Hier finden Sie zusätzlich zu den amtlichen Bekanntmachungen in der Augsburger Allgemeinen nochmals alle öffentlichen städtischen Bekanntmachungen zum Nachlesen:
Am Dienstag, 20.11.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Bauausschuss-Sitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 18 Uhr.
1. Bericht
2. Antrag der SPD-Fraktion vom 08.05.2018, Errichtung einer E-Bike-Ladestation am Ilsesee; Beschluss
3. Baugesuche; Beschluss
4. Wünsche und Anfragen
Am Mittwoch, den 14.11.2018, findet im Saal des Trachtenheimes, Donauwörther Str. 46, Königsbrunn, eine Bügerversammlung statt. Beginn ist um 19 Uhr. Herr 1. Bürgermeister Feigl wird zum Thema "Schulsanierung" und zu weiteren aktuellen Themen rund um die Stadt Königsbrunn informieren.
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 08.11.2018 die „1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts der Stadt Königsbrunn“ beschlossen. Diese 1. Änderungssatzung tritt am 01.01.2019 in Kraft. Diese Änderungssatzung wurde im Rathaus, Geschäftsleitung, Zimmer 103, zur Einsichtnahme niedergelegt. Sie kann zu den üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden. Die Satzung ist auch unter www.koenigsbrunn.de einzusehen.
Am Donnerstag, den 08.11.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Stadtratssitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 19 Uhr.
1. Bericht
2. Erstpräsentation Werbefilme Museen; Bericht
3. 1. Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts; Beschluss
4. Wahlplakatierung, Antrag von Herrn Stadtrat Wellner; Beschluss
5. Modernisierung der Straßenbeleuchtung; Beschluss
6. Antrag des Vereins in Gründung „Königsbrunn fördert Brunnenbau in Afrika“ auf Genehmigung der Verwendung des Stadtwappens sowie Gewährung eines Zuschusses; Beschluss
7. Wünsche und Anfragen
Von Mitte November bis Ende Dezember 2018 werden im Stadtgebiet Königsbrunn die Wasserzähler abgelesen. Die Ablesung erfolgt durch Mitarbeiter der Stadtwerke Königsbrunn, die sich als solche ausweisen können.
Nach § 19 Abs. 4 der Wasserabgabesatzung sind die Wasserabnehmer verpflichtet, alle für die Festsetzung des Wasserverbrauches und für die Errechnung der Wassergebühren erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Es ist dafür Sorge zu tragen, dass die Wasserzähler ohne Zeitverlust für den Ableser zugänglich sind. Abnehmer, die in dieser Zeit tagsüber zu Hause nicht erreichbar sind, werden gebeten, den Zählerstand des Wasserzählers abzulesen und bis spätestens 15.12.2018 per Fax (08231 / 606-573), Telefon (08231 / 606-111), Post (Stadtwerke Königsbrunn, Marktplatz 7, 86343 Königsbrunn) oder E-Mail (Manuela.Schaible@koenigsbrunn.de) mitzuteilen. Ein entsprechendes Formblatt finden Sie im Internet unter www.koenigsbrunn-stadtwerke.de (Wasserversorgung / Ablesen Wasserzähler). Die Stadtwerke danken für Ihre Mithilfe.
Der von der Stadt Königsbrunn verpflichtete Schädlingsbekämpfungsdienst Hawlik & Hawlik GmbH, Dornierstr. 6, 86456 Gablingen, führt am
eine Rattenbekämpfungsaktion im Stadtbereich durch.
Hinweis:
Die im Vorratsschutzbereich zum Einsatz kommenden Bekämpfungsmittel sind von der Biologischen Bundesanstalt in Braunschweig geprüft und zugelassen.
Die Techniker der Fa. Hawlik besitzen die Sachkunde und sind IHK-geprüfte Schädlingsbekämpfer.
Die Stadt bittet alle Grundstücksbesitzer, aufgetretenen Rattenbefall im
Ordnungsamt Königsbrunn, Zimmer 6, Marktstr. 3 ½,
Tel. 08231 / 606-116
Fax: 08231 / 606-28-116
oder per E-Mail an „Roland.Kraetschmer@koenigsbrunn.de“
oder direkt bei der Fa. Hawlik, Tel. 08230 / 891450 (Fax 08230 / 8914520) zu melden.
Am Dienstag, den 06.11.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Hauptausschuss-Sitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 18 Uhr.
1. Bericht
2. Fortschreibung der Sozialraumanalyse; Bericht
3. Kulturbüro, Rückblick 2018 und Vorschau 2019; Bericht
4. Eckdaten des Haushaltes für 2019-2022; Vorberatung
5. Wünsche und Anfragen
Abfälle, die wegen ihres Schadstoffgehalts nicht in die Hausmülltonne dürfen, kann man bei den Problemabfallsammlungen des Landkreises Augsburg kostenlos abgeben. Der Abfallwirtschaftsbetrieb führt in Königsbrunn am Samstag, den 3. November 2018, von 8.00 Uhr bis 12.20 Uhr auf dem Parkplatz 2 an der Königsallee erneut eine Sammelaktion für Problemmüll durch. Die Annahme erfolgt kostenlos.
Beachten Sie bitte: Angenommen werden Problemabfälle aus Privathaushalten und haushaltsübliche Mengen aus Gewerbe- und Dienstleistungsbetrieben. Größere Mengen sind über Entsorgungsbetriebe (siehe Branche: Sonderabfall) zu entsorgen. ACHTUNG: Dispersionsfarben und Kleber (lösemittelfrei) werden bei der Sammlung nicht angenommen. Aufgrund fachlicher Erkenntnisse sind sie als Hausmüll zu entsorgen. Bitte liefern Sie den Problemmüll möglichst in Originalbehältnissen an. Den Problemmüll bitte auf keinen Fall vor Eintreffen der Sammelfahrzeuge abstellen! Auslaufende Flüssigkeiten, reagierende Chemikalien und Medikamente, die in falsche Hände geraten, stellen eine große Gefahr für Mensch und Umwelt dar.
