, 15.09.2022

1.  Bericht

2.  Baugesuche;
     Beschluss

2.1  Bauantrag / Tektur zur Erweiterung einer Dönerproduktion, Grundstück Fl.Nr. 1205/45, Lilienthalstr. 13

2.2  Bauantrag zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 14 Wohneinheiten, Grundstück Fl.Nr. 73/1, Georg-Käß-Str. 11

2.3  Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Grundstück Fl.Nr. 118/5, Wendelsteinstr. 12a

2.4  Bauantrag zum Anbau eines Vordachs an eine Garage (nachträgliche Genehmigung) und zur Errichtung einer Terrassenüberdachung, Grundstück Fl.Nr. 524/12, Alpenstr. 23

2.5  Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Doppelhauses mit Garage und Carport, Grundstück Fl.Nr. 407/3, Eichenstr. 27

3.   Bauanträge zum Neubau eines SB-Warenhauses, Grundstück Fl.Nr. 1411/2, Guldenstr. 22, sowie eines Gartenfachmarktes mit Zooabteilung, Freilandverkauf, Lager und Nebenräumen, Grundstück Fl.Nr. 1468/3, Hunnenstr. 45;
     Bericht

4.  Zeller Next Generation, Vorstellung des Konzeptes für Bauabschnitt 2 als stationäre Pflegeeinrichtung;
     Beschluss

5.   Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 15.09.2022

1. Bericht

2. ÖPNV-Haltestellen im Stadtgebiet, Installation von Dynamischen Fahrgastinformationssystemen (DFI);
    Beschluss

3. Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Graben für die Zusammenarbeit im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnik;
    Beschluss

4. Bürgerservicezentrum, Beschaffung eines Kassenautomaten, Genehmigung außerplanmäßiger Mittel;
    Beschluss

5. Energie sparen in städt. Liegenschaften;
    Beschluss

6. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 08.09.2022

Der Stadtrat der Stadt Königsbrunn hat in seiner Sitzung am 26.07.2022 den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung "Östlich der Haunstetter Straße, südlich der Mozartstraße, westlich der Richard-Wagner-Straße" gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung, bestehend aus Planzeichnung, Textteil mit Begründung (jeweils in der Fassung vom 06.07.2022) sowie Vorhaben- und Erschließungsplan (in der Fassung vom 22.04.2022), beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekanntgemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung in Kraft.

Der Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung wird mit der Begründung vom Tag der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung an bei der Stadtverwaltung Königsbrunn, Marktplatz 7, Zimmer 213, zu den allgemeinen Öffnungszeiten zur Einsicht bereitgehalten. Auf Verlangen wird über den Inhalt des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit integrierter Grünordnung Auskunft gegeben.

Hinweise

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften sowie von Mängeln der Abwägung und die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach:

1.  eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2.  eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes,

3.  nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges und

4.  nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtliche Fehler im beschleunigten Verfahren,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplanes mit integrierter Grünordnung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eintretende Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

Königsbrunn,  04.08.2022

Der das Stadtgebiet Königsbrunn betreffende Auszug der Bodenrichtwertliste liegt in der Zeit vom 01. August 2022 bis 02. September 2022 im Rathaus der Stadt Königsbrunn, Marktplatz 7, 2. Stock, Zimmer 213, öffentlich aus und kann dort zu den üblichen Geschäftszeiten (Mo. u. Fr. 8.00 – 12:.30 Uhr, Di. 7.00 – 16.00 Uhr, Do. 8.00 – 12.30 Uhr und 14.00 – 18.00 Uhr) eingesehen werden.

Außerhalb der Auslegungsfrist kann jedermann von der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses (Bohus-Center, Halderstr. 29 in 86150 Augsburg, 3. Stock, Zimmer BC 301, BC 302, BC 303 und BC 304, Tel. 0821/3102-2231, -2233, -2558, -2585, -2643 bzw. -2958) schriftlich gegen Gebühr Auskünfte über die Bodenrichtwerte verlangen (§ 196 Abs. 3 Satz 2 BauGB, § 12 Abs. 2 BayGaV).

