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Städtische Bekanntmachungen

Hier finden Sie zusätzlich zu den amtlichen Bekanntmachungen in der Augsburger Allgemeinen nochmals alle öffentlichen städtischen Bekanntmachungen zum Nachlesen:

Bauausschuss-Sitzung am 25. September

Am Dienstag, den 25.09.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Bauausschuss-Sitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 18.00 Uhr.

 

1.    Bericht

 

2.    Baugesuche;
Beschluss

 

3.    Modernisierung der Straßenbeleuchtung;
Beschluss

 

4.    Revitalisierung des Einkaufszentrums „Lechpark“ in Untermeitingen,
Einleitung des Raumordnungsverfahrens;
Beschluss

 

5.    Vorentwurf eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
„Für das Gebiet nordöstlich des Kreisverkehrsplatzes Nord,
zwischen Raiffeisen- und Frühlingstraße“,
Umgriff Bebauungsplan Nr. 9a;
Beschluss

 

6.    Wünsche und Anfragen

Stadtratssitzung am 18. September

Am Dienstag, den 18.09.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Stadtratssitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 19 Uhr.

 

1.    Bericht

 

2.    Sportförderung,
       Sportförderrichtlinien;
       Beschluss

 

3.    Fortgeschriebene Machbarkeitsstudie zur Nutzung des verbleibenden Bestandes der ehemaligen  
       Therme, "Kreativareal Königsbrunn";
       Beschluss

 

4.    Wünsche und Anfragen

 

 

BEKANNTMACHUNG über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landtagswahl und die Bezirkswahl am 14. Oktober 2018

1.    Das Wählerverzeichnis für die Landtags- und die Bezirkswahl der Stimmbezirke der Stadt Königsbrunn wird in der Zeit vom Montag, 24. September 2018, bis Freitag, 28. September 2018 (20. bis 16. Tag vor der Wahl) während der Dienststunden (allgemeine Öffnungszeiten und zusätzlich am Mittwoch, 26.09.2018, von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr) im Wahlamt der Stadt Königsbrunn, Marktstraße 3 1/2, 86343 Königsbrunn, für Stimmberechtigte zur Einsicht bereitgehalten. Stimmberechtigte können die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu ihrer Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen können Stimmberechtigte nur überprüfen, wenn Tatsachen glaubhaft gemacht werden, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht zur Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Stimmberechtigten, für die im Melderegister eine Auskunftssperre nach dem Bundesmeldegesetz eingetragen ist.

 

2.    Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt; die Einsicht ist durch ein Datensichtgerät möglich.

 

3.    Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann von Montag, 24. September 2018, bis spätestens Freitag, 28. September 2018, 12:30 Uhr, im Wahlamt der Stadt Königsbrunn, Marktstraße 3 1/2, 86343 Königsbrunn Einspruch einlegen. Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden.

 

4.    Stimmberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten spätestens am 23. September 2018 eine Wahlbenachrichtigung samt Vordruck für einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, stimmberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Stimmrecht nicht ausüben kann.

 

5.    Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Stimmkreis 705 Augsburg-Land-Süd durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum (Stimmbezirk) dieses Stimmkreises oder durch Briefwahl teilnehmen.

 

6.    Einen Wahlschein erhält auf Antrag

 

6.1  eine in das Wählerverzeichnis eingetragene stimmberechtigte Person. Der Wahlschein kann bis zum Freitag, 12. Oktober 2018, 15 Uhr, im Wahlamt der Stadt Königsbrunn, Marktstraße 3 1/2, 86343 Königsbrunn, schriftlich, elektronisch oder mündlich (nicht aber telefonisch) beantragt werden. Wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Wahlraum nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15 Uhr, gestellt werden.

