Satzungen & Verordnungen

Hier finden Sie eine Sammlung der städtischen Satzungen und Verordnungen. Rechtsverbindlich ist bei Abweichungen ausnahmslos der ausgefertigte Originaltext der Rechtsnorm, der bei der Stadt Königsbrunn zur Einsicht aufliegt.

Information zur elektronischen Einlegung von Rechtsbehelfen

Ein Widerspruch gegen einen Bescheid der Stadt Königsbrunn kann auch elektronisch eingelegt werden. Dafür stehen derzeit folgende Möglichkeiten zur Verfügung:

Übermittlung eines elektronischen Dokuments mit qualifizierter elektronischer Signatur über den von der Stadt Königsbrunn eröffneten Zugang für elektronische Dokumente. Die Adresse hierfür lautet:

poststelle(at)koenigsbrunn.de

 

Versendung eines signierten elektronischen Dokuments mit der Versandart nach
§ 5 Abs. 5 des De-Mail-Gesetzes, bei der der Absender sicher im Sinne von § 4 Abs. 1 Satz 2 De-Mail-Gesetz angemeldet ist, an folgende De-Mail-Adresse:

info(at)koenigsbrunn.de-mail.de

 

Sofern Sie unmittelbar Klage erheben möchten, entnehmen Sie die Möglichkeiten der elektronischen Klagemöglichkeit bitte der Internetpräsenz der Bayerischen Verwaltungsgerichtsbarkeit:

www.vgh.bayern.de

Allgemein:

• Geschäftsordung des Rates der Stadt Königsbrunn (2014 - 2020) - lesbare Fassung 266,18 KB
• Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechtes 2014 - 2020 – lesbare Fassung 59,66 KB
• Satzung über die Erhebung der Hundesteuer 160,13 KB
• Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Königsbrunn - KOSTENSATZUNG - 2006 49,41 KB
• Sportförderrichtlinien der Stadt Königsbrunn 50,13 KB
• Anlage zu den Sportförderrichtlinien der Stadt Königsbrunn 81,35 KB
• Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs Königsbrunn 39,39 KB
• Gebührensatzung zur Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs Königsbrunn (STADTARCHIV-GEBÜHRENSATZUNG) 25,87 KB
• Satzung zur Regelung der kommunalen Abfallbeseitigung in der Stadt Königsbrunn 43,73 KB

 
Ordnungswesen und Soziales:

• Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen 295,51 KB
• Friedhofsgebührensatzung der Stadt Königsbrunn 594,05 KB
• Grünanlagen- und Spielplatzsatzung 32,36 KB
• Hundesteuersatzung 160,13 KB
• Satzung über die Unterbringung von Obdachlosen 23,54 KB
• Gebührenerhebung für Obdachlosenwohngelegenheiten 95,78 KB
• Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Königsbrunn 376,19 KB
• Anlage - Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Königsbrunn 375,86 KB
• Satzung über die kommunale Abfallbeseitigung 43,73 KB
• Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen 15,41 KB
• Verordnung über ruhestörende Haus- und Gartenarbeiten 146,91 KB
• Verordnung über das Führen von Hunden 21,06 KB
• Verordnung über das Abhalten von Wochenmärkten 149,13 KB
• Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der Straßen und Gehbahnen 185,70 KB

Straßen und Wege:

• Sondernutzungssatzung 437,29 KB
• Gebührensatzung für den Wohnmobilstellplatz an der Königsallee 91,34 KB
• Benutzungssatzung für den Wohnmobilstellplatz an der Königsallee 111,87 KB

Bauverwaltung und technisches Bauamt:

• Stellplatzsatzung 63,20 KB
• Satzung über Erschließungsbeiträge 147,00 KB
• Satzung über Erschliessungsbeiträge für die Immisionsschutzanlage Gartenstraße 39,63 KB
• Satzung über Erschliessungsbeiträge für die Immisionsschutzanlage Römerallee Süd 39,54 KB
• Satzung über Erschliessungsbeiträge für die Immisionsschutzanlage Römerallee 39,63 KB
• Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen 61,73 KB
• Satzung zur Einfriedung 211,07 KB

Kultur und Freizeit:

• Benutzungsordnung der Stadtbücherei Königsbrunn 191,43 KB
• Gebührensatzung der Stadtbücherei Königsbrunn 92,20 KB
• Internet-Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Königsbrunn 19,58 KB
• Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Königsbrunn 23,87 KB
• Satzung für die Musikschule der Stadt Königsbrunn 61,13 KB
• Schulordnung für die Musikschule der Stadt Königsbrunn 61,02 KB

Unternehmenssatzungen:

• Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadtwerke Königsbrunn – lesbare Fassung 307,77 KB
• Unternehmenssatzung "Kommunalunternehmen Kinder, Jugend und Familie" 35,43 KB
• Unternehmenssatzung "Gemeinsames Kommunalunternehmen Verkehrsüberwachung Schwaben Mitte" 866,96 KB
• Unternehmenssatzung BVE "Betrieb und Verwaltung der Eishalle Königsbrunn" 226,75 KB