Was im Einzelnen abgegeben werden kann und was nicht erfährt man auf der Internetseite des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Augsburg unter abfallwirtschaft-landkreis-augsburg.de/awb/entsorgung/problemabfall.php. Weitere und allgemeine Auskünfte erteilt die Abfallberatung des Landkreises unter Telefon 08232 / 9643-21 oder -22. Informationen finden Sie auch im Internet unter www.awb-landkreis-augsburg.de.
Wie jedes Jahr möchten wir die Bürgerinnen und Bürger darauf hinweisen, dass sie jederzeit der Weitergabe ihrer Daten (Datenübermittlung) widersprechen können. Nach § 50 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes (BMG) dürfen die Meldebehörden Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen, Adressbuchverlagen (§ 50 Abs. 3 BMG), zu Alters- und Ehejubilaren (§ 50 Abs. 2 BMG) und an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (§ 58c Abs. 1 Soldatengesetz) im automatisierten Verfahren Auskunft erteilen. Das Gleiche gilt für die Weitergabe der Daten an öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaften (§ 42 Abs. 2 BMG). Nach § 58b des Soldatengesetzes können sich Frauen und Männer, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind, verpflichten, freiwilligen Wehrdienst zu leisten, sofern sie hierfür tauglich sind.
Bürgerinnen und Bürger, die eine Weitergabe ihrer Daten nicht wünschen (§ 50 Abs. 5, § 42 Abs. 3 Satz 2 und § 36 Abs. 2 Satz 1 BMG) werden gebeten, dies dem Einwohnermeldeamt im Ordnungsamt, Marktstr. 3½, 86343 Königsbrunn, Zimmer 1 und 2, schriftlich mitzuteilen.
Der Jahresabschluss 2016 der Stadtwerke Königsbrunn wurde vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband geprüft und am 23.11.2017 mit folgendem Bestätigungsvermerk versehen: „Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang - unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht des Eigenbetriebes Stadtwerke Königsbrunn für das Wirtschaftsjahr vom 01.01. bis 31.12.2016 geprüft. Durch Art. 107 Abs. 3 Satz 2 GO wurde der Prüfungsgegenstand erweitert. Die Prüfung erstreckt sich daher auch auf die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebes i.S. von § 53 Abs. 1 Nr. 2 HGrG. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und den Bestimmungen der Betriebssatzung sowie die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebes liegen in der Verantwortung der Werkleitung des Eigenbetriebes. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht sowie über die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebes abzugeben. Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung entsprechend § 317 HGB und Art. 107 Abs. 3 Satz 2 GO unter Beachtung der KommPrV und der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden und dass mit hinreichender Sicherheit beurteilt werden kann, ob die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebes Anlass zu Beanstandungen geben. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Eigenbetriebes sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der Werkleitung des Eigenbetriebes sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes. Die Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse haben wir darüber hinaus entsprechend den vom IDW festgestellten Grundsätzen zur Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Verhältnisse gemäß § 53 HGrG vorgenommen. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet. Vor dem Hintergrund der auf dieser Grundlage gewonnenen Erkenntnisse bestätigen wir nach § 7 Abs. 4 Nr. 2 und 3 KommPrV: Die Buchführung und der Jahresabschluss entsprechen nach unserer pflichtgemäßen Prüfung den Rechtsvorschriften und der Betriebssatzung. Der Jahresabschluss vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage. Der Lagebericht steht im Einklang mit dem Jahresabschluss, entspricht den gesetzlichen Vorschriften, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebes und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar. Die wirtschaftlichen Verhältnisse wurden geprüft; die Ertragslage wird als unbefriedigend bezeichnet; sie ist durch die Vorgaben des KAG geprägt.“
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 10.07.2018 das Jahresergebnis wie folgt festgestellt: Jahr 2016, Bilanzsumme 16.578.167,92 Euro, Jahresergebnis -233.591,66 Euro. Weiter wurde beschlossen, das Jahresergebnis in das neue Wirtschaftsjahr auf neue Rechnung vorzutragen.
Der Jahresabschluss und der Lagebericht liegen vom 05.11.2018 bis 12.11.2018 in den Geschäftsräumen der Stadtwerke Königsbrunn, Rathaus, Anbau, 2. Stock, Zimmer 217, während der allgemeinen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme öffentlich aus. Dieser Bestätigungsvermerk sowie die Jahresabschlüsse können im angegebenen Zeitraum auch im Internet unter www.koenigsbrunn-stadtwerke.de eingesehen werden.
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 16.10.2018 die Satzung über die Notwendigkeit, Art, Gestaltung und Höhe von Einfriedungen (Einfriedungssatzung) der Stadt Königsbrunn beschlossen. Diese Satzung tritt 1 Woche nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Diese Satzung wurde im Rathaus, Geschäftsleitung, Zimmer 103, zur Einsichtnahme niedergelegt. Sie kann zu den üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden. Die Satzung ist auch unter www.koenigsbrunn.de einzusehen.
Am Donnerstag, den 25.10.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Hauptausschuss-Sitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 19 Uhr.
1. Bericht
2. Bayer. Rotes Kreuz - Kreisverband Augsburg-Land (Wasserwacht),
Zuschussantrag für den Bau einer Fertiggarage
für Wasserrettungsfahrzeuge am Ilsesee; Beschluss
3. Racing Team Königsbrunn e.V.,
Zuschussantrag für die Beschaffung
von 2 PCR Slalom Karts; Beschluss
4. Naturmuseum, Freundeskreis Dr. Heinz Fischer Sammlung,
Zuschussantrag für Umweltbildungsprojekt „Ein Herz für Fledermäuse“; Beschluss
5. Wünsche und Anfragen
Am Dienstag, den 23.10.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Bauausschuss-Sitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 19 Uhr.