 

6.2  eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene stimmberechtigte Person, wenn

a)    sie nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis nach § 15 Abs. 1 der Landeswahlordnung (bis zum 23. September 2018) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 19 Abs. 1 der Landeswahlordnung (vgl. Nrn. 1 und 3) versäumt hat,

b)    ihr Recht auf Teilnahme erst nach Ablauf der Antragsfrist nach § 15 Abs. 1 der Landeswahlordnung oder der o.g. Einspruchsfrist nach § 19 Abs. 1 der Landeswahlordnung entstanden ist,

c)    ihr Stimmrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden ist und die Gemeinde von der Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses erfahren hat.

 

Diese Stimmberechtigten können bei der in Nr. 6.1 bezeichneten Stelle den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zu Wahltag, 15 Uhr, schriftlich, elektronisch oder mündlich (nicht aber telefonisch) stellen.

 

7.    Behinderte Stimmberechtigte können sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist.

 

8.    Mit dem Wahlschein erhält die stimmberechtigte Person

•    je einen Stimmzettel mit den Stimmkreisbewerbern für die Landtagswahl (weiß) und die Bezirkswahl (blau),

•    je einen Stimmzettel mit den Wahlkreisbewerbern für die Landtagswahl (weiß) und die Bezirkswahl (blau),

•    zwei Stimmzettelumschläge (weiß und blau),

•    einen roten Wahlbriefumschlag mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zu übersenden ist,

•    ein Merkblatt für die Briefwahl.

 

Wahlschein und Briefwahlunterlagen werden übersandt oder amtlich überbracht. Versichert eine stimmberechtigte Person glaubhaft, dass ihr der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihr bis zum Tag vor der Wahl (Samstag, 13. Oktober 2018), 12 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

 

9.    Wahlschein und Briefwahlunterlagen können auch durch die Stimmberechtigten persönlich abgeholt werden. An andere Personen können diese Unterlagen nur ausgehändigt werden, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht und einen amtlichen Ausweis nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Stimmberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeinde vor dem Empfang der Unterlagen schriftlich zu versichern.

 

10.  Bei Briefwahl müssen die Stimmberechtigten dafür sorgen, dass der Wahlbrief, in dem sich der Wahlschein und die verschlossenen Stimmzettelumschläge (mit jeweils zugehörigen Stimmzetteln) befinden, bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle spätestens am 14. Oktober 2018, bis 18 Uhr eingeht. Nähere Hinweise darüber, wie die Stimmberechtigten die Briefwahl auszuüben haben, ergeben sich aus dem Merkblatt für die Briefwahl.

 

 

Stadtratssitzung am 11. September

Am Dienstag, den 11.09.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Stadtratssitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 18 Uhr.

 

1.    Bericht

 

2.    Verlängerung der Straßenbahnlinie 3, 
       Entscheidung über die Herstellung einer Lärmschutzwand in sinnvollen Abschnitten entlang der  
       Straßenbahntrasse zwischen der Augsburger Straße und der Königsallee;
       Bericht

 

3.    Verlängerung der Straßenbahnlinie 3, Umgestaltung Vorplatz Haltestelle Guldenstraße;
       Beschluss

 

4.    Verlängerung der Straßenbahnlinie 3, Umgestaltung Vorplatz Haltestelle Brunnenzentrum; 
       Beschluss

 

5.    Verlängerung der Straßenbahnlinie 3, Umgestaltung Haltestelle ZOB, Errichtung einer Tiefgarage, 
       Errichtung einer Parkgarage, Gestaltung Freibereiche Straßenbahnwendeschleife;
       Beschluss

 

6.    Verlängerung der Straßenbahnlinie 3, Neubau Lichtsignalanlagen; Beschluss

 

7.    Verlängerung der Straßenbahnlinie 3, städtebauliche Belange, Stadtmobiliar; Beschluss

 

8.    Verlängerung der Straßenbahnlinie 3, ökologische Ausgleichsmaßnahmen der Stadt Königsbrunn,
       Sachstand; Bericht

 

 

Unterrrichtsbeginn der Volksschulen in Königsbrunn am Dienstag, 11.09.2018

 

Das Schuljahr 2018/2019 beginnt am Dienstag, den 11. September 2018, an den Königsbrunner Volksschulen wie folgt:

 

Grundschule Nord, Lerchenstr. 21:

8.00 Uhr für die 2., 3. und 4. Klassen, Schulschluss um 11.30 Uhr. 10.00 Uhr für die 1. Klassen, Treffpunkt Pausenhalle, Schulschluss um 11.30 Uhr. Mittwoch, 12.09.: für die 1. bis 4. Klassen Schulschluss um 11.30 Uhr. Donnerstag, 13.09.: für die 1. und 2. Klassen Unterricht nach Stundenplan. Für die 3. und 4. Klassen Schulschluss um 12.15 Uhr. Ab Freitag, 14.09.: Unterricht nach Stundenplan.

 

Grundschule Süd, bitte geänderte Adresse beachten: Römerallee 1:

8.00 Uhr für die 2., 3. und 4. Klassen, Schulschluss um 11.30 Uhr. 9.30 Uhr für die 1. Klassen, Schulschluss um 11.00 Uhr. Mittwoch, 12.09.: für die 1. bis 4. Klassen Schulschluss um 11.30 Uhr. Donnerstag, 13.09.: für die 1. Klassen Schulschluss um 11.30 Uhr. Für die 2. bis 4. Klassen Schulschluss um 12.15 Uhr. Ab Freitag, 14.09.: Unterricht nach Stundenplan.

 

Grundschule West, Mindelheimer Str. 26:

8.00 Uhr für die 2., 3. und 4. Klassen, Schulschluss um 11.30 Uhr. 10.00 Uhr für die 1. Klassen, Schulschluss um 11.30 Uhr. Mittwoch, 12.09.: für die 1. bis 4. Klassen Schulschluss um 11.30 Uhr. Ab Donnerstag, 13.09.: Unterricht nach Stundenplan.

 

Mittelschule, Schulstr. 6:

8.00 Uhr für die 6. bis 10. Klassen, Schulschluss um 11.30 Uhr. 8.20 Uhr für die 5. Klassen, Schulschluss um 11.30 Uhr. Mittwoch, 12.09.: Schulschluss um 11.30 Uhr. Donnerstag, 13.09.: Schulschluss um 11.30 Uhr. Ab Freitag, 14.09.: Unterricht nach Stundenplan.

 

 

Revitalisierung des Einkaufszentrums "Lechpark" in Untermeitingen; Einleitung des Raumordnungsverfahrens (ROV)

Es ist beabsichtigt, das ehemalige Einkaufszentrum "Lechpark" in der Gemeinde Untermeitingen zu revitalisieren und an heutige Bedürfnisse und Kundenerwartungen anzupassen. Nach erfolgter Revitalisierung soll das geplante Einkaufszentrum auf einer Gesamtverkaufsfläche von rd. 5.500 m² über einen breitgefächerten Branchenmix mit unterschiedlichen Sortimenten des Nahversorgungsbedarfs, des Innenstadtbedarfs und des sonstigen Bedarfs verfügen. Weitere projektrelevante Angaben des Vorhabenträgers, insbesondere zum Standort, zur Sortiments- und Verkaufsflächenkonzeption und zur Verkehrserschließung sind den Verfahrensunterlagen (inkl. einer Auswirkungsanalyse) zu entnehmen.

  

Die Regierung von Schwaben hat mit Schreiben vom 02.08.2018 das Raumordnungsverfahren (ROV) eingeleitet.

 

Zur Beteiligung der Öffentlichkeit im ROV gemäß § 15 Abs. 3 Satz 1 Raumordnungsgesetz (ROG) und Art. 25 Abs. 4 Satz 1 Nr. 6 und Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 Bayerisches Landesplanungsgesetz (BayLplG) wird das Einleitungsschreiben der Regierung von Schwaben einschließlich der Projektunterlagen in der Zeit

 

vom 31. August 2018 bis einschließlich 01. Oktober 2018

 

im Rathaus der Stadt Königsbrunn, Marktplatz 7, 86343 Königsbrunn, Zi.-Nr. 213, während der Öffnungszeiten zur Einsicht öffentlich ausgelegt. Die Regierung von Schwaben wird die Projektunterlagen gleichzeitig auf ihrer Internetpräsenz unter

 

http://www.regierung.schwaben.bayern.de/Aufgaben/Bereich-2/Raumordnung/Raumordnungsverfahren.php?PFAD=:/index.php

 

einstellen.

