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Städtische Bekanntmachungen

Hier finden Sie zusätzlich zu den amtlichen Bekanntmachungen in der Augsburger Allgemeinen nochmals alle öffentlichen städtischen Bekanntmachungen zum Nachlesen:

Bauausschuss-Sitzung am 26. Juli

Am Donnerstag, den 26.07.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Bauausschuss-Sitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 19.00 Uhr.

 

1.    Bericht

 

2.    Baugesuche; Beschluss

 

3.    Wünsche und Anfragen

 

 

Stadtratssitzung am 24. Juli

Am Dienstag, den 24.07.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Stadtratssitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 19.00 Uhr.

 

1.    Bericht

 

2.    Aufstellungsbeschluss zur Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 12
im Bereich Globus-Gelände und Dehner-Flächen; Beschluss

 

3.    Vollzug der Baugesetze, Sicherung der Bauleitplanung, Erlass einer
Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 12
im Bereich Globus-Gelände und Dehner-Flächen; Beschluss

 

4.    Entwicklung des Bereiches zwischen ZOB und Sportpark West
(insbes. des ehem. Thermengeländes), weiteres Vorgehen; Beschluss

 

5.    Wünsche und Anfragen

 

 

Bauausschuss-Sitzung am 12. Juli

Am Donnerstag, den 12.07.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Bauausschuss-Sitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 18 Uhr.

 

1.    Bericht

2.    Generalsanierung Grundschule Süd, Verabschiedung der Innenperspektiven als grundlegende
       Gestaltungsvorgaben für die Ausführungsplanung; Beschluss

3.    1.  Bebauungsplan mit Grünordnung "Raber Straße östlich, Aumühlstraße nördlich",
       Vorstellung des städtebaulichen Entwurfes
       2.  Bebauungsplan mit Grünordnung "Aumühlstraße südlich, Aumühlstraße westlich, Weidenstraße
       östlich", Vorstellung des städtebaulichen Entwurfes
       3.  Lückenfüllsatzung „Aumühlstraße“, Vorstellung der Herangehensweise zur Überführung in einen
       Bebauungsplan mit Grünordnung
       Beschluss

4.   Vorentwurf eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Für das Gebiet nordöstlich des
      Kreisverkehrsplatzes Nord, zwischen Raiffeisen- und Frühlingstraße", Umgriff Bebauungsplan Nr. 9a;
      Beschluss

5.    Wünsche und Anfragen

Stadtratssitzung am 10. Juli

Am Dienstag, den 10.07.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Stadtratssitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 19 Uhr.

1.    Bericht 

2.    Maßstabswechsel bei den Herstellungsbeiträgen für leitungsgebundene Einrichtungen (Wasser und Kanal), Vorstellung der Dr. Schulte / Röder Kommunalberatung; Beschluss

3.    Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 15.02.2018:
Neue Chancen zur Weiterentwicklung der Stadt Königsbrunn:
Uni-Klinik - Hochtiefgelände - Straßenbahn; Beschluss 

4.    Verlängerung der Straßenbahnlinie 3,
Entscheidung über die Gleisbauform auf Königsbrunner Flur; Beschluss

5.    Verlängerung der Straßenbahnlinie 3,
Entscheidung über die Herstellung einer Lärmschutzwand in sinnvollen Abschnitten entlang der Straßenbahntrasse zwischen der Augsburger Straße und der Königsallee; Beschluss 

6.    Wünsche und Anfragen

 

 

 

Rattenbekämpfungsaktion am 06. Juli 2018

Der von der Stadt Königsbrunn verpflichtete Schädlingsbekämpfungsdienst Hawlik & Hawlik GmbH, Dornierstr. 6, 86456 Gablingen, führt am Freitag, den 06. Juli 2018, eine Rattenbekämpfungsaktion im Stadtbereich durch.

Hinweis: Die im Vorratsschutzbereich zum Einsatz kommenden Bekämpfungsmittel sind von der Biologischen Bundesanstalt in Braunschweig geprüft und zugelassen. Die Techniker der Fa. Hawlik besitzen die Sachkunde und sind IHK-geprüfte Schädlingsbekämpfer.

Die Stadt bittet alle Grundstücksbesitzer, aufgetretenen Rattenbefall im Ordnungsamt Königsbrunn, Zimmer 6, Marktstr. 3½, Tel. 08231 / 606-116, Fax 08231 / 606-28-116 oder per E-Mail an Roland.Kraetschmer(at)koenigsbrunn.de oder direkt bei der Fa. Hawlik, Tel. 08230 / 891450 (Fax 08230 / 8914520) zu melden.

Bauausschuss-Sitzung am 26. Juni

Am Dienstag, den 26.06.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Bauausschuss-Sitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 19 Uhr.