Königsbrunn, 21.07.2022

1. Bericht

2. Einsatz einer Citystreife, Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel;
    Beschluss

3. Grundwasserabsenkung Königsbrunn;
    Beschluss

4. Naturmuseum Königsbrunn, Bezuschussung einer neuen Teilausstellung;
    Beschluss

5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung für das Gebiet "Östlich der Haunstetter Straße, südlich der Mozartstraße, westlich der Richard-Wagner-Straße", Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 5;
   Abwägungsbeschluss, Satzungsbeschluss

6. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 21.07.2022

1.   Bericht

2.   Wir bauen für unsere Kinder, Zusammenlegung der Mittelschule Königsbrunn am Standort Süd, Umsetzung pädagogisches Konzept, Raumfunktionsbuch;
      Beschluss

3.   Baugesuche;
      Beschluss

3.1  Bauantrag - 2. Tektur zur Umnutzung des ehemaligen Möbelhauses in ein Multifunktionsgebäude am REAL-Einkaufszentrum, Grundstück Fl.Nr. 1059, Föllstr. 20

3.2  Bauantrag zur Errichtung einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle mit Verkauf, Grundstücke Fl.Nrn. 1451/1 und 1452/1, Hunnenstr. 46

3.3  Bauantrag zur Errichtung eines Zweifamilienhauses mit Anbau und Wintergarten, Grundstück Fl.Nr. 153/3, Matthias-Wahl-Str. 11

3.4  Bauantrag zum Neubau von 2 Doppelhaushälften mit Garagen und Stellplätzen, Grundstück Fl.Nr. 118/2, Wendelsteinstr. 11

3.5  Bauantrag zur Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses in ein Zweifamilienhaus mit Umbau und Sanierung, Grundstück Fl.Nr. 1436/1, Föllstr. 53

3.6  Antrag auf Vorbescheid zum Anbau eines Zweifamilienhauses an ein bestehendes Doppelhaus, Grundstück Fl.Nr. 385/26, Birkenstr. 11½

3.7  Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Doppelhauses mit Garagen und Carport, Grundstück Fl.Nr. 402/7, Eschenstr. 11

3.8  Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Doppelhauses mit Garage und Carport, Grundstück Fl.Nr. 407/3, Eichenstr. 27

4.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 14.07.2022

1- Bericht

2. Quartalsberichte 2/2022:
    a) Betriebshof, b) Stadtwerke;
    Bericht

3. Wasserversorgung, Aufstockung Wasserwerk, weiteres Vorgehen;
    Bericht

4. Vollzug des Wirtschaftsplanes 2022, Freigabe der Funktionalausschreibung für eine Lagerhalle;
    Beschluss

5.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 07.07.2022

1. Bericht

2. Jugendarbeit (Jugendfreizeitstätte MatriX);
    Bericht

3. Freiwillige Feuerwehr Königsbrunn, Bestätigung des 1. und 2. Kommandanten;
    Beschluss

4. Antrag der FW-Fraktion auf Überprüfung und Umsetzung eines flächendeckenden Defibrillatorennetzes im Stadtgebiet Königsbrunn;
   Beschluss

5. Planungen für die Gautsch 2023;
    Beschluss

6. Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED, Projektablauf, Kosten, Einsparungen;
    Bericht

7.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 30.06.2022

1. Bericht

2. Freizeit-, Sportstätten- und Kulturgesellschaft mbH Königsbrunn (FSK), aktuelle Angelegenheiten;
    Bericht

3. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 100, Entwicklung im Bereich südwestlich der Straßenkreuzung Haunstetter Straße /
    Augsburger Straße, Vorhabenplanung;
    Billigungs- und Auslegungsbeschluss

4. Vision Zentrum 2030, Forum Königsbrunn, Baukörperkonfiguration, Nutzungsverteilung, Nutzungsspektrum, Gebäude und Freianlagen;
    Beschluss

5. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 23.06.2022
 

am Donnerstag, 7. Juli 2022,

eine Rattenbekämpfungsaktion im Stadtbereich durch.

Hinweis: Die im Vorratsschutzbereich zum Einsatz kommenden Bekämpfungsmittel sind von der Biologischen Bundesanstalt in Braunschweig geprüft und zugelassen. Die Techniker der Firma Hawlik besitzen die Sachkunde und sind IHK-geprüfte Schädlingsbekämpfer.

Die Stadt bittet alle Grundstücksbesitzer, aufgetretenen Rattenbefall im Ordnungsamt Königsbrunn, Zimmer 7a, Marktstr. 3½, Tel. 08231  606-116, Fax 08231 / 606-28-116 oder per E-Mail an ordnungsamt@koenigsbrunn.de oder zur Terminvereinbarung gleich direkt bei der Firma Hawlik, Tel. 08230 / 891450, Fax 08230 / 8914520 zu melden.