  

Die Auslegung dient der Beteiligung der Öffentlichkeit im Raumordnungsverfahren. Rechtsansprüche werden hierdurch nicht begründet; die Verfolgung von Rechten im nachfolgenden Zulassungsverfahren bleibt unberührt. Im Raumordnungsverfahren können nur überörtlich raumbedeutsame Belange Eingang finden.

 

 

 

Äußerungen können bis spätestens eine Woche nach Beendigung der Auslegungsfrist bei der Stadt Königsbrunn, Marktplatz 7, 86343 Königsbrunn (E-Mail: poststelle@koenigsbrunn.de)

 

 

 

oder bei der

 

 

 

Regierung von Schwaben, Fronhof 10, 86152 Augsburg (E-Mail: florian.freund@reg-schw.bayern.de)

 

 

 

schriftlich oder elektronisch abgegeben werden. Sie werden, soweit sie überörtlich raumbedeutende Gesichtspunkte beinhalten, im Raumordnungsverfahren verwertet werden.

 

 

 

Die Öffentlichkeit wird zu gegebener Zeit vom Ergebnis des Raumordnungsverfahrens (landesplanerische Beurteilung) durch ortsübliche Bekanntmachung unterrichtet werden.


Bauausschuss-Sitzung am 26. Juli

Am Donnerstag, den 26.07.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Bauausschuss-Sitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 19.00 Uhr.

 

1.    Bericht

 

2.    Baugesuche; Beschluss

 

3.    Wünsche und Anfragen

 

 

Stadtratssitzung am 24. Juli

Am Dienstag, den 24.07.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Stadtratssitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 19.00 Uhr.

 

1.    Bericht

 

2.    Aufstellungsbeschluss zur Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 12 im Bereich Globus-Gelände und 
       Dehner-Flächen; Beschluss

 

3.    Vollzug der Baugesetze, Sicherung der Bauleitplanung, Erlass einer Veränderungssperre für einen  
       Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 12 im Bereich Globus-Gelände und Dehner-Flächen; Beschluss

 

4.    Entwicklung des Bereiches zwischen ZOB und Sportpark West (insbes. des ehem. Thermengeländes), 
       weiteres Vorgehen; Beschluss

 

5.    Wünsche und Anfragen

 

 

Bauausschuss-Sitzung am 12. Juli

Am Donnerstag, den 12.07.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Bauausschuss-Sitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 18 Uhr.

 

1.    Bericht

2.    Generalsanierung Grundschule Süd, Verabschiedung der Innenperspektiven als grundlegende
       Gestaltungsvorgaben für die Ausführungsplanung; Beschluss

3.    1.  Bebauungsplan mit Grünordnung "Raber Straße östlich, Aumühlstraße nördlich",
       Vorstellung des städtebaulichen Entwurfes
       2.  Bebauungsplan mit Grünordnung "Aumühlstraße südlich, Aumühlstraße westlich, Weidenstraße
       östlich", Vorstellung des städtebaulichen Entwurfes
       3.  Lückenfüllsatzung „Aumühlstraße“, Vorstellung der Herangehensweise zur Überführung in einen
       Bebauungsplan mit Grünordnung
       Beschluss

4.   Vorentwurf eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Für das Gebiet nordöstlich des
      Kreisverkehrsplatzes Nord, zwischen Raiffeisen- und Frühlingstraße", Umgriff Bebauungsplan Nr. 9a;
      Beschluss

5.    Wünsche und Anfragen

Stadtratssitzung am 10. Juli

Am Dienstag, den 10.07.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Stadtratssitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 19 Uhr.