 

1.    Bericht 

2.    Baugesuche; Beschluss

3.    Wünsche und Anfragen

Stadtratssitzung am 19. Juni

Am Dienstag, den 19.06.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Stadtratssitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 18.00 Uhr.

 

1.    Bericht

2.    Niederlegung des Stadtratsmandates durch Frau Petra Fischer und Nachrücken von Herrn Peter Lösch; Beschluss

3.    Neu- bzw. Umbesetzung von Ausschüssen und Entsendung in Gremien durch die SPD-Fraktion; Beschluss

4.    Neugründung einer Fraktion, Änderung des Stärkeverhältnisses im Stadtrat, Auswirkungen auf entsandte Ratsmitglieder und Referenten; Beschluss

5.    Bestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses; Beschluss

6.    Kommunale Jugendarbeit,
verschiedenes Personal der offenen Jugendarbeit; Berichte

7.    Kinderbetreuung, zusätzliche freiwillige Leistungen (Familienförderung); Beschluss

8.    Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Augsburg und weiteren Landkreiskommunen über die Bestellung eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten; Beschluss

9.    Leitfaden zur Straßenbenennung in der Stadt Königsbrunn; Beschluss

10.  Wünsche und Anfragen

4. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 19.06.2018 die 4. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Königsbrunn 2006 beschlossen. Diese Satzung tritt rückwirkend zum 18.06.2018 in Kraft. Die 4. Änderungssatzung wurde im Rathaus, Geschäftsleitung, Zimmer 103, zur Einsichtnahme niedergelegt. Sie kann zu den üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden. Die Satzung ist auch unter www.koenigsbrunn.de einzusehen.

Hauptausschuss-Sitzung am 12. Juni

Am Dienstag, den 12.06.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Hauptausschuss-Sitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 19.00 Uhr.

 

1.    Bericht

2.    Sanierung der Heizungsanlage u.a. für die Willi-Oppenländer-Halle, Mittelbereitstellung; Beschluss

3.    Geosmart-City - die digitale Stadt; Beschluss

4.    Wünsche und Anfragen

1. Änderungssatzung zur Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen BVE

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 08.05.2018 die 1. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung für das "Kommunalunternehmen Betrieb und Verwaltung der Eishalle Königsbrunn" (BVE), Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Königsbrunn, beschlossen. Diese Satzung tritt zum 01.06.2018 in Kraft. Die 1. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung für das "Kommunalunternehmen Betrieb und Verwaltung der Eishalle Königsbrunn" (BVE), Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Königsbrunn, wurde im Rathaus, Zimmer 103, zur Einsichtnahme niedergelegt. Sie kann zu den üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden. Die Satzung ist auch unter www.koenigsbrunn.de einzusehen.

Öffentliche Auslegung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Jahre 2019 bis 2023

Der Stadtrat der Stadt Königsbrunn hat in der Sitzung am 08.05.2018 den Beschluss über die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Jahre 2019 bis 2023 in den Schöffengerichten des Amtsgerichtes Augsburg und den Strafkammern des Landgerichtes Augsburg gefasst.

 

Die Vorschlagsliste liegt gemäß § 36 Abs. 3 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) und Nr. 11 der Schöffenbekanntmachung (Gemeinsame Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien der Justiz und für Verbraucherschutz sowie des Innern über die Vorbereitung der Sitzungen der Schöffengerichte und Strafkammern vom 07.11.2012 (MBI. Seite 127), die durch Bekanntmachung vom 25.10.2017 (MBI. Seite 216) geändert worden ist; Aktenzeichen: 3221 - II - 418/91 und IB2 - 0143 - 2) in der Zeit vom

 

18.05.2018 bis 25.05.2018

 

zu jedermanns Einsicht bei der Stadt Königsbrunn, Ordnungsamt, Zimmer 6a, Herr Krätschmer, Marktstr. 3½, 86343 Königsbrunn, aus.

 

Gegen die Vorschlagsliste kann gemäß § 37 GVG und Nr. 12 der Schöffenbekanntmachung binnen einer Woche nach Schluss der Auslegung schriftlich oder persönlich zu Protokoll bei der Stadt Königsbrunn, Ordnungsamt, Zimmer 6a, Herr Krätschmer, Marktstr. 3½, 86343 Königsbrunn, Einspruch mit der Begründung erhoben werden, dass in die Vorschlagsliste Personen aufgenommen sind, die nach § 32 GVG und Nr. 3 der Schöffenbekanntmachung nicht aufgenommen werden durften oder nach §§ 33, 34 GVG und Nrn. 4, 5.1 bis 5.6 der Schöffenbekanntmachung nicht aufgenommen werden sollten.

Bauausschuss-Sitzung am 15. Mai

Am Dienstag, den 15.05.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Bauausschuss-Sitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 18 Uhr.