Königsbrunn, 09.06.2022

1.    Bericht

2.    Wasserversorgung:
      a) Forderungen des Gesundheitsamtes,
      b) Vorgehen zur Behebung von Wasserverlusten; Bericht

3.   Wasserver- und Abwasserentsorgung,
     Eigenüberwachungsberichte 2021; Beschluss

4.    Stadtwerke, Quartalsbericht I/2022;
       Bericht

5.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 28.04.2022

1.           Bericht

2.            Baugesuche; Beschluss
2.1          Bauantrag zum Neubau eines SB-Warenhauses, Grundstück Fl.Nr. 1411/2, Guldenstr. 22
2.2          Bauantrag zum Neubau eines Gartenfachmarktes mit Zooabteilung, Freilandverkauf, Lager, Nebenräumen und Parkplatzanlagen inkl. Werbeanlagen, Grundstück Fl.Nr. 1468/3, Hunnenstr. 45

3.            Bebauungsplan mit Grünordnung sowie Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Westlich der Landsberger Straße, östlich der B17 neu, nördlich der Gemarkungsgrenze Königsbrunn", Vorstellung der Planung und Entwürfe zur Bauleitplanung sowie frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
i.V.m. der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB; Beschluss

4.            Kommunalunternehmen BVE, Verlustübernahme 2020; Beschluss

5.            Errichtung einer Wegeverbindung „Naturlehrpfad - Rund um den Lochbach“; Beschluss

6.            Geschwindigkeitsreduzierung Wertachstraße, schalltechnische Bewertung; Beschluss

7.            Kommunale Förderung von PV-Anlagen und Batteriespeichern 2022, Budgeterhöhung; Beschluss

8.            Stadtwerke Königsbrunn, Wasserversorgung:
a)            Änderung / Anpassung der Gebührensatzung, 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Königsbrunn (GS-WAS)
b)           Einführung von Verrechnungssätzen für Dienstleistungen
Beschluss

9.            Antrag der FW-Fraktion zur sofortigen Aufnahme von Gesprächen und Verhandlungen mit der SWA zur Erzielung einer zeitnahen Geschwindigkeitsbegrenzung in einem Teilbereich der Straßenbahnlinie 3; Bericht

10.          Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, den 21.04.2022

1.      Bericht

2.      Antrag auf Vorbescheid zum Anbau eines Wohnhauses an ein Bestandsgebäude mit 4 freien Stellplätzen und 2 Garagenstellplätzen, Grundstück Fl.Nr. 977/22, Mindelheimer Str. 7

3.      Antrag auf Vorbescheid zum Ersatzneubau eines Pflegezentrums, Grundstück Fl.Nr. 1205/39, Richthofenstr. 3

4.      Vision Zentrum 2030, Sport- und Freizeitpark West, Vorstellung des Rahmenkonzeptes für die Masterplanung; Beschluss

5.      Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 21.04.2022

• Standort 1: zwei Stellplätze, Martin-Luther-Straße, Nord-Ost-Seite.
• Standort 2: vier Stellplätze, Königsallee, Parkplatz 1, Süd-West-Seite.

Es sind Anforderungen hinsichtlich der Qualität der Fahrzeuge und des professionellen Handlings gegenüber den Nutzern zu erfüllen. Eine losweise Vergabe ist möglich. Weitere Informationen finden Sie unter www.koenigsbrunn.de/wirtschaft/oeffentliche-ausschreibungen. Letztliches Wertungskriterium ist die Höhe der angebotenen Sondernutzungsgebühr. Anforderung der Unterlagen bis spätestens 27.04.2022 (10.00 Uhr) unter vergabestelle@koenigsbrunn.de. Submissionstermin: 27.04.2022 (11.00 Uhr postalischer Eingang).

Königsbrunn, 31.03.2022

1. Bericht

2. Generalsanierung mit Teilneubau Grundschule Nord,
   weiteres Vorgehen bezüglich Aula, Unterkellerung, Heizzentrale und Pelletlager;
   Beschluss

3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung für das Gebiet "Östlich der Haunstetter Straße, südlich der Mozartstraße, westlich der Richard-Wagner-Straße";
    Beschluss

4. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 31.03.2022

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 wird hiermit festgesetzt. Er schließt

1.    im Ergebnishaushalt mit dem Gesamtbetrag der Erträge von 62.430.712 Euro, dem Gesamtbetrag der Aufwendungen von 59.436.114 Euro und dem Saldo (Jahresergebnis) von +2.994.598 Euro.

2.    Im Finanzhaushalt

a)    Aus laufender Verwaltungstätigkeit mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von 51.916.902 Euro, dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von 55.272.558 Euro und einem Saldo von ./. 3.355.656 Euro.

b)    Aus Investitionstätigkeit mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von 25.158.264 Euro, dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von 24.358.800 Euro und einem Saldo von +799.464 Euro.

c)    Aus Finanzierungstätigkeit mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von 0 Euro, dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von 1.750.000 Euro und einem Saldo von ./. 1.750.000 Euro

d)    und dem Saldo des Finanzhaushaltes von ./. 4.306.192 Euro.