1. Bericht
2. Baugesuche; Beschluss
3. Wünsche und Anfragen
Die örtliche Straßenverkehrsbehörde der Stadt Königsbrunn weist auf folgende Verkehrsbeschränkungen hin:
1. Königsmarkt
Die Marktfläche erstreckt sich auf der Bgm.-Wohlfarth-Straße von der Kreisverkehrsanlage Königsallee/Raiffeisenstraße bis zur Kreuzung Gartenstraße/St.-Johannes-Straße. Ab Samstag, den 20. Oktober 2018, 14 Uhr, bis Sonntag, den 21. Oktober 2018, ca. 22 Uhr ist die Ortsdurchfahrt (Bgm.-Wohlfarth-Straße) in Königsbrunn zwischen der Königsallee/Raiffeisenstraße und der Gartenstraße/St.-Johannes-Straße für den Durchgangsverkehr gesperrt. Außerdem sind sämtliche in den Jahrmarktsbereich einmündenden Seiten- und Zufahrtsstraßen gesperrt. Des Weiteren sind Teilstücke der Rathausstraße, der Marktstraße und der Heimgartenstraße sowie die Schulstraße, die Schwabenstraße bis zur Einmündung in die Sudetenstraße und die Von-Eichendorff-Straße von der Marktstraße bis zur Einmündung Marktplatz gesperrt. Die Umleitung ist ausgeschildert. Die innerörtliche Umleitungsstrecke erfolgt über den westlichen Bereich, über die Königsallee / die Wertachstraße / die Römerallee sowie die Landsberger Straße beiderseitig.
2. Parkplatz Marktstraße
Der Bereich des Parkplatzes an der Marktstraße/Von-Eichendorff-Straße, gegenüber dem Rathaus auf der Ostseite des Parkplatzes, ist ab Samstag, den 20. Oktober 2018, ab ca. 14 Uhr gesperrt. Am Samstagvormittag findet in diesem Bereich der Wochenmarkt statt. Der Bereich des Parkplatzes an der Marktstraße/Von-Eichendorff-Straße, gegenüber dem Rathaus auf der Westseite des Parkplatzes, ist ab Freitag, den 19. Oktober 2018, ab ca. 12 Uhr aufgrund des Aufbaus eines kleinen Festzeltes gesperrt. Ein Parken auf dem öffentlichen Parkplatz ist aufgrund der Jahrmarkts- und Flohmarktveranstaltung nicht möglich. Im direkten Bereich des Flohmarktes an der Von-Eichendorff-Straße stehen keine Parkflächen zur Verfügung.
3. Sperrung Ortsdurchfahrt
Am Sonntag, den 21. Oktober 2018, wird in Königsbrunn in der Zeit von 7 Uhr bis ca. 22 Uhr die Ortsdurchfahrt (Bgm.-Wohlfarth-Straße / Haunstetter Straße / Landsberger Straße) zwischen der Kreuzung Lechstraße/Augsburger Straße und der Königsallee sowie der Staatsstraße 2380 und der Blumenallee/Bgm.-Wohlfarth-Straße für den Durchgangsverkehr gesperrt. Die Umleitungen sind ausgeschildert.
4. Parkmöglichkeiten
Parkmöglichkeiten bestehen auf den öffentlichen Parkflächen (an der Königsallee, am Parkplatz Hans-Wenninger-Stadion an der Karwendelstraße, etc.) sowie auf der Haunstetter Straße / Bgm.-Wohlfarth-Straße, zwischen der Kreuzung Augsburger Straße/Lechstraße und der Königsallee, jeweils auf der rechten Spur der Fahrbahn. In diesen Bereichen ist am Sonntag, den 21. Oktober 2018, ab 7 Uhr das Parken bis zum Jahrmarktsende auf dem jeweils rechten Seitenstreifen erlaubt. Während des Jahrmarktes ist in diesem Bereich eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h angeordnet.
5. Haltverbote
Für die Zeit von Samstag, den 20. Oktober 2018, ab 14 Uhr bis Sonntag, den 21. Oktober 2018, bis ca. 22 Uhr wird das Halten für Kraftfahrzeuge in folgenden Straßen
beidseitig verboten: Königsallee, Wertachstraße, Gartenstraße, St.-Johannes-Straße (zwischen Bgm.-Wohlfarth-Straße und Von-Eichendorff-Straße), Schulstraße, Marktstraße, Bgm.-Wohlfarth-Straße (im Jahrmarktsbereich), Schwabenstraße (von Marktstraße bis Egerländer-/Schwabenstraße), Von-Eichendorff-Straße (von Holbeinstraße bis Rathausstraße und von Marktstraße bis Einmündung Marktplatz), Heimgartenstraße, Römerallee, Raiffeisenstraße, Rathausstraße (von Bgm.-Wohlfarth-Straße bis Pfalzstraße), Frankenstraße, Sudetenstraße (von Schwabenstraße bis Frankenstraße), Holbeinstraße (von Blumenallee bis Von-Eichendorff-Straße).
6. Anfahrt Kino und Hotels
Die Besucher des Kino „Cineplex“ werden gebeten, von Westen über die Wertachstraße und Gartenstraße den Parkplatz am Arkadenhof anzufahren bzw. außerhalb zu parken. Im direkten Jahrmarktsbereich stehen keine Parkplätze zur Verfügung. Die Besucher des Best Hotel Zeller sowie des Hotels am Europaplatz werden gebeten, von Westen über die Wertachstraße, Gartenstraße und die St.-Johannes-Straße die Parkplätze der Hotels anzufahren; eine Zufahrt über die Bgm.-Wohlfarth-Straße ist nicht möglich.
7. Flohmarkt
Der Flohmarktbereich erstreckt sich über die Schulstraße und die Schwabenstraße bis zur Einmündung in die Sudetenstraße, Teilbereiche des öffentlichen Parkplatzes an der Marktstraße/Von-Eichendorff-Straße sowie die Nordseite der Marktstraße. Der Flohmarktbereich ist ausgeschildert. Andere Bereiche, Straßen und Wege dürfen für den Verkauf von Flohmarktartikeln nicht genutzt werden. Der Flohmarktbereich wird durch Ordner der Freiwilligen Feuerwehr kontrolliert. Dem Ordnungspersonal ist Folge zu leisten. Die Flohmarktnutzung ist auf Flohmarktmarktartikel beschränkt. Neuwaren dürfen hier nicht verkauft werden. Die Markierung der Standflächen mittels Farbe und Klebebändern wird untersagt. Privatgrundstücke dürfen ohne vorherige Einwilligung der Eigentümer nicht als Verkaufsfläche genutzt werden. Anfallender Müll ist durch die Flohmarktanbieter selbständig zu entsorgen.