1.    Bericht 

2.    Maßstabswechsel bei den Herstellungsbeiträgen für leitungsgebundene Einrichtungen (Wasser und 
       Kanal), Vorstellung der Dr. Schulte / Röder Kommunalberatung; Beschluss

3.    Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 15.02.2018:
       Neue Chancen zur Weiterentwicklung der Stadt Königsbrunn:
       Uni-Klinik - Hochtiefgelände - Straßenbahn; Beschluss 

4.    Verlängerung der Straßenbahnlinie 3,
       Entscheidung über die Gleisbauform auf Königsbrunner Flur; Beschluss

5.    Verlängerung der Straßenbahnlinie 3,
       Entscheidung über die Herstellung einer Lärmschutzwand in sinnvollen Abschnitten entlang der  
       Straßenbahntrasse zwischen der Augsburger Straße und der Königsallee; Beschluss 

6.    Wünsche und Anfragen

 

 

 

Rattenbekämpfungsaktion am 06. Juli 2018

Der von der Stadt Königsbrunn verpflichtete Schädlingsbekämpfungsdienst Hawlik & Hawlik GmbH, Dornierstr. 6, 86456 Gablingen, führt am Freitag, den 06. Juli 2018, eine Rattenbekämpfungsaktion im Stadtbereich durch.

Hinweis: Die im Vorratsschutzbereich zum Einsatz kommenden Bekämpfungsmittel sind von der Biologischen Bundesanstalt in Braunschweig geprüft und zugelassen. Die Techniker der Fa. Hawlik besitzen die Sachkunde und sind IHK-geprüfte Schädlingsbekämpfer.

Die Stadt bittet alle Grundstücksbesitzer, aufgetretenen Rattenbefall im Ordnungsamt Königsbrunn, Zimmer 6, Marktstr. 3½, Tel. 08231 / 606-116, Fax 08231 / 606-28-116 oder per E-Mail an Roland.Kraetschmer(at)koenigsbrunn.de oder direkt bei der Fa. Hawlik, Tel. 08230 / 891450 (Fax 08230 / 8914520) zu melden.

Bauausschuss-Sitzung am 26. Juni

Am Dienstag, den 26.06.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Bauausschuss-Sitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 19 Uhr.

 

1.    Bericht 

2.    Baugesuche; Beschluss

3.    Wünsche und Anfragen

Stadtratssitzung am 19. Juni

Am Dienstag, den 19.06.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Stadtratssitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 18.00 Uhr.

 

1.    Bericht

2.    Niederlegung des Stadtratsmandates durch Frau Petra Fischer und Nachrücken von Herrn Peter
       Lösch; Beschluss

3.    Neu- bzw. Umbesetzung von Ausschüssen und Entsendung in Gremien durch die SPD-Fraktion; 
       Beschluss

4.    Neugründung einer Fraktion, Änderung des Stärkeverhältnisses im Stadtrat, Auswirkungen auf 
       entsandte Ratsmitglieder und Referenten; Beschluss

5.    Bestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses; Beschluss

6.    Kommunale Jugendarbeit, verschiedenes Personal der offenen Jugendarbeit; Berichte

7.    Kinderbetreuung, zusätzliche freiwillige Leistungen (Familienförderung); Beschluss

8.    Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Augsburg und weiteren Landkreiskommunen 
       über die Bestellung eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten; Beschluss

9.    Leitfaden zur Straßenbenennung in der Stadt Königsbrunn; Beschluss

10.  Wünsche und Anfragen

4. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 19.06.2018 die 4. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Königsbrunn 2006 beschlossen. Diese Satzung tritt rückwirkend zum 18.06.2018 in Kraft. Die 4. Änderungssatzung wurde im Rathaus, Geschäftsleitung, Zimmer 103, zur Einsichtnahme niedergelegt. Sie kann zu den üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden. Die Satzung ist auch unter www.koenigsbrunn.de einzusehen.

Hauptausschuss-Sitzung am 12. Juni

Am Dienstag, den 12.06.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Hauptausschuss-Sitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 19.00 Uhr.