Der als Anlage beigefügte Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2022 wird hiermit festgesetzt. Er schließt im Erfolgsplan in den Erträgen mit 5.415.300 Euro und in den Aufwendungen mit 6.092.022 Euro sowie im Vermögensplan in den Einzahlungen mit 13.862.577 Euro und in den Auszahlungen mit 14.510.969 Euro ab.

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen des Finanzplanes wird auf 0 Euro festgesetzt.

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen von Ausgaben nach dem Vermögensplan der Stadtwerke wird auf 11.500.000 Euro festgesetzt.

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Finanzplan wird auf 13.186.000 Euro festgesetzt.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan der Stadtwerke wird auf 3.828.750 Euro festgesetzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

Grundsteuer A für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe: 320 v.H.

Grundsteuer B für die Grundstücke: 320 v.H.

Gewerbesteuer: 350 v.H.

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 8.000.000 Euro festgesetzt.

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke wird auf 700.000 Euro festgesetzt.

§ 6

Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.

Diese Haushaltssatzung tritt am 1. Januar 2022 in Kraft.
 

Das Landratsamt Augsburg hat als Rechtsaufsichtsbehörde die nach Art. 67, 71 und 73 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern erforderliche Genehmigung mit Verfügung vom 10.03.2022 erteilt. Gemäß Art. 65 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern wird die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und allen weiteren Anlagen bis zur Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2023 im Rathaus Königsbrunn, Finanzverwaltung, Zimmer 18, während der allgemeinen Geschäftszeiten öffentlich zugänglich gemacht. Bitte beachten Sie die aktuellen Corona-Regelungen. Momentan ist insofern eine vorherige Terminvereinbarung erforderlich.

Königsbrunn, 24.03.2022

1. Bericht

2. Waldbewirtschaftung; Bericht

3. Wasserversorgung, Änderung / Anpassung der Gebührensatzung,
4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Königsbrunn;
    Beschluss

4. Stadtwerke Königsbrunn, Vollzug Wirtschaftsplan 2022:
    a) Fichtenstraße, b) Sauerbruch-, Hessing-, Röntgenstraße; Beschluss

5. Stadtwerke Königsbrunn, Vollzug Wirtschaftsplan 2022,
    Materialeinkauf; Beschluss

6. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 24.03.2022

1.       Bericht

2.       Anwesen Bgm.-Wohlfarth-Str. 103, Konzeptüberlegung zu einer möglichen Bebauung; Beschluss

3.       Baugesuche; Beschluss

3.1     Bauantrag zum Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage, Grundstück Fl.Nr. 649, Bgm.-Wohlfarth-Str. 103

3.2     Bauantrag zum Neubau von 2 Doppelhaushälften mit jeweils 2 Wohneinheiten, 3 Garagen und 1 Carport, Grundstück Fl.Nr. 435/9, Lindenstr. 28

3.3     Bauantrag zur Errichtung eines Doppelhauses mit 2 Garagen und 2 Stellplätzen, Grundstück Fl.Nr. 75/8, Ludwig-Martini-Str. 12a und 12b

4.       Bebauungsplan mit Grünordnung sowie Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet „Westlich der Landsberger Straße, östlich der B17 neu, nördlich der Gemarkungsgrenze Königsbrunn“, Vorstellung der Planung und der Entwürfe zur Bauleitplanung; Beschluss

5.       Generalsanierung mit Teilneubau Grundschule Nord, Verlegung der Heizzentrale und des Pelletlagers; Beschluss

6.       Generalsanierung mit Teilneubau Grundschule Nord, Erstellung einer Zweifeld-Sporthalle, nochmalige Vorstellung der Konzeptüberlegungen; Beschluss

7.       Generalsanierung Grundschule Nord, BA2 Hort, Schrankwände / Schrankeinbauten im Hort; Beschluss

8.       2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1, Grundstück Fl.Nr. 486/4, Holbeinstr. 20, Konzeptvarianten; Beschluss

9.       Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 17.03.2022

1.    Bericht

2.    Schlussbilanz 2020,
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 sowie uneingeschränkte Entlastung;
Beschluss

3.    Generalsanierung mit Teilneubau Grundschule Nord,
Generalsanierung Grundschule Süd; Sachstandsbericht

4.    Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 22.02.2022 zur Namensnennung bei Baugesuchen;
Beschluss

5.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, den 10.03.2022

Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 18:30 Uhr. Es gilt die 3G-Regelung sowie FFP2-Maskenpflicht!