Am Dienstag, den 16.10.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Stadtratssitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 19.00 Uhr.
1. Bericht
2. Umbesetzung der Sitze im Rechnungsprüfungsausschuss durch die FW-Fraktion; Beschluss
3. Auflösung der "Königsbrunner Gesellschaft für betreutes Wohnen mbH";
Beschluss
4. Erteilung einer Generalvollmacht für Grundstücksgeschäfte der Stadt Königsbrunn;
Beschluss
5. Einfriedungssatzung; Beschluss
6. Entwurf eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Für das Gebiet nordöstlich des Kreisverkehrsplatzes Nord, zwischen Raiffeisen- und Frühlingstraße", Verdrängung des Bebauungsplanes Nr. 9a;
Beschluss
7. Zählung des Fußgänger- und Radfahrverkehrs am Festplatz während der Gautschzeit 2018; Bericht
8. Ergebnisvorstellung der durchgeführten Verkehrszählungen 2018 im Stadtgebiet von Königsbrunn; Bericht
9. Wünsche und Anfragen
1. Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr.
2. Die Gemeinde ist in 30 allgemeine Stimmbezirke eingeteilt.
In den Wahlbenachrichtigungen, die den Stimmberechtigten in der Zeit vom 03. bis 23. September 2018 übersandt worden sind, sind der Stimmbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem die Stimmberechtigten abzustimmen haben.
3. Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 16 Uhr in den Briefwahllokalen 31-38 im Gebäude Nord der Mittelschule, Schulstr. 2, 86343 Königsbrunn zusammen.
4. Stimmberechtigte Personen können nur in dem Wahlraum des Stimmbezirkes abstimmen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen sind. Die Stimmberechtigten haben ihre Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder Reisepass zu den Abstimmungen mitzubringen.
Jede Wählerin / Jeder Wähler hat zwei Stimmen für die Landtagswahl sowie zwei Stimmen für die Bezirkswahl. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln, die der Wählerin / dem Wähler bei Betreten des Wahlraumes ausgehändigt werden.
Im Einzelnen erhält die Wählerin / der Wähler folgende Stimmzettel:
- einen kleinen weißen Stimmzettel zur Landtagswahl für die Wahl einer oder eines Stimmkreisabgeordneten (Erststimme),
- einen großen weißen Stimmzettel zur Landtagswahl für die Wahl einer oder eines Wahlkreisabgeordneten (Zweitstimme),
- einen kleinen blauen Stimmzettel zur Bezirkswahl für die Wahl einer Bezirksrätin oder eines Bezirksrates im Stimmkreis (Erststimme),
- einen großen blauen Stimmzettel zur Bezirkswahl für die Wahl einer Bezirksrätin oder eines Bezirksrates im Wahlkreis (Zweitstimme).
Auf jedem Stimmzettel darf nur eine Stimme abgegeben werden.
Die Wählerin / Der Wähler kennzeichnet durch je ein Kreuz oder auf andere Weise in dem hierfür vorgesehenen Kreis auf dem Stimmzettel mit den Stimmkreisbewerbern, welcher Stimmkreisbewerberin / welchem Stimmkreisbewerber, und auf dem Stimmzettel mit den Wahlkreisbewerbern, welcher Wahlkreisbewerberin / welchem Wahlkreisbewerber er/sie seine/ihre Stimme geben will.
Die Stimmzettel müssen von der Wählerin / vom Wähler in einer Wahlkabine bzw. hinter einer Sichtschutzvorrichtung des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und mehrfach so gefaltet werden, dass die Stimmabgabe nicht erkennbar ist. In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.
5. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss daran erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Stimmbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäftes möglich ist.
6. Stimmberechtigte, die einen Wahlschein haben, können an den Abstimmungen
a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum des auf dem Wahlschein bezeichneten Stimmkreises
oder
b) durch Briefwahl teilnehmen.
Wer durch Briefwahl abstimmen will, erhält von der Gemeinde (Verwaltungsgemeinschaft) auf Antrag mit dem Wahlschein folgende Unterlagen:
- je einen Stimmzettel mit den Stimmkreisbewerbern für die Landtagswahl (weiß) und die Bezirkswahl (blau),
- je einen Stimmzettel mit den Wahlkreisbewerbern für die Landtagswahl (weiß) und die Bezirkswahl (blau),
- einen weißen Stimmzettelumschlag für die Landtagswahl,
- einen blauen Stimmzettelumschlag für die Bezirkswahl,
- einen roten Wahlbriefumschlag mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zu übersenden ist, und
- ein Merkblatt für die Briefwahl.
Bei der Briefwahl müssen die Stimmberechtigten dafür sorgen, dass der Wahlbrief, in dem sich der Wahlschein und die verschlossenen Stimmzettelumschläge (mit den jeweils zugehörigen Stimmzetteln) befinden, bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle spätestens am 14. Oktober 2018 bis 18 Uhr eingeht.
Nähere Hinweise darüber, wie die Stimmberechtigten die Briefwahl auszuüben haben, ergeben sich aus dem Merkblatt für die Briefwahl.
7. Stimmberechtigte können ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3, § 108d des Strafgesetzbuches).
Königsbrunn, den 04.10.2018
gez.
1. Bürgermeister
Mit diesem Link werden dem interessierten Bürger alle verfügbaren Bebauungspläne des Landratsamtes Augsburg zur Verfügung gestellt.
Am Dienstag, den 25.09.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Bauausschuss-Sitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 18.00 Uhr.
1. Bericht
2. Baugesuche;
Beschluss
3. Modernisierung der Straßenbeleuchtung;
Beschluss
4. Revitalisierung des Einkaufszentrums „Lechpark“ in Untermeitingen,
Einleitung des Raumordnungsverfahrens;
Beschluss
5. Vorentwurf eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
„Für das Gebiet nordöstlich des Kreisverkehrsplatzes Nord,
zwischen Raiffeisen- und Frühlingstraße“,
Umgriff Bebauungsplan Nr. 9a;
Beschluss
6. Wünsche und Anfragen
Am Dienstag, den 18.09.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Stadtratssitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 19 Uhr.