 

1.    Bericht

2.    Sanierung der Heizungsanlage u.a. für die Willi-Oppenländer-Halle, Mittelbereitstellung; Beschluss

3.    Geosmart-City - die digitale Stadt; Beschluss

4.    Wünsche und Anfragen

1. Änderungssatzung zur Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen BVE

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 08.05.2018 die 1. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung für das "Kommunalunternehmen Betrieb und Verwaltung der Eishalle Königsbrunn" (BVE), Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Königsbrunn, beschlossen. Diese Satzung tritt zum 01.06.2018 in Kraft. Die 1. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung für das "Kommunalunternehmen Betrieb und Verwaltung der Eishalle Königsbrunn" (BVE), Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Königsbrunn, wurde im Rathaus, Zimmer 103, zur Einsichtnahme niedergelegt. Sie kann zu den üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden. Die Satzung ist auch unter www.koenigsbrunn.de einzusehen.

Öffentliche Auslegung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Jahre 2019 bis 2023

Der Stadtrat der Stadt Königsbrunn hat in der Sitzung am 08.05.2018 den Beschluss über die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Jahre 2019 bis 2023 in den Schöffengerichten des Amtsgerichtes Augsburg und den Strafkammern des Landgerichtes Augsburg gefasst.

 

Die Vorschlagsliste liegt gemäß § 36 Abs. 3 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) und Nr. 11 der Schöffenbekanntmachung (Gemeinsame Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien der Justiz und für Verbraucherschutz sowie des Innern über die Vorbereitung der Sitzungen der Schöffengerichte und Strafkammern vom 07.11.2012 (MBI. Seite 127), die durch Bekanntmachung vom 25.10.2017 (MBI. Seite 216) geändert worden ist; Aktenzeichen: 3221 - II - 418/91 und IB2 - 0143 - 2) in der Zeit vom

 

18.05.2018 bis 25.05.2018

 

zu jedermanns Einsicht bei der Stadt Königsbrunn, Ordnungsamt, Zimmer 6a, Herr Krätschmer, Marktstr. 3½, 86343 Königsbrunn, aus.

 

Gegen die Vorschlagsliste kann gemäß § 37 GVG und Nr. 12 der Schöffenbekanntmachung binnen einer Woche nach Schluss der Auslegung schriftlich oder persönlich zu Protokoll bei der Stadt Königsbrunn, Ordnungsamt, Zimmer 6a, Herr Krätschmer, Marktstr. 3½, 86343 Königsbrunn, Einspruch mit der Begründung erhoben werden, dass in die Vorschlagsliste Personen aufgenommen sind, die nach § 32 GVG und Nr. 3 der Schöffenbekanntmachung nicht aufgenommen werden durften oder nach §§ 33, 34 GVG und Nrn. 4, 5.1 bis 5.6 der Schöffenbekanntmachung nicht aufgenommen werden sollten.

Bauausschuss-Sitzung am 15. Mai

Am Dienstag, den 15.05.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Bauausschuss-Sitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 18 Uhr.

 

1.    Bericht

2.    Baugesuche; Beschluss

3.    Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Flurstraße, Landsberger Straße, 
       Gewerbegebiet Süd, südlich über die Westendstraße, Erweiterung des Umgriffs; Beschluss

4.    Vorentwurf eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Für das Gebiet nordöstlich des  
       Kreisverkehrsplatzes Nord, zwischen Raiffeisen- und Frühlingstraße", Umgriff Bebauungsplan Nr. 9a; 
       Beschluss

5.    Wünsche und Anfragen

Stadtratssitzung am 8. Mai

Am Dienstag, den 08.05.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Stadtratssitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 18 Uhr.

