Satzungen & Verordnungen

Hier finden Sie eine Sammlung der städtischen Satzungen und Verordnungen. Rechtsverbindlich ist bei Abweichungen ausnahmslos der ausgefertigte Originaltext der Rechtsnorm, der bei der Stadt Königsbrunn zur Einsicht aufliegt.

Information zur elektronischen Einlegung von Rechtsbehelfen

Ein Widerspruch gegen einen Bescheid der Stadt Königsbrunn kann auch elektronisch eingelegt werden. Dafür stehen derzeit folgende Möglichkeiten zur Verfügung:

Übermittlung eines elektronischen Dokuments mit qualifizierter elektronischer Signatur über den von der Stadt Königsbrunn eröffneten Zugang für elektronische Dokumente. Die Adresse hierfür lautet:

poststelle(at)koenigsbrunn.de

 

Versendung eines signierten elektronischen Dokuments mit der Versandart nach
§ 5 Abs. 5 des De-Mail-Gesetzes, bei der der Absender sicher im Sinne von § 4 Abs. 1 Satz 2 De-Mail-Gesetz angemeldet ist, an folgende De-Mail-Adresse:

info(at)koenigsbrunn.de-mail.de

 

Sofern Sie unmittelbar Klage erheben möchten, entnehmen Sie die Möglichkeiten der elektronischen Klagemöglichkeit bitte der Internetpräsenz der Bayerischen Verwaltungsgerichtsbarkeit:

www.vgh.bayern.de

Allgemein:

• Geschäftsordnung des Rates der Stadt Königsbrunn (2020 – 2026) – Lesbare Fassung 316,17 KB
• Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts 208,62 KB
• Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Königsbrunn - KOSTENSATZUNG - 2006 49,41 KB
• Sport und Kultur: Richtlinien für Zuschüsse (freiwillige Leistungen) der Stadt Königsbrunn an gemeinnützige Vereine und Gruppierungen 209,75 KB
• Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs Königsbrunn 39,39 KB
• Gebührensatzung zur Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs Königsbrunn (STADTARCHIV-GEBÜHRENSATZUNG) 25,87 KB
• Satzung über die Auszeichnung verdienter Persönlichkeiten (Inkrafttreten 01.09.2021) 686,12 KB

 
Ordnungswesen und Soziales:

• Friedhofsgebührensatzung der Stadt Königsbrunn 594,05 KB
• Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen 295,51 KB
• Grünanlagen- und Spielplatzsatzung 72,59 KB
• Verordnung über die verkaufsoffenen Sonntage aus Anlass der Königsmärkte in der Stadt Königsbrunn 195,76 KB
• Verordnung über die verkaufsoffenen Sonntage aus Anlass der Königsmärkte in der Stadt Königsbrunn – Pläne 6,69 MB
• Satzung über die Unterbringung von Obdachlosen 23,54 KB
• Gebührenerhebung für Obdachlosenwohngelegenheiten 95,78 KB
• Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Königsbrunn 376,19 KB
• Anlage - Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Königsbrunn 375,86 KB
• Satzung über die kommunale Abfallbeseitigung 43,73 KB
• Hundesteuersatzung (ab 2021) 686,98 KB
• Verordnung über ruhestörende Haus- und Gartenarbeiten 146,91 KB
• Verordnung über das Führen von Hunden 21,06 KB
• Verordnung über das Abhalten von Wochenmärkten 149,13 KB
• Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der Straßen und Gehbahnen 185,70 KB

Straßen und Wege:

• Sondernutzungssatzung 437,29 KB
• Gebührensatzung für den Wohnmobilstellplatz an der Königsallee 91,34 KB
• Benutzungssatzung für den Wohnmobilstellplatz an der Königsallee 111,87 KB

Bauverwaltung und technisches Bauamt:

• Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Zentrum Königsbrunn“ der Stadt Königsbrunn zur Änderung und Erweiterung des bislang bestehenden Sanierungsgebiets „Königsbrunn Stadtzentrum“ (Inkrafttreten 12.08.2021) 1,16 MB
• Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe für die Stadt Königsbrunn (Abstandsflächensatzung) 102,59 KB
• Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe für die Stadt Königsbrunn (Abstandsflächensatzung) – Anlage 1,06 MB
• Stellplatzsatzung 173,19 KB
• Stellplatzsatzung – Anlage 1 133,09 KB
• Stellplatzsatzung – Anlage 2 1,06 MB
• Satzung über Erschließungsbeiträge 222,69 KB
• Satzung über Erschließungsbeiträge für die Immisionsschutzanlage Gartenstraße 39,63 KB
• Satzung über Erschliessungsbeiträge für die Immisionsschutzanlage Römerallee Süd 39,54 KB
• Satzung über Erschliessungsbeiträge für die Immisionsschutzanlage Römerallee 39,63 KB
• Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen 61,73 KB
• Satzung zur Einfriedung 211,07 KB

Kultur und Freizeit:

• Benutzungsordnung der Stadtbücherei Königsbrunn 191,43 KB
• Gebührensatzung der Stadtbücherei Königsbrunn 92,20 KB
• Satzung der Sing- und Musikschule der Stadt Königsbrunn 200,60 KB
• Gebührensatzung der Sing- und Musikschule der Stadt Königsbrunn 205,28 KB
• Schulordnung / Benutzungsordnung der Sing- und Musikschule der Stadt Königsbrunn 211,29 KB

Unternehmenssatzungen:

• Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtwerke, Stand 26. Juli 2021 308,90 KB
• Stadtwerke: 3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Königsbrunn 290,09 KB
• Stadtwerke: 4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Königsbrunn 288,00 KB
• Unternehmenssatzung BVE "Betrieb und Verwaltung der Eishalle Königsbrunn" 226,75 KB
• Unternehmenssatzung "Kommunalunternehmen Kinder, Jugend und Familie" 35,43 KB