 

1.    Bericht

2.    Baugesuche; Beschluss

3.    Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Flurstraße, Landsberger Straße, Gewerbegebiet Süd, südlich über die Westendstraße, Erweiterung des Umgriffs; Beschluss

4.    Vorentwurf eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Für das Gebiet nordöstlich des Kreisverkehrsplatzes Nord, zwischen Raiffeisen- und Frühlingstraße", Umgriff Bebauungsplan Nr. 9a; Beschluss

5.    Wünsche und Anfragen

Stadtratssitzung am 8. Mai

Am Dienstag, den 08.05.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Stadtratssitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 18 Uhr.

 

1.    Bericht

2.    Mitteilung des Austritts von Herrn Wolfgang Leis aus der BbK-Stadtratsfraktion, Auflösung der BbK-Stadtratsfraktion sowie Änderung des Stärkeverhältnisses im Stadtrat, Neubesetzung der Ausschüsse; Beschluss

3.    Gemeinsames Kommunalunternehmen Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte A.d.ö.R.; Beschluss der Trägerkommune zum Beitritt der Gemeinde Heretsried (LKR Augsburg)

4.    Vorschlagsliste Schöffen Periode 2019 bis 2023; Beschluss

5.    Geplante Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, Aussetzung des Vollzuges der geltenden Ausbaubeitragssatzung; Beschluss

6.    Änderung der Unternehmenssatzung für das "Kommunalunternehmen Betrieb und Verwaltung der Eishalle Königsbrunn" (BVE), Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Königsbrunn; Beschluss

7.    Vorentwurf eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Für das Gebiet nordöstlich des Kreisverkehrsplatzes Nord, zwischen Raiffeisen- und Frühlingstraße", Umgriff Bebauungsplan Nr. 9a; Beschluss

8.    1.  Bebauungsplan mit Grünordnung "Raber Straße östlich, Aumühlstraße nördlich",
     Anpassung des Umgriffs
       2.  Bebauungsplan Nr. 7b "Östlich der Matthias-Wahl-Straße",
     Anpassung des Bebauungsplanes
       3.  Bebauungsplan mit Grünordnung "Aumühlstraße südlich, Aumühlstraße westlich,
     Weidenstraße östlich", Anpassung des Umgriffs
       4.  Lückenfüllsatzung "Aumühlstraße", Überführung in einen Bebauungsplan
     Beschluss

9.    Erweiterung der Mittelschule Süd zu einem Gesamtstandort Mittelschule Königsbrunn,
Vorgehen, Zeitplanung; Beschluss

10.  Generalsanierung Grundschule Süd, Verabschiedung der Eingabeplanung; Beschluss

11.  Generalsanierung Grundschule Süd, Erstellung des Förderantrages für den "Erweiterungsbau"; Beschluss

12.  Generalsanierung der Grundschule West, Raumbedarf; Beschluss

13.  Wünsche und Anfragen

Bauausschuss-Sitzung am 03. Mai

Am Donnerstag, den 03.05.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Bauausschuss-Sitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 19 Uhr.

 

1.    Bericht

2.    Generalsanierung Grundschule West, Raumbedarf; Beschluss

3.    1. Bebauungsplan mit Grünordnung "Raber Straße östlich, Aumühlstraße nördlich", Anpassung des Umgriffs; 2. Bebauungsplan Nr. 7b "Östlich der Matthias-Wahl-Straße", Anpassung des Bebauungsplanes; Beschluss

4.    1.  Bebauungsplan mit Grünordnung "Aumühlstraße südlich, Aumühlstraße westlich, Weidenstraße östlich", Anpassung des Umgriffs;
       2. Lückenfüllsatzung "Aumühlstraße", Überführung in einen Bebauungsplan; Beschluss

5.    Wünsche und Anfragen

Auswechslung der Wasserzähler

Ab Ende April 2018 wird im Stadtgebiet Königsbrunn die nach dem Eichgesetz vorgeschriebene Auswechslung der Wasserzähler vorgenommen. In Frage kommen alle Wasserzähler, die im Jahr 2012 und früher eingebaut wurden. Die Auswechslung erfolgt durch Mitarbeiter der Stadtwerke Königsbrunn, die sich als solche ausweisen können. Die Auswechslung des Zählers wird ca. eine halbe Stunde in Anspruch nehmen. Beim Auswechseln des Hauptzählers entstehen den Grundstückseigentümern keine Kosten. Die Stadtwerke bitten, den Zugang zu den Wasserzählern freizuhalten.

Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 30.01.2018 die Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung) der Stadt Königsbrunn vom 01.02.2018 beschlossen.

Die Satzung tritt am 15.02.2018 in Kraft. Diese Satzung wurde im Rathaus, Zimmer 103, zur Einsichtnahme niedergelegt. Sie kann zu den üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden. 

Bebauungspläne der Stadt Königsbrunn

Mit diesem Link werden dem interessierten Bürger alle verfügbaren Bebauungspläne des Landratsamtes Augsburg zur Verfügung gestellt.