1.    Bericht

2.    Sportförderung, Antrag des TSV Königsbrunn auf Investitionskostenzuschuss für eine LED-Flutlichtanlage; Beschluss

3.    Königsbrunn – mein Garten, Antrag auf Übernahme durch die Stadt Königsbrunn; Beschluss

4.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, den 03.03.2022

1.    Bericht

2.    Baugesuche; Beschluss

2.1  Bauantrag zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten und Stellplätzen, Grundstück Fl.Nr. 871, Landsberger Str. 6a

2.2  Bauantrag zu Erweiterung und Umbau des bestehenden Zweifamilienwohnhauses, Grundstück Fl.Nr. 385/20, Ulmenstr. 1

2.3  Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Doppelhauses mit Garagen und Stellplätzen, Grundstück Fl.Nr. 531/22, Pfalzstr. 3a

2.4  Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Stellplätzen, Grundstück Fl.Nr. 666, Landsberger Str. 29

3.    Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung für das Gebiet „Östlich der Haunstetter Straße, südlich der Mozartstraße,
westlich der Richard-Wagner-Straße“, Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 5, Änderung der Wohnform in Allgemeines Wohnen, EOF-Anteil; Beschluss

4.    Umgestaltung der Bgm.-Wohlfarth-Straße, Festlegung Materialausführung der Hochbeete; Beschluss

5.    Entwicklung Areal Zeller, überarbeitetes Konzept, Umsetzungskonzept für Bauabschnitt 1; Beschluss

6.    Eisarena, Umsetzung des aktuellen Brandschutzkonzeptes; Beschluss

7.    Bebauungsplan mit Grünordnung sowie Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet „Westlich der Landsberger Straße, östlich der B17 neu, nördlich der Gemarkungsgrenze Königsbrunn“, Vorstellung der Planung und der Entwürfe zur Bauleitplanung; Beschluss

8.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, den 17.02.2022

1.    Bericht

2.    Haushalt 2022; Haushaltsbeschlüsse
a) Haushaltssatzung, b) Ergebnishaushalt, c) Finanzhaushalt,
d) Investitionsprogramm, e) Stellenplan

3.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 10.02.2022

1.    Bericht

2.    Stadtwerke Königsbrunn,
Quartalsbericht IV 2021; Bericht

3.    Stadtwerke Königsbrunn,
Vollzug Wirtschaftsplan 2022; Bericht

4.    ÖPNV, Ergänzungsfahrten Buslinie 10 sowie allgemeiner Bericht; Bericht

5.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 03.02.2022

1.    Bericht

2.    MGH Königsbrunn; Jahresbericht 2021

3.    Sportförderung,
       Antrag des FC Königsbrunn auf Investitionskostenzuschuss für eine neue LED-Flutlichtanlage; Beschluss

4.    Sportförderung,
       Antrag des MAC Königsbrunn auf Investitionskostenzuschuss für Reparaturkosten der BMX-Bahn; Beschluss

5.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 27.01.2022

1.    Bericht

2.    Baugesuche; Beschluss

2.1  Bauantrag zur Aufstockung des bestehenden Gebäudes,
Grundstück Fl.Nr. 1025/58, Wandalenstr. 61½

2.2  Bauantrag zum Neubau von 8 Reihenhäusern mit Tiefgarage,
Grundstück Fl.Nr. 652/1, Blumenallee 1

2.3  Tektur zur Umnutzung des ehem. Möbelhauses am
REAL-Einkaufszentrum in ein Multifunktionsgebäude,
Grundstück Fl.Nr. 1059, Föllstr. 20

2.4  Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung von 4 Reihenhäusern,
Grundstück Fl.Nr. 73/1, Georg-Käß-Str. 11

2.5  Antrag auf Vorbescheid zum Neubau von 3 Reihenhäusern
mit 4 integrierten Duplexgaragen und 2 Stellplätzen,
Grundstück Fl.Nr. 435/7, Lindenstr. 24

3.    Gebäudeleitlinie für Wohn- und Nichtwohngebäude;
Beschluss

4.    Entwicklung Lilienstr. 30, Grundstück Fl.Nr. 388,
Konzeptvorstellung; Beschluss

5.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 20.01.2022

Gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 wird hiermit die Grundsteuer für 2022 in gleicher Höhe und zu den gleichen Fälligkeiten (15.02./15.05./15.08./15.11. sowie bei Jahreszahlung 01.07.) wie im Vorjahr festgesetzt, soweit nicht wegen Änderungen ein neuer Bescheid erstellt wird. Für die Steuerpflichtigen treten mit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Grundsteuerbescheid zugegangen wäre.

Die Grundsteuerbescheide und die Begründung hierzu können bei der Stadt Königsbrunn, Marktplatz 7, 86343 Königsbrunn, eingesehen werden. Diese öffentliche Grundsteuerfestsetzung gilt einen Tag nach dem Tag der Veröffentlichung als bekannt gegeben.