 

1.    Bericht

2.    Mitteilung des Austritts von Herrn Wolfgang Leis aus der BbK-Stadtratsfraktion, Auflösung der
       BbK-Stadtratsfraktion sowie Änderung des Stärkeverhältnisses im Stadtrat, Neubesetzung der
       Ausschüsse; Beschluss

3.    Gemeinsames Kommunalunternehmen Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte A.d.ö.R.; Beschluss 
       der Trägerkommune zum Beitritt der Gemeinde Heretsried (LKR Augsburg)

4.    Vorschlagsliste Schöffen Periode 2019 bis 2023; Beschluss

5.    Geplante Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, Aussetzung des Vollzuges der geltenden
       Ausbaubeitragssatzung; Beschluss

6.    Änderung der Unternehmenssatzung für das "Kommunalunternehmen Betrieb und Verwaltung der
       Eishalle Königsbrunn" (BVE), Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Königsbrunn; Beschluss

7.    Vorentwurf eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Für das Gebiet nordöstlich des
       Kreisverkehrsplatzes Nord, zwischen Raiffeisen- und Frühlingstraße", Umgriff Bebauungsplan Nr. 9a;
       Beschluss

8.    1.  Bebauungsplan mit Grünordnung "Raber Straße östlich, Aumühlstraße nördlich",
       Anpassung des Umgriffs
       2.  Bebauungsplan Nr. 7b "Östlich der Matthias-Wahl-Straße",
       Anpassung des Bebauungsplanes
       3.  Bebauungsplan mit Grünordnung "Aumühlstraße südlich, Aumühlstraße westlich,
       Weidenstraße östlich", Anpassung des Umgriffs
       4.  Lückenfüllsatzung "Aumühlstraße", Überführung in einen Bebauungsplan
       Beschluss

9.    Erweiterung der Mittelschule Süd zu einem Gesamtstandort Mittelschule Königsbrunn,
       Vorgehen, Zeitplanung; Beschluss

10.  Generalsanierung Grundschule Süd, Verabschiedung der Eingabeplanung; Beschluss

11.  Generalsanierung Grundschule Süd, Erstellung des Förderantrages für den "Erweiterungsbau";  
       Beschluss

12.  Generalsanierung der Grundschule West, Raumbedarf; Beschluss

13.  Wünsche und Anfragen

Bauausschuss-Sitzung am 03. Mai

Am Donnerstag, den 03.05.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Bauausschuss-Sitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 19 Uhr.

 

1.    Bericht

2.    Generalsanierung Grundschule West, Raumbedarf; Beschluss

3.    1. Bebauungsplan mit Grünordnung "Raber Straße östlich, Aumühlstraße nördlich", Anpassung des
       Umgriffs; 
       2. Bebauungsplan Nr. 7b "Östlich der Matthias-Wahl-Straße", Anpassung des
       Bebauungsplanes; Beschluss

4.    1.  Bebauungsplan mit Grünordnung "Aumühlstraße südlich, Aumühlstraße westlich, Weidenstraße
       östlich", Anpassung des Umgriffs;
       2. Lückenfüllsatzung "Aumühlstraße", Überführung in einen Bebauungsplan; Beschluss

5.    Wünsche und Anfragen

Auswechslung der Wasserzähler

Ab Ende April 2018 wird im Stadtgebiet Königsbrunn die nach dem Eichgesetz vorgeschriebene Auswechslung der Wasserzähler vorgenommen. In Frage kommen alle Wasserzähler, die im Jahr 2012 und früher eingebaut wurden. Die Auswechslung erfolgt durch Mitarbeiter der Stadtwerke Königsbrunn, die sich als solche ausweisen können. Die Auswechslung des Zählers wird ca. eine halbe Stunde in Anspruch nehmen. Beim Auswechseln des Hauptzählers entstehen den Grundstückseigentümern keine Kosten. Die Stadtwerke bitten, den Zugang zu den Wasserzählern freizuhalten.

Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 30.01.2018 die Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung) der Stadt Königsbrunn vom 01.02.2018 beschlossen.

Die Satzung tritt am 15.02.2018 in Kraft. Diese Satzung wurde im Rathaus, Zimmer 103, zur Einsichtnahme niedergelegt. Sie kann zu den üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden. 

Bebauungspläne der Stadt Königsbrunn

Mit diesem Link werden dem interessierten Bürger alle verfügbaren Bebauungspläne des Landratsamtes Augsburg zur Verfügung gestellt.