1. Bericht
2. Sportförderung,
Sportförderrichtlinien;
Beschluss
3. Fortgeschriebene Machbarkeitsstudie zur Nutzung des verbleibenden Bestandes der ehemaligen
Therme, "Kreativareal Königsbrunn";
Beschluss
4. Wünsche und Anfragen
1. Das Wählerverzeichnis für die Landtags- und die Bezirkswahl der Stimmbezirke der Stadt Königsbrunn wird in der Zeit vom Montag, 24. September 2018, bis Freitag, 28. September 2018 (20. bis 16. Tag vor der Wahl) während der Dienststunden (allgemeine Öffnungszeiten und zusätzlich am Mittwoch, 26.09.2018, von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr) im Wahlamt der Stadt Königsbrunn, Marktstraße 3 1/2, 86343 Königsbrunn, für Stimmberechtigte zur Einsicht bereitgehalten. Stimmberechtigte können die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu ihrer Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen können Stimmberechtigte nur überprüfen, wenn Tatsachen glaubhaft gemacht werden, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht zur Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Stimmberechtigten, für die im Melderegister eine Auskunftssperre nach dem Bundesmeldegesetz eingetragen ist.
2. Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt; die Einsicht ist durch ein Datensichtgerät möglich.
3. Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann von Montag, 24. September 2018, bis spätestens Freitag, 28. September 2018, 12:30 Uhr, im Wahlamt der Stadt Königsbrunn, Marktstraße 3 1/2, 86343 Königsbrunn Einspruch einlegen. Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden.
4. Stimmberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten spätestens am 23. September 2018 eine Wahlbenachrichtigung samt Vordruck für einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, stimmberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Stimmrecht nicht ausüben kann.
5. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Stimmkreis 705 Augsburg-Land-Süd durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum (Stimmbezirk) dieses Stimmkreises oder durch Briefwahl teilnehmen.
6. Einen Wahlschein erhält auf Antrag
6.1 eine in das Wählerverzeichnis eingetragene stimmberechtigte Person. Der Wahlschein kann bis zum Freitag, 12. Oktober 2018, 15 Uhr, im Wahlamt der Stadt Königsbrunn, Marktstraße 3 1/2, 86343 Königsbrunn, schriftlich, elektronisch oder mündlich (nicht aber telefonisch) beantragt werden. Wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Wahlraum nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15 Uhr, gestellt werden.
6.2 eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene stimmberechtigte Person, wenn
a) sie nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis nach § 15 Abs. 1 der Landeswahlordnung (bis zum 23. September 2018) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 19 Abs. 1 der Landeswahlordnung (vgl. Nrn. 1 und 3) versäumt hat,
b) ihr Recht auf Teilnahme erst nach Ablauf der Antragsfrist nach § 15 Abs. 1 der Landeswahlordnung oder der o.g. Einspruchsfrist nach § 19 Abs. 1 der Landeswahlordnung entstanden ist,
c) ihr Stimmrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden ist und die Gemeinde von der Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses erfahren hat.
Diese Stimmberechtigten können bei der in Nr. 6.1 bezeichneten Stelle den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zu Wahltag, 15 Uhr, schriftlich, elektronisch oder mündlich (nicht aber telefonisch) stellen.
7. Behinderte Stimmberechtigte können sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist.
8. Mit dem Wahlschein erhält die stimmberechtigte Person
• je einen Stimmzettel mit den Stimmkreisbewerbern für die Landtagswahl (weiß) und die Bezirkswahl (blau),
• je einen Stimmzettel mit den Wahlkreisbewerbern für die Landtagswahl (weiß) und die Bezirkswahl (blau),
• zwei Stimmzettelumschläge (weiß und blau),
• einen roten Wahlbriefumschlag mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zu übersenden ist,
• ein Merkblatt für die Briefwahl.
Wahlschein und Briefwahlunterlagen werden übersandt oder amtlich überbracht. Versichert eine stimmberechtigte Person glaubhaft, dass ihr der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihr bis zum Tag vor der Wahl (Samstag, 13. Oktober 2018), 12 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.
9. Wahlschein und Briefwahlunterlagen können auch durch die Stimmberechtigten persönlich abgeholt werden. An andere Personen können diese Unterlagen nur ausgehändigt werden, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht und einen amtlichen Ausweis nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Stimmberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeinde vor dem Empfang der Unterlagen schriftlich zu versichern.
10. Bei Briefwahl müssen die Stimmberechtigten dafür sorgen, dass der Wahlbrief, in dem sich der Wahlschein und die verschlossenen Stimmzettelumschläge (mit jeweils zugehörigen Stimmzetteln) befinden, bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle spätestens am 14. Oktober 2018, bis 18 Uhr eingeht. Nähere Hinweise darüber, wie die Stimmberechtigten die Briefwahl auszuüben haben, ergeben sich aus dem Merkblatt für die Briefwahl.
Am Dienstag, den 11.09.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Stadtratssitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 18 Uhr.
1. Bericht
2. Verlängerung der Straßenbahnlinie 3,
Entscheidung über die Herstellung einer Lärmschutzwand in sinnvollen Abschnitten entlang der
Straßenbahntrasse zwischen der Augsburger Straße und der Königsallee;
Bericht
3. Verlängerung der Straßenbahnlinie 3, Umgestaltung Vorplatz Haltestelle Guldenstraße;
Beschluss
4. Verlängerung der Straßenbahnlinie 3, Umgestaltung Vorplatz Haltestelle Brunnenzentrum;
Beschluss
5. Verlängerung der Straßenbahnlinie 3, Umgestaltung Haltestelle ZOB, Errichtung einer Tiefgarage,
Errichtung einer Parkgarage, Gestaltung Freibereiche Straßenbahnwendeschleife;
Beschluss
6. Verlängerung der Straßenbahnlinie 3, Neubau Lichtsignalanlagen; Beschluss
7. Verlängerung der Straßenbahnlinie 3, städtebauliche Belange, Stadtmobiliar; Beschluss
8. Verlängerung der Straßenbahnlinie 3, ökologische Ausgleichsmaßnahmen der Stadt Königsbrunn,
Sachstand; Bericht
Das Schuljahr 2018/2019 beginnt am Dienstag, den 11. September 2018, an den Königsbrunner Volksschulen wie folgt:
Grundschule Nord, Lerchenstr. 21:
8.00 Uhr für die 2., 3. und 4. Klassen, Schulschluss um 11.30 Uhr. 10.00 Uhr für die 1. Klassen, Treffpunkt Pausenhalle, Schulschluss um 11.30 Uhr. Mittwoch, 12.09.: für die 1. bis 4. Klassen Schulschluss um 11.30 Uhr. Donnerstag, 13.09.: für die 1. und 2. Klassen Unterricht nach Stundenplan. Für die 3. und 4. Klassen Schulschluss um 12.15 Uhr. Ab Freitag, 14.09.: Unterricht nach Stundenplan.