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe entweder Widerspruch eingelegt (siehe 1.) oder unmittelbar Klage erhoben (siehe 2.) werden.

1.    Wenn Widerspruch eingelegt wird, ist der Widerspruch einzulegen bei der Stadt Königsbrunn, Marktplatz 7, 86343 Königsbrunn.

2.    Wenn unmittelbar Klage erhoben wird, ist die Klage beim Bayerischen Verwaltungsgericht Augsburg, Hausanschrift: Kornhausgasse 4, 86152 Augsburg, Postfachanschrift: Postfach 11 23 43, 86048 Augsburg, zu erheben.

Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung

Die Einlegung des Rechtsbehelfs ist schriftlich, zur Niederschrift oder elektronisch in einer für den Schriftformersatz zugelassenen Form möglich. Die Einlegung eines Rechtsbehelfs per einfacher E-Mail ist nicht zugelassen und entfaltet keine rechtlichen Wirkungen! Ab 01.01.2022 muss der in § 55d VwGO genannte Personenkreis Klagen grundsätzlich elektronisch einreichen. [Sofern kein Fall des § 188 VwGO vorliegt:] Kraft Bundesrechts wird in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten infolge der Klageerhebung eine Verfahrensgebühr fällig.

2. Hundesteuer 2022

Gemäß § 11 der Hundesteuersatzung der Stadt Königsbrunn zum 01.01.2021 ist das Halten eines über 4 Monate alten Hundes der Gemeinde anzuzeigen. Die Steuer beträgt für jeden Hund 50 Euro bzw. für jeden Kampfhund 500 Euro pro Kalenderjahr. Alle Hundehalter, die ihren Hund bisher noch nicht angemeldet haben, werden aufgefordert, dies unverzüglich nachzuholen und zwar über das Anmeldeformular auf der Homepage der Stadt Königsbrunn oder mit Terminvereinbarung im Rathaus, Marktplatz 7, Steueramt, Zimmer 12.

Für jeden angemeldeten Hund wird ein Hundezeichen ausgegeben. Im Schadensfall kann somit der Hundehalter ermittelt und benachrichtigt werden. Für die Hundesteuer haftet gem. § 3 der Steuersatzung der Halter des Hundes oder wer einen Hund im Interesse seiner Haushalts- oder Betriebsangehörigen aufgenommen hat. Bei Verlust der Marke wird eine Ersatzmarke gegen Gebühr (5 Euro) ausgehändigt. Die Abmeldung eines Hundes erledigen Sie über das Abmeldeformular auf der Homepage der Stadt Königsbrunn oder mit Terminvereinbarung in o.g. Raum. Das Hundezeichen ist dabei abzugeben.

3. Allgemeine Informationen

Abfallbeseitigung

Die Abfallbeseitigung im Stadtgebiet Königsbrunn erfolgt im Auftrag des Abfallwirtschaftsbetriebes des Landkreises Augsburg, Feyerabendstr. 2, 86830 Schwabmünchen, und nach der gültigen Abfallbeseitigungssatzung. Die Aufstellung, der Tausch und der Abzug aller Müllgefäße erfolgt ausschließlich durch Mitarbeiter des Abfallwirtschaftsbetriebes des Landkreises Augsburg. Diesem obliegt die Verwaltung aller Müllgefäße. Reklamationen sowie Meldungen defekter Mülltonnen nimmt der Abfallwirtschaftsbetrieb direkt entgegen. Nur die An-, Ab- und Ummeldung der Restmülltonnen (Graue Tonne) erfolgt im Steueramt der Stadt Königsbrunn. Die gewünschte Änderung wird umgehend an den Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Augsburg weitergeleitet, damit dieser das Nötige in die Wege leiten kann. Die Abfallberatung des Abfallwirtschaftsbetriebes des Landkreises Augsburg beantwortet gerne alle Fragen rund um die Mülltonnen und erteilt fachliche Auskünfte zu allen Abfallthemen: Tel. 0821/3102-3221 oder -3222, E-Mail: abfallberatung@lra-a.bayern.de.

Abfallkalender

Der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Augsburg stellt auf seiner Internetseite www.awb-landkreis-augsburg.de einen Abfallkalender zur Verfügung, in dem die Leerungstermine aller Tonnen einschließlich Feiertagsverschiebungen eingearbeitet sind.

Restmüllsäcke

Falls die zugelassenen Restmüllbehältnisse wegen verstärktem Anfall von Müll nicht ausreichen, können zur ordentlichen Entsorgung Restmüllsäcke im Steueramt der Stadt Königsbrunn, Rathaus, Zimmer 12, zum Preis von 7 Euro / Stück erworben werden.