Grundschule Süd, bitte geänderte Adresse beachten: Römerallee 1:
8.00 Uhr für die 2., 3. und 4. Klassen, Schulschluss um 11.30 Uhr. 9.30 Uhr für die 1. Klassen, Schulschluss um 11.00 Uhr. Mittwoch, 12.09.: für die 1. bis 4. Klassen Schulschluss um 11.30 Uhr. Donnerstag, 13.09.: für die 1. Klassen Schulschluss um 11.30 Uhr. Für die 2. bis 4. Klassen Schulschluss um 12.15 Uhr. Ab Freitag, 14.09.: Unterricht nach Stundenplan.
Grundschule West, Mindelheimer Str. 26:
8.00 Uhr für die 2., 3. und 4. Klassen, Schulschluss um 11.30 Uhr. 10.00 Uhr für die 1. Klassen, Schulschluss um 11.30 Uhr. Mittwoch, 12.09.: für die 1. bis 4. Klassen Schulschluss um 11.30 Uhr. Ab Donnerstag, 13.09.: Unterricht nach Stundenplan.
Mittelschule, Schulstr. 6:
8.00 Uhr für die 6. bis 10. Klassen, Schulschluss um 11.30 Uhr. 8.20 Uhr für die 5. Klassen, Schulschluss um 11.30 Uhr. Mittwoch, 12.09.: Schulschluss um 11.30 Uhr. Donnerstag, 13.09.: Schulschluss um 11.30 Uhr. Ab Freitag, 14.09.: Unterricht nach Stundenplan.
Es ist beabsichtigt, das ehemalige Einkaufszentrum "Lechpark" in der Gemeinde Untermeitingen zu revitalisieren und an heutige Bedürfnisse und Kundenerwartungen anzupassen. Nach erfolgter Revitalisierung soll das geplante Einkaufszentrum auf einer Gesamtverkaufsfläche von rd. 5.500 m² über einen breitgefächerten Branchenmix mit unterschiedlichen Sortimenten des Nahversorgungsbedarfs, des Innenstadtbedarfs und des sonstigen Bedarfs verfügen. Weitere projektrelevante Angaben des Vorhabenträgers, insbesondere zum Standort, zur Sortiments- und Verkaufsflächenkonzeption und zur Verkehrserschließung sind den Verfahrensunterlagen (inkl. einer Auswirkungsanalyse) zu entnehmen.
Die Regierung von Schwaben hat mit Schreiben vom 02.08.2018 das Raumordnungsverfahren (ROV) eingeleitet.
Zur Beteiligung der Öffentlichkeit im ROV gemäß § 15 Abs. 3 Satz 1 Raumordnungsgesetz (ROG) und Art. 25 Abs. 4 Satz 1 Nr. 6 und Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 Bayerisches Landesplanungsgesetz (BayLplG) wird das Einleitungsschreiben der Regierung von Schwaben einschließlich der Projektunterlagen in der Zeit
vom 31. August 2018 bis einschließlich 01. Oktober 2018
im Rathaus der Stadt Königsbrunn, Marktplatz 7, 86343 Königsbrunn, Zi.-Nr. 213, während der Öffnungszeiten zur Einsicht öffentlich ausgelegt. Die Regierung von Schwaben wird die Projektunterlagen gleichzeitig auf ihrer Internetpräsenz unter
einstellen.
Die Auslegung dient der Beteiligung der Öffentlichkeit im Raumordnungsverfahren. Rechtsansprüche werden hierdurch nicht begründet; die Verfolgung von Rechten im nachfolgenden Zulassungsverfahren bleibt unberührt. Im Raumordnungsverfahren können nur überörtlich raumbedeutsame Belange Eingang finden.
Äußerungen können bis spätestens eine Woche nach Beendigung der Auslegungsfrist bei der Stadt Königsbrunn, Marktplatz 7, 86343 Königsbrunn (E-Mail: poststelle@koenigsbrunn.de)
oder bei der
Regierung von Schwaben, Fronhof 10, 86152 Augsburg (E-Mail: florian.freund@reg-schw.bayern.de)
schriftlich oder elektronisch abgegeben werden. Sie werden, soweit sie überörtlich raumbedeutende Gesichtspunkte beinhalten, im Raumordnungsverfahren verwertet werden.
Die Öffentlichkeit wird zu gegebener Zeit vom Ergebnis des Raumordnungsverfahrens (landesplanerische Beurteilung) durch ortsübliche Bekanntmachung unterrichtet werden.
Am Donnerstag, den 26.07.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Bauausschuss-Sitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 19.00 Uhr.
1. Bericht
2. Baugesuche; Beschluss
3. Wünsche und Anfragen
Am Dienstag, den 24.07.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Stadtratssitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 19.00 Uhr.
1. Bericht
2. Aufstellungsbeschluss zur Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 12 im Bereich Globus-Gelände und
Dehner-Flächen; Beschluss
3. Vollzug der Baugesetze, Sicherung der Bauleitplanung, Erlass einer Veränderungssperre für einen
Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 12 im Bereich Globus-Gelände und Dehner-Flächen; Beschluss
4. Entwicklung des Bereiches zwischen ZOB und Sportpark West (insbes. des ehem. Thermengeländes),
weiteres Vorgehen; Beschluss
5. Wünsche und Anfragen
Am Donnerstag, den 12.07.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Bauausschuss-Sitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 18 Uhr.
1. Bericht
2. Generalsanierung Grundschule Süd, Verabschiedung der Innenperspektiven als grundlegende
Gestaltungsvorgaben für die Ausführungsplanung; Beschluss
3. 1. Bebauungsplan mit Grünordnung "Raber Straße östlich, Aumühlstraße nördlich",
Vorstellung des städtebaulichen Entwurfes
2. Bebauungsplan mit Grünordnung "Aumühlstraße südlich, Aumühlstraße westlich, Weidenstraße
östlich", Vorstellung des städtebaulichen Entwurfes
3. Lückenfüllsatzung „Aumühlstraße“, Vorstellung der Herangehensweise zur Überführung in einen
Bebauungsplan mit Grünordnung
Beschluss
4. Vorentwurf eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Für das Gebiet nordöstlich des
Kreisverkehrsplatzes Nord, zwischen Raiffeisen- und Frühlingstraße", Umgriff Bebauungsplan Nr. 9a;
Beschluss
5. Wünsche und Anfragen
Am Dienstag, den 10.07.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Stadtratssitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 19 Uhr.
1. Bericht
2. Maßstabswechsel bei den Herstellungsbeiträgen für leitungsgebundene Einrichtungen (Wasser und
Kanal), Vorstellung der Dr. Schulte / Röder Kommunalberatung; Beschluss
3. Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 15.02.2018:
Neue Chancen zur Weiterentwicklung der Stadt Königsbrunn:
Uni-Klinik - Hochtiefgelände - Straßenbahn; Beschluss
4. Verlängerung der Straßenbahnlinie 3,
Entscheidung über die Gleisbauform auf Königsbrunner Flur; Beschluss
5. Verlängerung der Straßenbahnlinie 3,
Entscheidung über die Herstellung einer Lärmschutzwand in sinnvollen Abschnitten entlang der
Straßenbahntrasse zwischen der Augsburger Straße und der Königsallee; Beschluss
6. Wünsche und Anfragen
Der von der Stadt Königsbrunn verpflichtete Schädlingsbekämpfungsdienst Hawlik & Hawlik GmbH, Dornierstr. 6, 86456 Gablingen, führt am Freitag, den 06. Juli 2018, eine Rattenbekämpfungsaktion im Stadtbereich durch.
Hinweis: Die im Vorratsschutzbereich zum Einsatz kommenden Bekämpfungsmittel sind von der Biologischen Bundesanstalt in Braunschweig geprüft und zugelassen. Die Techniker der Fa. Hawlik besitzen die Sachkunde und sind IHK-geprüfte Schädlingsbekämpfer.
Die Stadt bittet alle Grundstücksbesitzer, aufgetretenen Rattenbefall im Ordnungsamt Königsbrunn, Zimmer 6, Marktstr. 3½, Tel. 08231 / 606-116, Fax 08231 / 606-28-116 oder per E-Mail an Roland.Kraetschmer(at)koenigsbrunn.de oder direkt bei der Fa. Hawlik, Tel. 08230 / 891450 (Fax 08230 / 8914520) zu melden.
Am Dienstag, den 26.06.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Bauausschuss-Sitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 19 Uhr.
1. Bericht
2. Baugesuche; Beschluss
3. Wünsche und Anfragen
Am Dienstag, den 19.06.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Stadtratssitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 18.00 Uhr.
1. Bericht
2. Niederlegung des Stadtratsmandates durch Frau Petra Fischer und Nachrücken von Herrn Peter
Lösch; Beschluss
3. Neu- bzw. Umbesetzung von Ausschüssen und Entsendung in Gremien durch die SPD-Fraktion;
Beschluss
4. Neugründung einer Fraktion, Änderung des Stärkeverhältnisses im Stadtrat, Auswirkungen auf
entsandte Ratsmitglieder und Referenten; Beschluss
5. Bestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses; Beschluss
6. Kommunale Jugendarbeit, verschiedenes Personal der offenen Jugendarbeit; Berichte
7. Kinderbetreuung, zusätzliche freiwillige Leistungen (Familienförderung); Beschluss
8. Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Augsburg und weiteren Landkreiskommunen
über die Bestellung eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten; Beschluss
9. Leitfaden zur Straßenbenennung in der Stadt Königsbrunn; Beschluss
10. Wünsche und Anfragen
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 19.06.2018 die 4. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Königsbrunn 2006 beschlossen. Diese Satzung tritt rückwirkend zum 18.06.2018 in Kraft. Die 4. Änderungssatzung wurde im Rathaus, Geschäftsleitung, Zimmer 103, zur Einsichtnahme niedergelegt. Sie kann zu den üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden. Die Satzung ist auch unter www.koenigsbrunn.de einzusehen.
Am Dienstag, den 12.06.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Hauptausschuss-Sitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 19.00 Uhr.
1. Bericht
2. Sanierung der Heizungsanlage u.a. für die Willi-Oppenländer-Halle, Mittelbereitstellung; Beschluss
3. Geosmart-City - die digitale Stadt; Beschluss
4. Wünsche und Anfragen
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 08.05.2018 die 1. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung für das "Kommunalunternehmen Betrieb und Verwaltung der Eishalle Königsbrunn" (BVE), Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Königsbrunn, beschlossen. Diese Satzung tritt zum 01.06.2018 in Kraft. Die 1. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung für das "Kommunalunternehmen Betrieb und Verwaltung der Eishalle Königsbrunn" (BVE), Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Königsbrunn, wurde im Rathaus, Zimmer 103, zur Einsichtnahme niedergelegt. Sie kann zu den üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden. Die Satzung ist auch unter www.koenigsbrunn.de einzusehen.
Der Stadtrat der Stadt Königsbrunn hat in der Sitzung am 08.05.2018 den Beschluss über die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Jahre 2019 bis 2023 in den Schöffengerichten des Amtsgerichtes Augsburg und den Strafkammern des Landgerichtes Augsburg gefasst.