Sperrmüll

Für jede zur kommunalen Abfallbeseitigung angemeldete Wohneinheit bzw. Arbeitsstätte wird bei Bedarf im Steueramt (Rathaus, Zimmer 12) eine Sperrmüllkarte ausgehändigt. Die Ausgabe der Sperrmüllkarte erfolgt nur an den Bescheidempfänger (Grundstückseigentümer bzw. Hausverwaltung) oder eine von ihm bevollmächtigte Person (unter Vorlage einer schriftlichen Vollmacht). Geringe Sperrmüllmengen können auch an der Wertstoffsammelstelle in der St.-Johannes-Str. 42 abgegeben werden.

Gelbe Säcke / Gelbe Container

Die Abholung der gefüllten Säcke / Container wird durch vom Dualen System beauftragte Unternehmen besorgt. Das Sammelsystem der Dualen Systembetreiber wird bereits beim Einkauf über den Grünen Punkt oder ein anderes Rücknahmesymbol finanziert. Für die Herstellung und Verteilung der Säcke bzw. Tonnen, das Einsammeln, Sortieren und Verwerten des Inhalts entstehen keine zusätzlichen Kosten. Ab dem 01.01.2022 ist im südlichen Landkreis Augsburg, und somit für Königsbrunn, die Firma Knettenbrech + Gurdulic Süd GmbH für die Abholung der Gelben Säcke zuständig. Wie bisher sind die Gelben Säcke in Königsbrunn an der Wertstoffsammelstelle in der St.-Johannes-Str. 42 erhältlich und können bei Bedarf dort abgeholt werden. Die bereits ausgegebenen Gelben Säcke können weiterhin verwendet werden. Für Reklamationen rund um die Abholung der Leichtverpackungen ist direkt die Firma Knettenbrech + Gurdulic Süd GmbH, Betriebsstätte Türkheim, Schützenstr. 10, 86842 Türkheim, Tel. 08245/966540, E-Mail: Lk.augsburg@knettenbrech-gurdulic.de, zuständig.

Königsbrunn, den 06.01.2022

Die Stadtbücherei und der Wertstoffhof haben regulär geöffnet.

Bei Störungen in der Wasserversorgung bzw. Abwasserentsorgung ist der Bereitschaftsdienst der Stadtwerke unter den nachfolgenden Telefonnummern erreichbar. Versorgung: 08231/606-173 oder 0175/4125996, Entsorgung: 08231/606-574 oder 0171/6370714.

Königsbrunn, den 06.01.2022

Beitrags- und Gebührensatzung zur Niederschlags-Entwässerungssatzung der Stadt Königsbrunn zum Gebiet "Östliche Stadtranderweiterung Königsbrunn" (BGS-N-EWS)

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 21.12.2021 die Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Königsbrunn (Entwässerungssatzung – EWS) und die Beitrags- und Gebührensatzung zur Niederschlags-Entwässerungssatzung der Stadt Königsbrunn zum Gebiet "Östliche Stadtranderweiterung Königsbrunn" (BGS-N-EWS) beschlossen. Diese Satzungen treten zum 06.01.2022 in Kraft. Die Satzungen wurden im Rathaus, Geschäftsleitung, Zimmer 103, zur Einsichtnahme niedergelegt. Sie können zu den üblichen Öffnungszeiten, nach vorheriger Terminvereinbarung, eingesehen werden.

Königsbrunn, 30.12.2021

1.    Bericht

2.    Vision Zentrum 2030, Sport- und Freizeitpark West, Grundlagen zur Anpassung der Masterplanung; Beschluss

3.    Anordnung der 3G-Regelung für die Teilnahme an Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse; Beschluss

4.    Stadtwerke Königsbrunn, Wirtschaftsplan 2022; Beschluss

5.    Erlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Niederschlags-Entwässerungssatzung der Stadt Königsbrunn zum Gebiet „Östliche Stadtranderweiterung Königsbrunn“ (BGS-N-EWS) sowie Anpassung der Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Königsbrunn (EWS); Beschluss

6.    Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung eines Solar- und Dachbegrünungskatasters; Beschluss

7.    Änderung der Unternehmenssatzung der FSK GmbH, Erweiterung des Aufsichtsrates; Beschluss

8.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 16.12.2021

1.    Bericht

2.    Baugesuch, Bauantrag zum Anbau eines überdachten Lagerplatzes für
landwirtschaftliche Geräte, Grundstück Fl.Nr. 282, Grenzweg 16 und 18;
Beschluss

3.    Vision Zentrum 2030, Forum Königsbrunn,
Fachplaner und Gutachter für den Vorentwurf;
Beschluss

4.    Entwicklung im Bereich südwestlich der Straßenkreuzung
Haunstetter Straße / Augsburger Straße, überarbeitetes Konzept;
Beschluss

5.    Entwicklung des Grundstückes Fl.Nr. 390/38, nördlich der Lilienstraße,
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14, Variantenvorstellung;
Beschluss

6.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn,  09.12.2021

1.    Bericht

2.    Umgestaltung der Bgm.-Wohlfarth-Straße, Ausführungsplanung und Ausführungsvorbereitung; Bericht

3.    Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung für das Gebiet „Östlich der Haunstetter Straße, südlich der Mozartstraße, westlich der Richard-Wagner-Straße“; Abwägungsbeschluss, Satzungsbeschluss

4.    Umgestaltung Gymnasiumweiher; Beschluss

5.    Östliche Stadtranderweiterung, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 7c, Umgang mit der Sozialbindung; Beschluss

6.    Vision Zentrum 2030, Sport- und Freizeitpark West, Grundlagen zur Anpassung der Masterplanung; Beschluss

7.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, 02.12.2021

1.    Bericht

2.    Verpachtung des Wohnmobilstellplatzes an die FSK GmbH;
Beschluss

3.    Pachtvertrag mit dem TSV Königsbrunn - Tennisabteilung,
Verlängerung des Vertrages mit Flächenmehrung;
Beschluss

4.    Antrag der Theatergruppe Königsbrunn auf Unterstützung wegen fehlender Spielstätte;
Beschluss

5.    5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14, „Nördlich der Lilienstraße“,
für den Bereich „Gemeinbedarf Bürgertreff“, Änderungsbeschluss;
Beschluss

6.    Vision Zentrum 2030,
Mobility-Hub Gesamtkonzept für Königsbrunn Zentrum und Planung eines Mobility-Hubs
inkl. Wohnbebauung im Bereich südlich Kino bis St.-Johannes-Straße;
Beschluss

7.    Wünsche und Anfragen

Nachmeldung mit Schreiben vom 10.11.2021: - Durchführung des Niklausmarktes; Beschluss

Königsbrunn, 11.11.2021

1.    Bericht

2.    Baugesuch,
Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung und Garage, Grundstück Fl.Nr. 1049, Haunstetter Str. 20; Beschluss

3.    Entwicklungskonzept für die Bgm.-Wohlfarth-Str. 3;
Beschluss

4.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, den 04.11.2021

1.    Bericht 

2.    Sportförderung,
Aufnahme des Vereins TSC Dance Gallery Königsbrunn e.V.
in die städtische Sportförderrichtlinie; Beschluss 

3.    Kulturpreis 2021;
Beschluss

4.    Wünsche und Anfragen

Königsbrunn,  21.10.2021

Der durch Sachverständige verstärkte Vorstand der Teilnehmergemeinschaft Reinhartshausen II hat die Ergebnisse der Wertermittlung am 18.11.2020 festgestellt.

Die Grundsätze der Wertermittlung sind in einer Vorstandsniederschrift aufgeführt. Die festgestellten Ergebnisse der Wertermittlung sind außerdem in der Wertermittlungskarte, auf die sich diese Feststellung bezieht, dargestellt. Die Niederschrift über die Grundsätze der Wertermittlung und die Wertermittlungskarte, auf die sich diese Feststellung bezieht, liegen in der Zeit vom 29.10.2021 mit 12.11.2021 in der Verwaltung der Stadt Bobingen, Rathausplatz 1, 86399 Bobingen, während der Dienststunden zur Einsichtnahme für die Beteiligten aus.

Eine Bekanntmachung der Teilnehmergemeinschaft Reinhartshausen II über die Feststellung der Wertermittlungsergebnisse mit Rechtsbehelfsbelehrung ist in der Verwaltung der Stadt Königsbrunn, Marktplatz 7, 86343 Königsbrunn, vom 29.10.2021 mit 12.11.2021 niedergelegt und kann dort während der Dienststunden eingesehen werden. Bitte beachten Sie die aktuell gültigen Corona-Zugangsregelungen für das Rathaus Königsbrunn.

Königsbrunn, 21.10.2021

1. Bericht
2. Königsbrunner Mitteilungsblatt, Papierqualität; Beschluss
3. Entwicklung im Bereich südwestlich der Straßenkreuzung Haunstetter Straße / Augsburger Straße, Konzeptfindung - Rahmenbedingungen; Beschluss
4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung für das Gebiet „Östlich der Haunstetter Straße, südlich der Mozartstraße, westlich der Richard-Wagner-Straße“; Abwägungsbeschluss, Satzungsbeschluss 
5. Antrag der FDP-Fraktion für eine Parkplatzbeleuchtung am Ilsesee; Beschluss
6. Wünsche und Anfragen

Königsbrunn, den 14.10.2021