Die Vorschlagsliste liegt gemäß § 36 Abs. 3 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) und Nr. 11 der Schöffenbekanntmachung (Gemeinsame Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien der Justiz und für Verbraucherschutz sowie des Innern über die Vorbereitung der Sitzungen der Schöffengerichte und Strafkammern vom 07.11.2012 (MBI. Seite 127), die durch Bekanntmachung vom 25.10.2017 (MBI. Seite 216) geändert worden ist; Aktenzeichen: 3221 - II - 418/91 und IB2 - 0143 - 2) in der Zeit vom
18.05.2018 bis 25.05.2018
zu jedermanns Einsicht bei der Stadt Königsbrunn, Ordnungsamt, Zimmer 6a, Herr Krätschmer, Marktstr. 3½, 86343 Königsbrunn, aus.
Gegen die Vorschlagsliste kann gemäß § 37 GVG und Nr. 12 der Schöffenbekanntmachung binnen einer Woche nach Schluss der Auslegung schriftlich oder persönlich zu Protokoll bei der Stadt Königsbrunn, Ordnungsamt, Zimmer 6a, Herr Krätschmer, Marktstr. 3½, 86343 Königsbrunn, Einspruch mit der Begründung erhoben werden, dass in die Vorschlagsliste Personen aufgenommen sind, die nach § 32 GVG und Nr. 3 der Schöffenbekanntmachung nicht aufgenommen werden durften oder nach §§ 33, 34 GVG und Nrn. 4, 5.1 bis 5.6 der Schöffenbekanntmachung nicht aufgenommen werden sollten.
Am Dienstag, den 15.05.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Bauausschuss-Sitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 18 Uhr.
1. Bericht
2. Baugesuche; Beschluss
3. Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Flurstraße, Landsberger Straße,
Gewerbegebiet Süd, südlich über die Westendstraße, Erweiterung des Umgriffs; Beschluss
4. Vorentwurf eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Für das Gebiet nordöstlich des
Kreisverkehrsplatzes Nord, zwischen Raiffeisen- und Frühlingstraße", Umgriff Bebauungsplan Nr. 9a;
Beschluss
5. Wünsche und Anfragen
Am Dienstag, den 08.05.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Stadtratssitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 18 Uhr.
1. Bericht
2. Mitteilung des Austritts von Herrn Wolfgang Leis aus der BbK-Stadtratsfraktion, Auflösung der
BbK-Stadtratsfraktion sowie Änderung des Stärkeverhältnisses im Stadtrat, Neubesetzung der
Ausschüsse; Beschluss
3. Gemeinsames Kommunalunternehmen Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte A.d.ö.R.; Beschluss
der Trägerkommune zum Beitritt der Gemeinde Heretsried (LKR Augsburg)
4. Vorschlagsliste Schöffen Periode 2019 bis 2023; Beschluss
5. Geplante Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, Aussetzung des Vollzuges der geltenden
Ausbaubeitragssatzung; Beschluss
6. Änderung der Unternehmenssatzung für das "Kommunalunternehmen Betrieb und Verwaltung der
Eishalle Königsbrunn" (BVE), Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Königsbrunn; Beschluss
7. Vorentwurf eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Für das Gebiet nordöstlich des
Kreisverkehrsplatzes Nord, zwischen Raiffeisen- und Frühlingstraße", Umgriff Bebauungsplan Nr. 9a;
Beschluss
8. 1. Bebauungsplan mit Grünordnung "Raber Straße östlich, Aumühlstraße nördlich",
Anpassung des Umgriffs
2. Bebauungsplan Nr. 7b "Östlich der Matthias-Wahl-Straße",
Anpassung des Bebauungsplanes
3. Bebauungsplan mit Grünordnung "Aumühlstraße südlich, Aumühlstraße westlich,
Weidenstraße östlich", Anpassung des Umgriffs
4. Lückenfüllsatzung "Aumühlstraße", Überführung in einen Bebauungsplan
Beschluss
9. Erweiterung der Mittelschule Süd zu einem Gesamtstandort Mittelschule Königsbrunn,
Vorgehen, Zeitplanung; Beschluss
10. Generalsanierung Grundschule Süd, Verabschiedung der Eingabeplanung; Beschluss
11. Generalsanierung Grundschule Süd, Erstellung des Förderantrages für den "Erweiterungsbau";
Beschluss
12. Generalsanierung der Grundschule West, Raumbedarf; Beschluss
13. Wünsche und Anfragen
Am Donnerstag, den 03.05.2018, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Königsbrunn eine Bauausschuss-Sitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 19 Uhr.
1. Bericht
2. Generalsanierung Grundschule West, Raumbedarf; Beschluss
3. 1. Bebauungsplan mit Grünordnung "Raber Straße östlich, Aumühlstraße nördlich", Anpassung des
Umgriffs;
2. Bebauungsplan Nr. 7b "Östlich der Matthias-Wahl-Straße", Anpassung des
Bebauungsplanes; Beschluss
4. 1. Bebauungsplan mit Grünordnung "Aumühlstraße südlich, Aumühlstraße westlich, Weidenstraße
östlich", Anpassung des Umgriffs;
2. Lückenfüllsatzung "Aumühlstraße", Überführung in einen Bebauungsplan; Beschluss
5. Wünsche und Anfragen
Ab Ende April 2018 wird im Stadtgebiet Königsbrunn die nach dem Eichgesetz vorgeschriebene Auswechslung der Wasserzähler vorgenommen. In Frage kommen alle Wasserzähler, die im Jahr 2012 und früher eingebaut wurden. Die Auswechslung erfolgt durch Mitarbeiter der Stadtwerke Königsbrunn, die sich als solche ausweisen können. Die Auswechslung des Zählers wird ca. eine halbe Stunde in Anspruch nehmen. Beim Auswechseln des Hauptzählers entstehen den Grundstückseigentümern keine Kosten. Die Stadtwerke bitten, den Zugang zu den Wasserzählern freizuhalten.
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 30.01.2018 die Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung) der Stadt Königsbrunn vom 01.02.2018 beschlossen.
Die Satzung tritt am 15.02.2018 in Kraft. Diese Satzung wurde im Rathaus, Zimmer 103, zur Einsichtnahme niedergelegt. Sie kann zu den üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden.